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Argentinien: Konservativer Macri gewinnt Stichwahl in Argentinien

23.11.15, 03:48

Oppositionsführer Mauricio Macri löst Christina Fernández de Kirchner als Argentiniens Staatschef ab. Der konservative und wirtschaftsliberale Macri gewann die zweite Runde der Präsidentenwahl klar gegen seinen linksgerichteten Herausforderer Daniel Scioli.

Auf den 56 Jahre alten Bürgermeister der Hauptstadt Buenos Aires entfielen am Sonntag nach Auszählung von 96 Prozent der abgegebenen Wahlzettel 51.8 Prozent der Stimmen, während sein Gegner auf 48.2 Prozent kam. Erstmals musste der argentinische Präsident per Stichwahl bestimmt werden. Scioli gestand am Sonntagabend seine Niederlage ein und beglückwünschte seinen Rivalen.

«Dies ist ein historischer Tag, ein Epochenwechsel, der uns eine Zukunft des Wachstums und Fortschritts geben wird», sagte Macri. Die von ihm angeführte Koalition trägt den Namen «Cambiemos» («Lasst uns ändern»).

Die Wahl Macris bedeutet das Ende peronistischer Regierungen nach zwölf Jahren. Macri propagiert mehr Marktwirtschaft und weniger Einfluss des Staates.

Einigung mit Hedgefonds angestrebt

Fernández de Kirchner durfte sich nach zwei Amtsperioden nicht um eine dritte Amtszeit in Folge bewerben. Zuvor hatte ihr 2010 verstorbener Mann Néstor das südamerikanische Land regiert. Die grossen Themen des Wahlkampfes waren die Wirtschaftspolitik sowie die Bekämpfung von Kriminalität, Armut und Korruption.

Macri will durch einen liberalen Kurs wieder mehr internationale Geldgeber anlocken, zudem strebt er im Streit um nicht bezahlte Auslandsschulden eine Einigung mit Hedgefonds an. Ratingagenturen hatten Argentinien wegen verweigerter Zahlungen als technisch zahlungsunfähig eingestuft. Die bisherige Regierung von Cristina Fernández de Kirchner hat die Fonds als Aasgeier beschimpft.

Scioli hatte vor den Risiken einer liberalkonservativen Politik gewarnt, die Macri vertrete. Macri wolle die Landeswährung Peso stark abwerten und könne die drittgrösste Volkswirtschaft Lateinamerikas, die ohnehin lahmt, in die Rezession steuern.

81 Prozent Wahlbeteiligung

Seit dem Übergang zur Demokratie haben fast immer Anhänger der Politik des Mehrfach-Präsidenten Juan Domingo Perón regiert, die auf staatlich gelenkte Wirtschaftspolitik und Sozialprogramme setzten.

Die Wahlbeteiligung lag bei 81 Prozent. Im Parlament ist Macri auf Verhandlungen angewiesen. In der Abgeordnetenkammer wird er über die Stimmen von 89 der 257 Abgeordneten verfügen, gegen 107 der bisherigen peronistischen Regierungskoalition Frente para la Victoria (Siegesfront, FpV).

Der Drittplatzierte der ersten Wahlrunde, Sergio Massa, bot Macri eine Zusammenarbeit an. Der ehemalige Kabinettschef Kirchners, der ihr heute kritisch gegenübersteht, führt eine Fraktion von 33 Abgeordneten an.

Argentinien ist nach Brasilien das zweitgrösste Land Lateinamerikas und hat 41.8 Millionen Einwohner. Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet für 2016 ein Minus bei der Wirtschaftsleistung von 0.7 Prozent.

Die grössten Handelspartner sind Brasilien und China, gefolgt von den USA und Deutschland. Hauptexportwaren sind Agrarprodukte wie Soja und Erzeugnisse der Automobilindustrie. (sda/dpa)

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