Österreich
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Kurz' ÖVP will mit den Grünen eine Regierung bilden



epa07987781 Leader of the Austrian People's Party (OeVP), Sebastian Kurz announces the start of coalition talks with the leader of the Austrian Green Party (Die Gruenen, The Greens) Werner Kogler (unseen), during a press statement at the OeVP headquarters in Vienna, Austria, 11 November 2019. Austrian President Alexander Van der Bellen has given Kurz a mandate to build a new coalition government on 07 October 2019.  EPA/CHRISTIAN BRUNA

Sebastian Kurz. Bild: EPA

Eineinhalb Monate nach der Parlamentswahl in Österreich nehmen die Konservativen der ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz und die Grünen Koalitionsverhandlungen auf. Einen Tag nach den Grünen gab auch die ÖVP am Montag grünes Licht für entsprechende Verhandlungen. ÖVP-Chef Kurz rechnete allerdings mit schwierigen Gesprächen.

Laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA sollen die Gespräche am Dienstag mit einem Gespräch der beiden Parteivorsitzenden beginnen.

Kurz sagte vor Journalisten in Wien, er rechne mit einem «durchaus herausfordernden Prozess». Ob letztlich eine Regierung aus beiden Parteien zustande komme, sei ungewiss, da die Positionen sehr unterschiedlich seien. Grünen-Chef Werner Kogler sprach von einem Wagnis, das man aber eingehen wolle.

Wie lange die Verhandlungen dauern könnten, liess Kurz offen. Er wies aber darauf hin, dass seine frühere Regierung 2017 nach nur zwei Monate langen Gesprächen mit der rechtspopulistischen FPÖ gebildet war. Dies seien extrem schnelle Koalitionsverhandlungen gewesen. Kurz schloss laut APA aus, parallel mit anderen Parteien über eine gemeinsame Regierung sprechen zu wollen.

Die Parteiführung der österreichischen Grünen hatte bereits am Sonntag einstimmig beschlossen, mit der ÖVP Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung aufzunehmen. Im Falle einer Koalitionsbildung würden die Grünen zum ersten Mal Regierungsverantwortung in Wien übernehmen.

Die beiden Parteien waren als Wahlsieger aus dem Urnengang am 29. September hervorgegangen. Die ÖVP erhielt 37,5 Prozent der Stimmen - ein Plus von sechs Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2017. Die Grünen konnten 13,9 Prozent (plus 10,1 Prozentpunkte) der Wähler von sich überzeugen und zogen damit nach der herben Niederlage vor zwei Jahren wieder in den Nationalrat ein.

FPÖ richtet sich in der Opposition ein

Während auch die SPÖ (21,2 Prozent) für Regierungsverhandlungen bereit gewesen wäre, sieht sich der vorherige Koalitionspartner der ÖVP, die rechte FPÖ (16,2 Prozent), in den kommenden Jahren eher in der Opposition.

Dass in Österreich derzeit überhaupt eine neue Regierung gebildet werden muss, ist Folge des sogenannten Ibiza-Skandals rund um den damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. «Spiegel» und «Süddeutsche Zeitung» hatten im Mai ein Video veröffentlicht, auf dem Strache im Gespräch mit einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte korruptionswillig erschien.

Strache trat einen Tag nach der Veröffentlichung von allen Ämtern zurück, die gesamte Regierung zerbracht, der damalige Kanzler Kurz rief Neuwahlen aus. Derzeit regiert in Österreich ein überparteiliches Expertenkabinett. (aeg/sda/afp/dpa)

Beidlpracker und Co. – Schimpfwörter zu Österreichs Krise.

