Medwedew fordert stärkere US-Rolle bei Nahost-Friedensbemühungen

11.11.16, 15:20

Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat Israel und die Palästinenser zu neuen direkten Gesprächen aufgerufen. Er wiederholte eine Einladung an Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, sich in Moskau mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu treffen.

Medwedes traf sich am Freitag mit Abbas in Jericho. Dabei sprach er sich auch für eine aktivere Rolle der USA im stockenden Nahost-Friedensprozess aus. US-Vermittlungsbemühungen seien zuletzt praktisch nicht existent gewesen. «Eine Vermittlung kann aber nicht direkte Gespräche zwischen beiden Seiten ersetzen», betonte Medwedew.

Die israelische Zeitung «Haaretz» schrieb am Freitag unter Berufung auf ein internes Papier des Aussenministeriums in Jerusalem, man erwarte von dem zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump, dass er sich in Nahost noch weniger einmischen werde als sein Amtsvorgänger. Die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern liegen seit 2014 brach.

Abbas: Zwei-Staaten-Lösung als Bedingung

Abbas sagte, er sei jederzeit zu einem Treffen mit Netanjahu bereit. «Netanjahu muss aber verstehen, dass es ohne eine Verpflichtung zu einer Zwei-Staaten-Lösung keinen Frieden geben wird», erklärte er gleichzeitig. Auch von Trump erwarte er, sich für die Idee eines unabhängigen Palästinenserstaates einzusetzen.

Palästinensische und russische Repräsentanten unterzeichneten in Jericho mehrere Kooperationsverträge, unter anderem im Bereich der Wirtschaft und Kultur. Medwedew weihte in Jericho auch eine nach ihm benannte Strasse ein.

Gemeinsam gegen militanten Islam

Am Vormittag hatte Medwedew in Jerusalem die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht. «Die Tragödie des jüdischen Volkes darf sich nie wiederholen», sagte er nach Angaben von Yad Vashem. Dies gelte heute mehr denn je, «denn wir hören verschiedene Interpretationen der Geschichte des Zweiten Weltkriegs». Das Gedenken an den Holocaust zu wahren sei «ein gemeinsames Ziel unserer beider Länder», sagte er.

Bei einem Treffen mit Medwedew hatte sich Netanjahu am Donnerstag für einen gemeinsamen Kampf Russlands und der USA mit anderen Partnern gegen den militanten Islam ausgesprochen.

Angesichts einer Abkühlung in den Beziehungen zu seinen engsten Verbündeten, USA und Europäischer Union, hatte Israel zuletzt eine Annäherung an Russland gesucht. Überschattet werden die Beziehungen durch Russlands enge Verbindungen mit Syrien und dem Iran, die beide mit Israel verfeindet sind. (sda/dpa)

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Yanik Freudiger, 23.2.2017
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