Grossbritannien
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epa07099915 Anti Brexit campaigners protest outside the Houses of Parliament in central London, Britain, 17 October  2018. British Prime Theresa May is set to meet EU leaders later in the day in Brussels to discuss a possible Brexit deal.  EPA/ANDY RAIN

Anti-Brexit-Demonstranten in London. Bild: EPA/EPA

May am EU-Gipfel: Brexit-Deal in den nächsten Tagen und Wochen machbar



Die britische Premierministerin Theresa May hat die «guten Fortschritte» auf dem Weg zu einem Brexit-Abkommen betont. Sie halte einen Durchbruch in den nächsten Wochen für möglich, sagte sie am Mittwoch vor dem EU-Gipfel in Brüssel.

«Ein Abkommen ist machbar und jetzt ist die Zeit, es fertig zu bekommen.» Ein Deal sei schliesslich nicht nur im Interesse von Grossbritannien, sondern auch der EU.

epa07099494 British Prime Minister Theresa May departs Downing Street for Prime Minister questions at parliament in London, Britain, 17 October  2018. May is set to meet EU leaders later today in Brussels.  EPA/ANDY RAIN

Theresa May. Bild: EPA/EPA

Bereits vor dem EU-Gipfel hatte sie Gespräche zu den Brexit-Verhandlungen geführt - mit dem irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk. Letzterer hatte von May am Dienstag «konkrete Vorschläge» gefordert, um die wegen der Nordirland-Frage blockierten Brexit-Gespräche «aus der Sackgasse» zu führen.

Grossbritannien tritt Ende März aus der EU aus. Der Austrittsvertrag, der einen reibungslosen Brexit ermöglichen soll, ist weitgehend fertig.

Probleme bereitet aber seit Monaten die künftige Grenze zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland. Am vergangenen Sonntag scheiterte eine erhoffte Einigung. Bis zum EU-Gipfel ab Mittwochabend wurden die Verhandlungen deshalb ausgesetzt.

Bedauern wegen Uneinigkeit

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bezeichnete vor dem Gipfelbeginn am Mittwochabend eine Einigung beim Brexit «besser für alle Seiten». «Wir hätten uns gefreut, wenn das Austrittsabkommen schon ganz fertig gewesen wäre, so sind es nur 90 Prozent», erklärte die Kanzlerin. «Ich gehe mit dem Geist an die Sache heran, alles zu versuchen, eine Übereinkunft zu finden.»

«Heute glaube ich nicht, dass wir die Dinge vollständig lösen.»

Mark Rutte, Ministerpräsident von Holland 

Ihr niederländische Kollege Mark Rutte bedauerte, dass eine «finale Vereinbarung» am Mittwoch wie ursprünglich geplant wohl nicht möglich sei. «Heute glaube ich nicht, dass wir die Dinge vollständig lösen.»

Nach den Worten der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite wird es möglicherweise gar noch mehrere Gipfel über den Brexit geben. Sie beklagte, dass es sehr schwer sei, mit einem Partner zu verhandeln, der nicht genau wisse, was er wolle. «Natürlich sind wir bereit zu Kompromissen, wenn wir wüssten, was Grossbritannien genau will», sagte sie.

Die Litauerin forderte, dass die britische Regierung endlich eine einheitliche Position einnehmen und sich hinter Premierministerin Theresa May stellen müsse.

Verlängerte Übergangsphase

Vor dem Abendessen der Staats- und Regierungschefs der 27 in der EU verbleibenden Länder wird May ihre Sicht der Dinge darlegen. Danach muss sie aber das Treffen verlassen.

Anschliessend wird EU-Chefunterhändler Michel Barnier die 27 EU-Chefs über den Stand der Brexit-Verhandlungen informieren. Der Franzose hatte am Dienstag die Möglichkeit einer um ein Jahr verlängerten Übergangsphase bis Ende 2021 nach dem Brexit ins Gespräch gebracht.

In dieser Zeit bleibt Grossbritannien trotz des EU-Austritts im EU-Binnenmarkt und der Zollunion. Die Übergangsphase soll einen harten Bruch für die Wirtschaft verhindern und mehr Zeit geben, ein Abkommen über die künftigen Handelsbeziehungen auszuhandeln.

Unterstützung erhält Barnier vom luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel. Eine «Verlängerung um ein Jahr» sei eine Möglichkeit, sagte der Luxemburger. Er sei «der Hoffnung, dass wir eine Lösung finden werden. Es gibt jedoch keine Garantie».

Auch die litauischen Präsidentin Grybauskaite sagte, wenn es «den politischen Eliten in London» helfe, werde die EU dem Land auch einen längeren Übergangszeitraum genehmigen, um noch ungelöste Fragen zu klären. (sda/afp/reu/dpa/apa)

Am 29. März heisst es für die Briten definitiv Brexit.

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Wie britische Promis zum Brexit stehen

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Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
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«Wollte ihm in den Arsch treten» – Churchills Enkel rechnet mit Boris Johnson und Co. ab

Sir Nicholas Soames ist ein in der Wolle gefärbter Konservativer. Doch weil er sich gegen Boris Johnons No-Deal-Brexit stellte, warfen ihn die Tories aus der Partei. Nun findet der Enkel des legendären Kriegspremiers Winston Churchill deutliche Worte.

Der 71-Jährige galt als graue Eminenz der Konservativen Partei: Seit 37 Jahren vertrat Nicholas Soames die Tories im britischen Unterhaus. Er hat die Eliteschule Eton absolviert, diente in der Armee und war in den neunziger Jahren Staatssekretär im Verteidigungsministerium.

Doch weil er und 20 andere Tory-Abgeordnete am vergangenen Dienstag gemeinsam mit der Opposition für ein Gesetz gestimmt hatten, das Premierminister Boris Johnson einen No-Deal-Brexit verbietet, entzog ihm die Parteileitung …

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