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USA - Iran

Obama signiert Gesetz zu Visa-Verweigerung gegen UNO-Botschafter

epa04163825 An undated handout picture made available by the Iranian Presidential Office on 11 April 2014 shows Iranian nominated ambassador to the United Nations Hamid Abutalebi in Tehran, Iran. The US House of Representatives on 10 April agreed with the Senate to bar an Iranian hostage-taker from becoming Iran's ambassador to the United Nations. In a rare unanimous vote, the House passed legislation aimed at barring Hamid Abutalebi from receiving a visa to enter the US, sending the bill to US President Barack Obama for signature into law, according to The Hill newspaper online.  EPA/IRANIAN PRESIDENTIAL OFFICIAL WEBSITE / HANDOUT

UN-Botschafter darf nicht einreisen: der Iraner Hamid Abutalebi soll an Besetzung der US-Botschaft beteiligt gewesen sein. Bild: EPA

US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetz unterzeichnet, mit dem dem designierten iranischen Botschafter bei den Vereinten Nationen ein Visum für die USA verweigert werden kann. Das Gesetz wurde am Freitag in Kraft gesetzt.

Es sieht vor, dass UNO-Botschafter keine Visa für die USA erhalten, wenn sie die Sicherheit des Landes bedrohen oder sich an «terroristischen Aktivitäten» beteiligt haben. Die USA hatten zuvor den designierten iranischen UNO-Botschafter Hamid Abutalebi mit der Begründung abgelehnt, er sei an der Besetzung und Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran im Jahr 1979 beteiligt gewesen.

Spionage und Terrorismus gegen die USA und ihre Verbündeten seien «Probleme von grösster Tragweite», erklärte Obama bei der Gesetzesunterzeichnung. Er teile die Sorge des Kongresses, dass an derartigen Taten beteiligte Personen «den Deckmantel der Diplomatie nutzen könnten, um sich Zugang zu unserem Land zu verschaffen». (sda)



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