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Video: watson/een

9 Videos, die zeigen, wie dreist in Russland die Wahlen gefälscht werden

20.09.2021, 11:4820.09.2021, 12:57

In Russland wurde von Freitag bis Sonntag das Parlament neu gewählt: Putins Partei Geeintes Russland wird erneut als klarer Sieger in die Staatsduma einziehen. Dieses Ergebnis kommt nicht überraschend, denn bereits im Vorfeld der Wahlen wurde Wahlbetrug befürchtet – zum ersten Mal seit 1993 waren keine OSZE-Wahlbeobachter bei russischen Wahlen zugelassen.

Auch die einzige unabhängige russische Wahlbeobachter-Organisation wurde im Vorfeld der Wahlen zu einem «ausländischen Agenten» erklärt – und hatte entsprechend Schwierigkeiten, Wahlbeobachter zu stellen:

Nun sammelt u. a. der Twitter-Account des Nachrichtenportals MediaZona – gegründet von den Pussy-Riot-Mitgliedern Maria Alyokhina und Nadezhda Tolokonnikova – Videos von Überwachungskameras und unabhängigen Wahlbeobachtern, die den dreisten Betrug belegen:

Nach Auszählung von mehr als 70% der Stimmen lag Geeintes Russland am Montagmorgen bei mehr als 48% der Stimmen, wie die Wahlkommission in Moskau mitteilte. Die anderen kremltreuen Parteien folgen wenig überraschend auf den nächsten Plätzen. So bekamen die Kommunisten etwas mehr als 20%, die Rechtspopulisten der LDPR des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski knapp 8% und die Partei Gerechtes Russland etwas mehr als 7% der Stimmen.

Diese Ergebnisse sind nicht überraschend. Auch darum nicht, weil dieses Jahr von den unabhängigen Kandidatinnen und Kandidaten – also denjenigen, die nicht zu den kremltreuen Parteien gehören – nur 6% überhaupt zugelassen wurden. Seit dem Ende der Sowjetunion wurden nie mehr so viele Menschen systematisch von einer Kandidatur ausgeschlossen.

Auch Putin hat eine Stimme. Hier bei den Parlaments-Wahlen 2016.
Auch Putin hat eine Stimme. Hier bei den Parlaments-Wahlen 2016.
Bild: keystone
Geeintes Russland verliert Mehrheit in fernöstlicher Region
Bei der Parlamentswahl in Russland hat die Kremlpartei Geeintes Russland in der fernöstlichen Region Jakutien ihre Mehrheit eingebüsst. In der Teilrepublik im Osten Sibiriens, in der seit Monaten verheerende Waldbrände wüten, stimmten rund 35 Prozent der Menschen für die Kommunisten. Die Partei verzeichnete damit einen Zuwachs von fast 20 Prozentpunkten im Vergleich zur Dumawahl vor fünf Jahren.
Geeintes Russland landete mit rund 33 Prozent nur noch auf dem zweiten Platz. Wegen der Schäden durch die Brände ist die Unzufriedenheit der Menschen auch mit den Behörden und der Politik von Geeintes Russland in Jakutien besonders gross. Vertreter der Kremlpartei, die den Kurs von Präsident Wladimir Putin unterstützt, beantragten Angaben der jakutischen Wahlkommission zufolge eine Überprüfung der Stimmauszählung. Das werde voraussichtlich Mitte der Woche geschehen. (sda/dpa)

Unabhängigen Wahlbeobachtern der russischen Organisation Golos gelang es, Tausende Verstösse landesweit aufzulisten: So wurde berichtet, dass Wählern Stimmzettel ausgehändigt worden seien, auf denen bereits das Kreuzchen bei der Kremlpartei Geeintes Russland gesetzt wurde. In einem anderen Wahllokal soll angeblich der Kugelschreiber nicht funktioniert haben – es sei nur ein Bleistift griffbereit gewesen. In der Region Tscheljabinsk am Ural berichtete eine Frau, dass sie mit ihrem Mann wählen gehen wollte. Laut Protokoll hatte sie aber schon abgestimmt. Vermutlich hatte jemand anderes für sie abgestimmt. Eine in Israel lebende Russin sagte, sie habe zweimal abstimmen können – online und in einem Wahllokal.

Aber nicht nur das Fehlen von unabhängigen Wahlbeobachtern begünstigte Wahlmanipulationen: Zum ersten Mal wurde in Russland über einen Zeitraum von drei Tagen gewählt, so konnten z. B. während der Nacht Stimmzettel ausgetauscht werden.

Das Best-of:

Video: watson/een

(yam/sda/dpa)

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Putin sammelt Pilze in Sibirien

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Putin sammelt Pilze in Sibirien
quelle: ap / alexei druzhinin
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