Kanzler Sebastian Kurz und seine Regierung sind gestürzt

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    Alle Leser-Kommentare
  • Ihr Kommentar hat 20min Niveau 11.11.2019 13:17
    Highlight Highlight Warum braucht es eigentlich immer diese Koalitionen? Klar, um "regierungsfähig" zu sein. Können die das nicht so machen wie bei uns? Weder ÖVP noch Grüne Wähler werden so viel Freude dran haben wenn die Hälfte des zuvor versprochenen Wahlprogramms für die Koalition drauf geht.
    • Neruda 11.11.2019 18:11
      Highlight Highlight Die meiste Demokratien sind nichts anderes als 4-Jahres-Monarchien. Es ist doch nicht Sinn der Demokratie, dass es einfach eine starke Person gibt (Präsident, Ministerpräsident). Und wenn ein Land beides hat, ist immer eine dieser Posten viel Stärker, einen richtigen Ausgleich gibt es nicht. Unser Regierungsratsystem macht doch viel mehr Sinn. Aber so weit ist auch Europa nicht, die Macht richtig aufzuteilen und mit blockierenden Systemen zu brechen. Siehe gerade jetzt auch wieder Spanien.
  • Avalon 11.11.2019 13:14
    Highlight Highlight Hoffentlich brauchen die noch lange bis zu einem Entscheid, dann kann die geniale Expertenregierung unter Brigitte Bierlein solange weiter walten ;-)
  • Auric 11.11.2019 12:26
    Highlight Highlight Schade, bis gestern war der Kurz mir Sympathisch.
    • ujay 11.11.2019 15:31
      Highlight Highlight @Auric. Tja, wer die Zeichen der Zeit nicht deuten kann........
  • FrancoL 11.11.2019 12:08
    Highlight Highlight Ein richtiger Spagat von einer Regierung mit der FPÖ zu einer Regierung mit den Grünen. Für mich ist der grösste gemeinschaftliche Nenner VON ÖVP und FPÖ weit grösser als der von ÖVP und Grüne.
    Die Grünen könnten das gleiche unrühmliche Ende nehmen wie die SPD in Deutschland.
    • dmark 11.11.2019 12:41
      Highlight Highlight Vielleicht ist das sogar die Absicht von Kurz, um die Grünen in Österreich nicht "hoch kommen" zu lassen?
    • PC Principal 11.11.2019 12:47
      Highlight Highlight Unsere Regierung besteht zur Mehrheit aus SP und SVP, die sind sogar noch weiter auseinander und irgendwie funktioniert es doch.
    • FrancoL 11.11.2019 12:57
      Highlight Highlight @PC: Unsere Regierung, also die "Konkordanzdemokratie" kann man nicht mit dem System von Regierung und Opposition vergleichen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Hiker 11.11.2019 11:46
    Highlight Highlight Na das ist vielleicht eine gewagte Entwicklung. Was nicht alles bewegt werden kann wenn die Jugend mal auf die Strasse geht. Ich gratuliere Greta und Ihren Mitstreitern, es ist ein Anfang! Wer hätte das gedacht ÖVP und Grüne!
    • FrancoL 11.11.2019 12:12
      Highlight Highlight Es kann aber auch der Anfang vom Ende sein.
    • Cbd 11.11.2019 12:48
      Highlight Highlight Was hat Greta damit zu tun? Dieser Gedankengang scheint mir ein wenig abenteuerlich zu sein. Zumal ihresgleichen (die "Jungen") Parteien wie die Övp ablehnen
    • Max Dick 11.11.2019 13:33
      Highlight Highlight ÖVP und Grüne waren schon lange vor Greta ein Thema ;) Nur hat es bis anhin auf nationaler Ebene nie gereicht.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Resistance 11.11.2019 11:44
    Highlight Highlight Ich finde da könnte sich der rest von Europa mal eine Scheibe abschneiden! Es ist wichtig das alle Parteien zusammen arbeiten und gegen einander arbeiten!
    • Max Dick 11.11.2019 13:36
      Highlight Highlight Wieso sollte sich der Rest von Europa eine Scheibe abschneiden, nur wenn eine christdemokratische Partei und eine linke Partei Koalitionsverhandlungen führen? Bis anhin steht weder die Koalition noch haben sie erfolgreich zusammen regiert. Da gab es an anderen Orten schon wesentlich buntere Koalitionen.

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