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US-Senat bestätigt Trumps Kandidatin Haspel als neue CIA-Chefin

17.05.18, 23:16


Der US-Senat hat der Ernennung der umstrittenen Kandidatin Gina Haspel zur neuen Chefin des Geheimdiensts CIA mehrheitlich zugestimmt. Die von Präsident Donald Trump nominierte 61-Jährige ist damit die erste Frau an der Spitze des CIA.

Die Kongresskammer stimmte am Donnerstag mit 54 zu 45 Stimmen für Gina Haspel. Dabei unterstützten sechs Demokraten die Nominierung, während zwei von Trumps Republikanern gegen Haspel stimmten.

Gegen ihre Nominierung hatte es im Senat erhebliche Vorbehalte gegeben, weil sie nach den Anschlägen vom 11. September 2001 an einem US-Programm beteiligt war, bei dem Terrorverdächtige in Geheimgefängnisse im Ausland gesteckt und dort mit Foltermethoden vernommen wurden.

Foltermethode nicht wieder einführen

Haspel hatte im Vorfeld der Senatswahl in einem Brief versichert, dass der CIA die brutalen Verhörmethoden rückblickend «nicht hätte anwenden sollen». Allerdings lehnte es die bisher stellvertretende CIA-Chefin ab, die früheren Praktiken zu verurteilen.

Sie und ihre Kollegen seien Anweisungen gefolgt und hätten «an unsere Arbeit geglaubt», sagte Haspel. Das Programm habe «wertvolle Informationen» geliefert und zur Verhinderung weiterer Anschläge beigetragen. Haspel sagte aber auch, der Geheimdienst habe aus den damaligen Erfahrungen einige «harte Lektionen» gelernt.

Im Senat erklärte Haspel, ähnliche Methoden wolle sie nicht wieder einführen, selbst wenn Trump sie dazu auffordern würde. «Ich glaube, die CIA muss ihre Aktivitäten im Einklang mit amerikanischen Werten durchführen», sagte Haspel.

Kritik von Menschenrechtlern

Menschenrechtler kritisierten die Ernennung. Sie sei «das vorhersehbare und perverse Nebenprodukt des Versagens der USA, sich mit den Fehlern der Vergangenheit zu beschäftigen», sagte eine Sprecherin von Human Rights Watch.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 war es der CIA über Jahre erlaubt, Al-Kaida-Verdächtige in Geheimgefängnissen unter Einsatz von extremen Methoden zu verhören. Haspel verwies bei ihrer Anhörung darauf, dass dies inzwischen per Gesetz verboten sei. Trump hat erklärt, offen für Foltermethoden zu sein, wenn seine Spitzenberater solche Anwendungen empfehlen sollten.

Haspel arbeitete mehr als drei Jahrzehnte lang als verdeckte Agentin und war auf mehreren Auslandsposten im Einsatz. Seit Februar 2017 war sie die stellvertretende Leiterin der CIA. Trump hatte sie dann zur Nachfolgerin von Mike Pompeo nominiert. Pompeo ist inzwischen Aussenminister. (sda/afp/reu/dpa)

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.

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