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Der neugewaehlte Bundesrat Ignazio Cassis, 3. von rechts, wird vom Gesamtbundesrat begruesst, von links, Bundespraesidentin Doris Leuthard, Alain Berset, Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga, der abtretende Didier Burkhalter, und von rechts, Guy Parmelin und Johann Schneider-Ammann, nach der Ersatzwahl in den Bundesrat durch die Vereinigte Bundesversammlung, am Mittwoch, 20. September 2017 im Nationalratssaal in Bern. (KEYSTONE/POOL/Karl-Heinz Hug)

Der eben zum Bundesrat gekührte Iganzio Cassis begrüsst seine Regierungskollegen (Bern, 20. September 2017). Bild: KEYSTONE / POOL

Departementsverteilung: Übernimmt Cassis das Äussere – oder kommt alles ganz anders?



Der Bundesrat entscheidet heute Freitag, wer nach der Wahl von Ignazio Cassis welches Departement übernimmt. Als wahrscheinlich gilt, dass Cassis das Aussendepartement erbt. Eine Rochade ist aber nicht ausgeschlossen.

Entscheiden wird der Gesamtbundesrat. Üblicherweise äussern die Mitglieder ihre Wünsche nach der Anciennität, also nach dem Dienstalter. Wenn keines der bisherigen Regierungsmitglieder das Aussendepartement EDA übernehmen will, dürfte Cassis Aussenminister werden.

Bundesrat Alain Berset, rechts, unterhaelt sich mit Nationalrat Ignazio Cassis, FDP-TI, an der Herbstsession der Eidgenoessischen Raete, am Donnerstag, 10. September 2015, in Bern. (KEYSTONE/Peter Schneider)

Iganzio Cassis und Alaein Berset: Übernimmt einer von ihnen das Aussendepartement? Bild: KEYSTONE

Spekuliert wird über einen möglichen Wechsel von SP-Bundesrat Alain Berset vom Innen- ins Aussendepartement. In diesem Fall wird Cassis Innenminister – oder es kommt zu einer grösseren Rochade.

Die SVP-Spitze hatte in den vergangenen Tagen den Wunsch nach einem Wechsel im Innendepartement EDI ausgesprochen. Kritiker monierten umgehend, sie wolle den SP-Bundesrat aus dem EDI putschen – einem Departement, an welchem der SP-Parteileitung viel liegt.

Wünsche nicht immer deckungsgleich

Was die Parteien tatsächlich wollen, was sie vorgeben zu wollen und was die Präferenzen ihrer Bundesräte sind, ist oft nicht deckungsgleich. Vor der letzten Departementsverteilung im Jahr 2015 hatte die SVP Interesse am Justiz- und Polizeidepartement EJPD angemeldet.

Die SVP-Bundesräte äusserten bei der Verteilung jedoch keinen entsprechenden Wunsch. SVP-Bundesrat Ueli Maurer verliess das Verteidigungsdepartement für die Finanzen. Die Departemente hätten nach den Wünschen der Bundesräte verteilt werden können, sagte die damalige Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga.

Kurz vor wichtiger Abstimmung

In der Diskussion über die aktuelle Departementsverteilung spielt auch die Abstimmung von kommendem Sonntag eine Rolle. Alain Berset muss sich entscheiden, bevor er weiss, ob die Reform der Altersvorsorge angenommen oder abgelehnt wird.

Auf der einen Seite bietet der Urnengang die ideale Gelegenheit für einen Departementswechsel. Findet die Reform eine Mehrheit, kann Berset das EDI nach einem grossen Sieg verlassen. Scheitert die Vorlage, könnte er geneigt sein, das Dossier einem Bürgerlichen zu überlassen. Auf der anderen Seite befürchten die Befürworter der Reform, ein Wechsel so kurz vor der Abstimmung könnte den Gegnern in die Hände spielen.

Berset und Cassis geeignet

Kaum gezweifelt wird an der Eignung Bersets für das Aussendepartement: Der SP-Bundesrat beherrscht fünf Sprachen – Französisch, Deutsch, Englisch, Spanisch und Portugiesisch –, hat in seiner Jugend erfolgreich den diplomatischen Concours absolviert und fühlt sich wohl auf dem internationalen Parkett.

Auch dem neuen FDP-Bundesrat Ignazio Cassis wird die Aufgabe zugetraut. Das Interesse scheint vorhanden zu sein: Schon als Bundesratskandidat kündigte er an, dass er die Diskussion über die institutionellen Beziehungen zur EU neu aufgleisen möchte. Im Innendepartement wäre Cassis als Arzt und ehemaliger Krankenkassen-Lobbyist zwar sachverständig, stünde aber auch unter genauer Beobachtung.

Nichts ist ausgeschlossen

Weitere Wechsel sind wenig wahrscheinlich, aber möglich.

Grosse Rochaden selten

Zur letzten grossen Rochade kam es 2010. Damals erhielten gleich vier Departemente einen neuen Vorsteher oder eine neue Vorsteherin. Bundesrätin Doris Leuthard entschied sich für einen Wechsel aus dem Wirtschaftsdepartement ins UVEK, Eveline Widmer-Schlumpf wechselte aus dem EJPD ins Finanzdepartement. Das Wirtschaftsdepartement ging an den neu gewählten Johann Schneider-Ammann, das EJPD an die neu gewählte Simonetta Sommaruga.

Davor hatte es acht Jahre lang keine Rochade gegeben. Neu gewählte Bundesräte übernahmen stets die Departemente ihrer Vorgänger. Grosse Rochaden in der Landesregierung, bei denen mehrere Bundesräte das Departement wechseln, sind selten. Vor 2010 gab es die letzte Vierer-Rochade 1960 nach Einführung der Zauberformel. (sda)

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