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Ruag könnte dem Bund überhöhte Preise verrechnet haben



Dem Schweizer Waffenhersteller Ruag droht Ungemach. Die Bundesanwaltschaft geht der Frage nach, ob Ruag Aviation dem Bund überhöhte Preise verrechnet hat.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat daher im November 2016 Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft erstattet, wie die EFK am Montag gegenüber AWP eine Meldung des «Tages Anzeigers» (TA) bestätigte.

Ruag Aviation erhält laut dem Zeitungsbericht vom Verteidigungsdepartement (VBS) unter anderem für die Instandhaltung der Schweizer Kampfjets 200 Millionen Franken pro Jahr. Beobachter hielten es für möglich, dass die Ruag mit Einträgen aus lukrativen VBS-Aufträgen andere Geschäfte quersubventioniere.

Die Bundesanwaltschaft prüfte die Anzeige und leitete noch im Dezember 2016 ein Strafverfahren ein. Sie betonte jedoch, dass sich das Verfahren nicht gegen Ruag Aviation, sondern gegen unbekannt richte.

Ruag bestreitet Anschuldigungen

Die Finanzkontrolleure des Bundes hatten schon in den Jahren davor versucht, die Preispolitik des Rüstungskonzerns zu durchleuchten. Allerdings bisher ohne Erfolg, keine der Prüfungen sei abgeschlossen worden. Laut «Tages Anzeiger» scheiterten die Untersuchungen an der mangelnden Kooperation der Ruag, die ihre Unterlagen den Kontrolleuren nicht ausgehändigt habe.

Der Verdacht auf überrissene Preise sei nun aber durch neue Dokumente gestützt, die dem «TA» vorliegen würden. Demnach habe die Ruag 2014 mit der Wartung für die Kampfjets der Schweizer Armee eine Marge von über 12 Prozent erzielt. Dasselbe gelte auch für den Unterhalt von Helikoptern des Militärs. Problematisch sei dies deshalb, weil der Bund der Ruag nur eine Marge von 8 Prozent mit ihren Aufträgen gestatte.

Die Finanzkontrolle hat dem Bundesrat daher empfohlen, von der Ruag unverzüglich einen transparenten Finanzbericht zu verlangen. Diese Empfehlung habe man zur Kenntnis genommen, habe das VBS dem «TA» mitgeteilt. Die Ruag selbst habe hingegen keine Stellung nehmen wollen und via einen Sprecher einzig ausrichten lassen, dass sich das Unternehmen an die «vertraglichen Vereinbarungen mit dem Bund halte». (sda/awp)

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