Deutschland
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Steinmeier empfängt Merkel, Seehofer und Schulz am Donnerstagabend



epa06348459 An exterior view of the Bellevue Palace (Schloss Bellevue), the seat of the German President, in Berlin, Germany, 24 November 2017. Exploratory talks between the German parties Christian Democratic Union (CDU), the Christian Social Union (CSU), the Greens and the Free Democratic Party (FDP) to form the next government failed 20 November after the FDP pulled out from the negotiations. As a result German President Frank-Walter Steinmeier holds talks with Germany's political party leaders to evaluate the possibility of either accepting a minority government or to initiate new elections.  EPA/STEFANIE LOOS

Das Schloss Bellevue. Bild: EPA/EPA

Das angekündigte Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz soll am Donnerstagabend stattfinden.

Steinmeier werde die Parteichefs um 20.00 Uhr im Schloss Bellevue empfangen, teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Bei dem Treffen soll es darum gehen, Wege zu einer Regierungsbildung auszuloten.

epa06343853 A handout photo made available by the German Government (Bundesregierung) on 22 November 2017 shows German President Frank-Walter Steinmeier (L) talking with Horst Seehofer (R), Bavarian Prime Minister and chairman of the Christian Social Union (CSU) at the Bellevue Palace, the German President's official residence, in Berlin, Germany, 21 November 2017. German President Frank-Walter Steinmeier holds ongoing talks with German political party leaders to evaluate the possibility of either accepting a minority government or to initiate new elections. The Christian Democratic Union (CDU), the Christian Social Union (CSU), the Greens and the Free Democratic Party (FDP) had held talks to form the next government after the general elections in September but the negotiations failed after the liberal party FDP pulled out overnight 20 November.  EPA/Sandra Steins / HANDOUT  HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Steinmeier und Seehofer. Bild: EPA/GERMAN FEDERAL GOVERNMENT

Nach dem Scheitern der Gespräche von Union, FDP und Grünen steigt der Druck auf die SPD, sich an einer Regierungsbildung zu beteiligen.

In der Nacht zum Freitag erklärte sich die SPD-Spitze nach einer Marathon-Sitzung zu Gesprächen über eine Regierungsbildung bereit, nachdem sie dies Anfang der Woche noch ausgeschlossen hatte. «Die SPD wird sich Gesprächen, zu denen eingeladen wird, mit Sicherheit nicht verschliessen», sagte Generalsekretär Hubertus Heil in der Nacht zum Freitag.

epaselect epa06347994 The leader of the Social Democratic Party (SPD), Martin Schulz gives a statement at the SPD headquarter in Berlin, Germany, 24 November 2017. The Christian Democratic Union (CDU), the Christian Social Union (CSU), the Greens and the Free Democratic Party (FDP) had held talks to form the next government after the general elections in September but the negotiations failed after the liberal party FDP pulled out overnight on 20 November. After talks with German President Frank-Walter Steinmeier, Schulz said he was opened to talk about a coalition with CDU and CSU.  EPA/STEFANIE LOOS

Schulz Bild: EPA/EPA

SPD-Chef Martin Schulz will allerdings die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der Sozialdemokraten an einer Regierungsbildung abstimmen lassen. Sollten die Gespräche dazu führen, dass die SPD in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligten, würden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen, erklärte Schulz am Freitag auf Twitter.

Wird «Zeit brauchen»

Vorausgegangen war am Donnerstagnachmittag eine Unterredung von SPD-Chef Martin Schulz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, die von der SPD als «gut und vertrauensvoll» beschrieben wurde. Verwiesen wurde auf die Appelle des Präsidenten an die Parteien, sich noch einmal intensiv um die Bildung einer handlungsfähigen Regierung zu bemühen und Neuwahlen zu vermeiden.

Die SPD werde «konstruktiv an einem Ausweg aus dieser verfahrenen Situation mitarbeiten», hiess es in einer Erklärung der Parteispitze dazu weiter. Allerdings ging aus dem Text nicht hervor, mit wem und worüber genau nun gesprochen werden soll.

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen hatten sich Schulz und der SPD-Vorstand zunächst weiterhin auf ein Nein zu einer SPD-Regierungsbeteiligung und die Forderung nach Neuwahlen festgelegt.

Nach den mehrstündigen Beratungen in der Nacht zum Freitag, an denen neben Schulz und Heil auch die stellvertretenden Parteivorsitzenden und mehrere SPD-Ministerpräsidenten teilnahmen, sagte nun aber Heil: «Die SPD ist der festen Überzeugung, dass gesprochen werden muss in dieser Situation, in die uns die Jamaika-Leute geführt haben.» Dies werde allerdings «Zeit brauchen». (sda/afp)

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