Abstimmungen 2020
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Des enfants jouent avec des lampions decores de la croix suisse lors de la fete nationale du Val-de-Travers ce lundi 31 juillet 2017 a Motiers. (KEYSTONE/Valentin Flauraud)

Auch Ausgewanderte fühlen sich mit der Schweiz verbunden und wollen ihr Stimmrecht ausüben. Bild: KEYSTONE

Das Couvert kam zu spät: Auslandschweizer hätten Kampfjet-Ergebnis drehen können

Wegen der Corona-Pandemie erhielten viele Auslandschweizer ihr Abstimmungscouvert nicht. Sie hätten die Abstimmung zu den Kampfjets kippen können.



8670 Stimmen machten den Unterschied. Mit 50,1 Prozent kam die Kampfjet-Vorlage um Haaresbreite durch. Das Resultat ist so knapp, dass viele gar von Glück sprechen. Mehrere Faktoren hätten das Abstimmungsergebnis kippen können, beispielsweise die Stimmen der Auslandschweizer.

Im Ausland leben über 607'000 stimmberechtigte Schweizerinnen und Schweizer. Davon sind aktuell rund 190'000 im Stimmregister eingetragen, wodurch sie in der Schweiz abstimmen und wählen können. Zwölf Kanton weisen jeweils separat aus, wie ihre Bürgerinnen im Ausland abgestimmt haben, darunter etwa Zürich, Luzern und Basel-Stadt. Aus diesen Kantonen sagten 51,1 Prozent der Auslandschweizerinnen Nein zum Kampfjet. Damit hätten sie die Vorlage bachab geschickt.

Klares Nein bereits zum Gripen

Ein noch viel deutlicheres Nein sagten die Auslandschweizer zum Gripen im Jahr 2014, mit rund 59 Prozent. Das zeigen die Zahlen aus zehn Kantonen. Die Vorlage wurde damals mit einem Schweizer Durchschnitt von 53,4 Prozent abgelehnt.

Ein Stimmzettel fotografiert am Sonntag, 20. September 2020 in Bern. Am 27. September wird das Schweizer Volk ueber folgende Punkte abstimmen: Volksinitiative

Bei vielen Auslandschweizern kommt das rote Abstimmungsbüchlein häufig zu spät an. Bild: keystone

Die Auslandschweizerinnen hätten das Resultat verändern können. Viele von ihnen erhielten die Abstimmungsunterlagen aber zu spät. «Das kommt immer wieder vor», sagt Jézael Fritsche von der Auslandschweizer-Organisation (ASO). Die Corona-Pandemie verschärfte das Problem weiter.

Post wegen Corona verzögert

Nach Übersee schafften es die Abstimmungsbüchlein kaum. Die rund 90 Prozent der in Australien wohnhaften Schweizer haben das Couvert zu spät oder gar nicht erhalten. Das zeigte eine Umfrage der Delegierten Katja Wallimann Gates unter den Auslandschweizern und -schweizerinnen. Wegen Corona war die Postzustellung in Australien verzögert.

Das Problem betrifft nicht nur Ozeanien: «Eine Schweizerin in Schweden hat die Unterlagen am 15. September erhalten, obschon die Couverts am 14. August zur Post gebracht wurden», sagt Maria Bühlmann. Sie ist Stimmregisterführerin für Auslandschweizer im Kanton Aargau. Normalerweise dauere der Versand nach Schweden vier Tage, so Bühlmann.

Corona tangiert derzeit den Posttransfer in einigen Ländern so stark, dass sie ein Annahme-Stopp verhängt haben. Dazu gehören etwa Afghanistan, Bolivien, Cap Verde oder Laos, sagt Bühlmann von der kantonalen Stelle im Aargau. «Insgesamt 41 Abstimmungscouverts konnten wir wegen dem Post-Stopp nicht verschicken». Die Liste dieser Länder sei lang und ändere sich ständig.

Früherer Versand der Couverts

Der Bundesrat rechnete damit, dass sich die Postzustellung ins Ausland wegen der Corona-Pandemie verzögert. Deshalb erlaubte er den Kantonen, dass sie die Stimmcouverts eine Woche früher als üblich versenden dürfen. «Die Post hat die Unterlagen für die Auslandschweizer am 17. August versendet – also sechs Wochen früher», sagt Stephan Ziegler, Leiter Wahlen und Abstimmungen im Kanton Zürich. Normalerweise dürfen die Couverts an die Auslandschweizerinnen frühestens fünf Wochen und an Inlandschweizer vier Wochen vor der Abstimmen versendet werden.

E-Voting soll Stimmabgabe ermöglichen

Die Lösung für Auslandschweizer sieht Fritsche von der ASO im E-Voting. Dadurch könnten sie rechtzeitig und unabhängig von der lokalen Post abstimmen. Denn Auslandschweizerinnen und -schweizer könnten auch in Zukunft das Zünglein an den Abstimmungswaagen sein – auch ohne Corona. Bislang liegt jedoch kein bewilligtes System vor.

Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version haben wir geschrieben, dass 607'000 Auslandschweizerinnen stimmberechtigt sind. Das ist so nicht präzise genug, denn um tatsächlich abstimmen und wählen zu können, müssen sich Auslandschweizer im Stimmregister eintragen lassen. Rund 190'000 Personen sind in diesem Register momentan eingetragen, wie die Bundeskanzlei mitteilt.

So kommt das Abstimmungsbüchlein zu dir nachhause

Für das Abstimmungsbüchlein zuständig ist die Bundeskanzlei. Diese beginnt mit der Redaktion der Inhalte, sobald der Bundesrat festgelegt hat, welche Vorlagen zur Abstimmung gelangen. Das ist spätestens vier Monate vor der Abstimmung der Fall. Spätestens sechs Wochen davor werden die gedruckten Abstimmungsbüchlein (rund 221 Tonnen Papier) per Lastwagen an die jeweiligen Abholhorten in den Kantonen verteilt. Für die Weiterverteilung und Verarbeitung sind dann die Kantone und Gemeinden zuständig. Das Bundesgesetz über die politischen Rechte sieht vor, dass das Schweizer Stimmvolk die Abstimmungsunterlagen frühestens vier und spätestens drei Wochen vor der Abstimmung erhalten sollen. Aufgrund von der Corona-Pandemie hat der Bundesrat diese Frist um eine Woche verlängert.

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204 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
reffx
29.09.2020 19:37registriert June 2017
Die Auslandschweizer leben ja nicht mehr hier und zahlen nach meinem Verständnis auch keine Steuern in der Schweiz.
Eigentlich möchte nicht, dass Personen, die kein Teil unserer Gesellschaft sind, über unsere Regeln mitentscheiden dürfen... meine Meinung 😇
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K1aerer
29.09.2020 19:28registriert May 2019
Also mit dem E-Voting öffnet man meiner Meinung nach die Pandorabüchse. Stimmverfälschungen können dann einfach geschehen. Egal wie sicher die Verschlüsselungstechnik ist, die kann immer geknackt werden. Wenn man im Ausland lebt, dann müsste man solche Verzögerungen akzeptieren.
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remostussy
29.09.2020 19:24registriert March 2014
Hab bis jetzt noch nichts bekommen (Mexico)...
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