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Eurogruppe: Dijsselbloem bleibt weitere zweieinhalb Jahre Chef der Eurogruppe

13.07.15, 19:32


Der Niederländer Jeroen Dijsselbloem bleibt Vorsitzender der Eurogruppe. Inmitten der Griechenlandkrise wurde der 49-Jährige am Montagabend in Brüssel von den Finanzministern der 19 Eurostaaten für eine zweite Amtszeit wiedergewählt, wie der EU-Ministerrat mitteilte.

Der Sozialdemokrat führt die Runde der 19 Euro-Finanzminister seit knapp zweieinhalb Jahren, sein erstes Mandat endet am 21. Juli. «Ich danke meinen Kollegen für ihre Unterstützung und Zusammenarbeit und freue mich auf eine zweite Amtszeit als Präsident der Eurogruppe», schrieb Dijsselbloem nach der Wahl auf dem Kurzmitteilungsdienst Twitter.

Dijsselbloem setzte sich gegen den spanischen Wirtschaftsminister Luis de Guindos durch, der sich ebenfalls für das Amt beworben hatte. Dijsselbloems Herausforderer gehört in Spanien der konservativen Regierung von Mariano Rajoy an und gilt als Architekt der Bankensanierung in seinem Land.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hatte im vergangenen Jahr die Kandidatur de Guindos unterstützt. Der Spanier habe ihm herzlich gratuliert, sagte Dijsselbloem, es habe keine Spannungen gegeben.

Dijsselbloem war 2013 zum Nachfolger des heutigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewählt worden, als er erst wenige Wochen Finanzminister der Niederlande war. Viele seiner Kollegen bescheinigen ihm heute gute Arbeit.

Herr über die ESM-Kredite

Seine grösste Herausforderung ist die Bewältigung der Griechenlandkrise. Der Eurogruppenchef hat dabei eine herausgehobene Bedeutung, weil er zugleich Vorsitzender des Gouverneursrats des Euro-Rettungsschirms ESM ist. Dieser vergibt milliardenschwere Kredite an kriselnde Euro-Staaten. Hilfsanträge von Staaten in Finanznöten müssen an Dijsselbloem geschickt werden. So hat auch Griechenland seinen neuen Rettungsantrag an den Niederländer gestellt.

Vor dem Hintergrund der griechischen Schuldenkrise war eine Wahl Dijsselbloems erwartet worden, um in einer solch heiklen Situation keine Wechsel an der Spitze durchzuführen. Dijsselbloem unterstützt den Kurs einer rigorosen Spar- und Reformpolitik. Der finnische Finanzminister Alexander Stubb hatte aber noch vor der Sitzung gesagt, er erwarte keine einheitliche Haltung der Eurogruppe bei der Wahl des neuen Vorsitzenden.

Breite Unterstützung

Insgesamt waren 19 Ressortchefs stimmberechtigt. Vorausgegangen war eine geheime Wahl, bei der Dijsselbloem die nötige Mehrheit erhielt. Ein konkretes Wahlresultat wurde nicht mitgeteilt. Um Eurogruppen-Chef zu werden, reicht in dem Gremium eine einfache Mehrheit. Nach der Wahl verständigten sich die Ressortchefs einstimmig darauf, Dijsselbloem zu unterstützen.

Es war der zweite Anlauf für die Wahl, die im Juni wegen des Ringens um eine Lösung für Griechenland verschoben worden war. «Damit haben wir deine präzise, ruhige und sehr effiziente Arbeit anerkannt», sagte EU-Währungskommissar Pierre Moscovici.

Der Finanzminister Luxemburgs - das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat - Pierre Gramegna sagte über Dijsselbloem: «Er wird viel Energie haben und das richtige Händchen, um die Eurogruppe in Zukunft zu lenken.» Der slowakische Finanzminister Peter Kazimir sagte über Dijsselbloem: «Ich mag seinen Stil. Er ist ein guter Typ.»

Chefposten als Teilzeitjob

Der Chefposten der Eurogruppe ist für den Niederländer ein Teilzeitjob. «Das ist gut mit der Funktion des Finanzministers zu vereinbaren», sagte Dijsselbloem einmal trocken.

Als Eurogruppen-Chef führt Dijsselbloem ein mächtiges Gremium der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Eurozone. Das informell tagende Gremium nahm seine Arbeit 1998 auf, da es steigenden Absprachebedarf im Zuge der Euro-Einführung zu Beginn des Folgejahres gab. In der Finanz- und Schuldenkrise stieg die Eurogruppe zu einem der weltweit wichtigsten Entscheidungsgremien auf.

Die Minister entscheiden unter anderem über milliardenschwere Hilfsprogramme für pleitebedrohte Euroländer. Von den einstigen Eurokrisenländern hält derzeit nur noch Griechenland die Gruppe in Atem. (sda/apa/dpa/reu/afp)

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