Bundesrat
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Zum ersten Mal

Bund prüft öffentliche Ausschreibung der VOX-Analyse



Die Macher der VOX-Analyse geraten unter Druck: Der Bund will den Auftrag für die Abstimmungsanalyse erstmals öffentlich ausschreiben. Allerdings soll der Schritt nicht im Zusammenhang mit der jüngsten Debatte über die angeblich stimmfaule Jugend stehen.

Der Entscheid, die VOX-Analyse auszuschreiben, sei bereits letztes Jahr gefallen, teilte Ursula Eggenberger, Sprecherin der Bundeskanzlei, am Sonntag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda mit. Sie bestätigte damit Berichte der «NZZ am Sonntag» und der «SonntagsZeitung».

In der letzten Woche war ein Streit um die jüngste VOX-Analyse entbrannt. Politologen zweifeln an der angeblich ausserordentlich tiefen Stimmbeteiligung der jungen Generation bei der Abstimmung zur SVP-Zuwanderungsinitiative. So sollen nur 17 Prozent der Befragten unter 30 Jahren im vergangenen Februar abgestimmt haben.

Ende Juli läuft der Vertrag aus

Die Forschungsgemeinschaft VOX-Analysen führt seit 1987 im Auftrag des Bundes die Analyse durch. Ende Juli läuft nun der vierjährige Vertrag aus. Laut Eggenberger soll nun geklärt werden, ob es auf dem Markt mittlerweile auch andere Anbieter gibt, die Wahlanalysen vornehmen können.

Bislang hat die Bundeskanzlei den Auftrag nämlich freihändig vergeben, da die VOX-Analysen als geistiges Eigentum der Forschungsgemeinschaft gehören und «in dieser Form daher von keinem anderen Meinungsforschungsinstitut erbracht werden können».

Grundsätzlich müssen solche Aufträge öffentlich ausgeschrieben werden, wenn deren Volumen über 230'000 Franken liegt. Ausnahmen können aus Gründen des Schutzes des geistigen Eigentums gemacht werden. Der Beitrag des Bundes lag laut Eggenberger im letzten Jahr bei 411'480 Franken.

Seit 2010 hat die Forschungsgemeinschaft VOX-Analysen 1,2 Millionen Franken erhalten. Die Forschungsgemeinschaft setzt sich aus den politikwissenschaftlichen Instituten der Universitäten Bern, Genf und Zürich, sowie dem Meinungsforschungsinstitut gfs.bern von Politologe Claude Longchamp zusammen. (dwi/sda)

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