Vor zwei Wochen hat der Bundesrat die bereits bestehenden Corona-Regeln in der Schweiz um weitere sechs Wochen verlängert und die allgemeinen Massnahmen weiter verschärft. Damals wurden die Verschärfungen eine Woche zuvor in die Vernehmlassung für die Kantone gegeben, dieses Mal gab es nichts in dieser Art. Wird Gesundheitsminister Alain Berset trotzdem mit weiteren Einschränkungen aufwarten? Das musst du zur Bundesratssitzung vom 27. Januar wissen:
Zwar hat der Bundesrat bereits am 13. Januar die Karten in Sachen Coronavirus neu gemischt und weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens eingeführt. Trotzdem gibt es noch einige Punkte, die nicht ganz klar sind. Diese gehören dazu und könnten an der Sitzung vom 27. Januar besprochen und an der Medienkonferenz präsentiert werden:
Die wohl drängendsten Fragen, die die Schweiz im Moment beschäftigen, drehen sich um den Grenzverkehr, die Massentests und die Schulen. Weitgehende Massnahmen von Berset zur weiteren Eindämmung des Coronavirus werden jedoch keine erwartet, da diese sonst letzte Woche in die Vernehmlassung für die Kantone gegeben worden wären.
In einem offenen Brief forderten alle Bundesratsparteien, dass die Bestimmungen für den Grenzverkehr vereinheitlicht werden sollen. So fordern die Parteipräsidentinnen und -präsidenten, dass jede Person bei der Ein- oder Rückreise in die Schweiz einen Corona-Test machen soll und sich in Quarantäne begeben muss. Sollte ein weiterer Test fünf Tage nach der Einreise ebenfalls ein negatives Resultat anzeigen, kann die Quarantäne beendet werden.
Für einmal nicht #Parteipolitik, sondern ein konstruktiver Lösungsvorschlag für offene Grenzen und gleichzeitigen Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und der Wirkung unserer Massnahmen im Inland. Danke @marcochiesa74 @meyer_mattea @PetraGoessi @gerhardpfister @bglaettli pic.twitter.com/At2lbTLLIA
— Jürg Grossen (@Juerg_Grossen) January 24, 2021
Weiter laufe ein Vernehmlassungsverfahren in den Kantonen zur Ausweitung der Personen, die sich auf Kosten des Bundes auf eine Corona-Infektion testen lassen können. So würde der Bund beispielsweise auch die Kosten von Tests im Umfeld von Risikopatienten übernehmen, wenn sich Personen ohne Symptome testen lassen. Weiter werden auch Ordnungsbussen zwischen 100 und 300 Franken für Zuwiderhandlungen gegen die Hygienemassnahmen und Corona-Regeln diskutiert. Hier sollen am Mittwoch erste Entscheidungen fallen.
Obwohl im Ausland die Schulen geschlossen bleiben und von zu Hause aus unterrichtet wird, steht dies für die Schweiz im Moment nicht zur Diskussion. Sogar die Corona-Taskforce rät momentan von flächendeckenden Schulschliessungen ab. Trotzdem dürfte uns das Thema in den nächsten Wochen beschäftigen, zumal bereits in einigen Schulen die britische Variante des Coronavirus um sich griff. Verschärfungen in den Skigebieten oder gar eine Schliessung ist nicht geplant.
Konkret ist nur bekannt, dass am Mittwoch Entscheidungen zur Übernahme der Kosten von Tests und zu einheitlichen Ordnungsbussen folgen. Weitere Einschränkungen oder Massnahmen kämen überraschend. Die Schweiz wird an der besonderen Lage festhalten.
Denn die Hospitalisationen, die Todesfälle sowie auch die Fallzahlen sind in den letzten Wochen rückgängig. «Die Richtung stimmt uns verhalten optimistisch», sagte Patrick Mathys vom Bundesamt für Gesundheit am Dienstag an der Pressekonferenz des BAGs.
Die Bundesratssitzung findet jeweils am Morgen statt. Vor dem Mittag wird es sicher keine Medienkonferenz dazu geben. Je nachdem, wie lange die Sitzung dauert, wird der Bundesrat erst später am Nachmittag vor die Medien treten. Heute wurde die Medienkonferenz für 14 Uhr angekündigt.
Ausserdem wird Bundersrätin Simonetta Sommaruga am Donnerstagmorgen eine weitere Medienkonferenz abhalten. Das Thema wird aber nicht das Coronavirus sein sondern die langfristige Klimastrategie der Schweiz.
Die Medienkonferenz des Bundesrates wird live auf YouTube gestreamt. Du wirst kurz vor Beginn der Konferenz auf dieser Seite einen Link zum Livestream finden. Zudem wird watson die Pressekonferenz tickern. Die wichtigsten Punkte dazu findest du am Nachmittag in unserem Liveticker.
(leo)
