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Schweiz und Indien wollen im Freihandelsabkommen vorwärts machen



Die Schweiz und Indien wollen das Freihandelsabkommen zu einem Abschluss bringen. Bei einem Treffen der Bundespräsidentin Doris Leuthard bei Indiens Premierminister Narendra Modi bekannten beide Seiten, dass es noch nicht ausgeschöpftes Wirtschaftspotential gebe.

Leuthard und Modi hätten beim Treffen bekräftigt, dass die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zum Abschluss gebracht werden müssten, wie das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am Donnerstag mitteilte.

Leuthard betonte gemäss der Mitteilung beim Treffen, dass es zwischen den Ländern ein Investitionsschutzabkommen brauche. Guter Schutz von Investitionen sei für die Wirtschaftsbeziehungen wichtig.

Die Schweiz strebe beim geplanten Freihandelsabkommen zudem pragmatische Lösungen an. die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) - dem die Schweiz angehört - und Indien verhandeln seit 2008 über das Abkommen.

Ein zentrales Schweizer Anliegen für ein mögliches Freihandelsabkommen sind Bestimmungen über den Schutz des geistigen Eigentums. Dies geht auf einen Wunsch der Schweizer Pharmaindustrie bei früheren Verhandlungen zurück, die nun seit längerem blockiert sind.

Gemeinsam vorwärts im Schienenverkehr

Die Bundespräsidentin und der Premierminister unterzeichneten zudem eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit der beiden Länder im Bereich des Schienenverkehrs sowie die Kooperation zwischen der ETH Zürich und Konkan Railways.

Beim Treffen ging es auch um die Finanz- und Steuerpolitik. Dabei haben sich die beiden Staatschefs über den gegenseitigen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen unterhalten.

Weiter sind gemäss der Mitteilung Themen wie der Klimawandel, die Lage in Südasien, der Kampf gegen den Terrorismus, die Migration sowie die politische und wirtschaftliche Situation in Europa angesprochen worden.

70 Jahre Freundschaftsvertrag

Neben Regierungschef Modi trifft Leuthard anlässlich ihres Besuchs mehrere Regierungsmitglieder, darunter jene für Handel, Energie, Verkehr, Umwelt und Finanzen. Zudem wird die Bundespräsidentin gemeinsam mit der indischen Handelsministerin Nirmala Sitharaman an einem Anlass zur Digitalisierung teilnehmen und eine Rede halten.

Aus der Schweiz waren an den offiziellen Gesprächen Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch (Staatssekretariat für Wirtschaft) sowie Staatssekretär Jörg Gasser (Staatssekretariat für internationale Finanzfragen) dabei.

Der Präsidialbesuch steht laut UVEK im Zeichen des schweizerisch-indischen Freundschaftsvertrags, der 1948 unterzeichnet wurde. Die Schweiz und Indien sicherten sich darin «ewigen Frieden und unverbrüchliche Freundschaft» zu.

Anlässlich der Reise der Bundespräsidentin wird das Jubiläumsjahr unter dem Motto «70 Years of Swiss-Indian Friendship: Connecting Minds - Inspiring the Future» am Freitag offiziell lanciert. (sda)

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