Im September 2017 dauerte es fünf Minuten. Danach stand fest: Ignazio Cassis wurde Aussenminister, er übernahm den Posten seines Vorgängers Didier Burkhalter. Die anderen Regierungsmitglieder blieben, wo sie waren.
Dieses Mal ist es anders. Um die zwei Stunden sassen die Mitglieder des Bundesrats Ausgabe 2019 am Freitag im Bundeshaus West zusammen. Die fünf bisherigen und die beiden neugewählten Bundesrätinnen Viola Amherd (CVP) und Karin Keller-Sutter (FDP). Aber es gelang ihnen nicht, die durch die Rücktritte von Doris Leuthard (CVP) und Johann Schneider-Ammann (FDP) frei werdenden Departemente für Infrastruktur (Uvek) und Wirtschaft (WBF) einvernehmlich zu verteilen. Obwohl Bundespräsident Alain Berset (SP) zahlreiche Vorgespräche führte.
Berset war zwar bemüht, den Ball flach zu halten. Von einer «ersten Diskussion» sprach er am Freitag, die Zeit habe nicht für mehr gereicht. «Wir werden diese Diskussion nächste Woche weiterführen.»
Aber klar ist: Für mindestens eines der Departemente interessiert sich mehr als eine Person, und keine gab bisher nach. Zwar könnte der Bundesrat die Departemente per Abstimmung verteilen, aber das soll verhindert werden.
Berset will nicht den gleichen Fehler machen wie 2010 Bundespräsidentin Doris Leuthard. Die von ihr geleitete Departementsverteilung führte zum grossen Krach. Die damals neugewählte Nicht-Juristin Sommaruga, die eigentlich das Uvek ihres Vorgängers Moritz Leuenberger wollte, wurde ins Justizdepartement verbannt. Stattdessen ging Leuthard ins Uvek, und Eveline Widmer-Schlumpf in die Finanzen.
Dass die Verteilung auch heuer schwierig wird, war seit Tagen klar. Das Hauptproblem könnte sein: Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) will wechseln. Offen erhob er Anspruch auf das Wirtschaftsdepartement WBF, auch mit dem Uvek könnte er sich offenbar anfreunden.
Aber Parmelins Gelüste stossen auf Widerstand. Der Waadtländer SVP-Mann solle seine angefangene Arbeit im VBS (etwa die Beschaffung neuer Kampfjets) vollenden, finden andere Bundesräte. Zudem heisst es, die FDP wolle das WBF nicht weggeben.
Zwar können laut Anciennitätsprinzip die Dienstältesten zuerst sagen, welches Departement sie möchten. Die Reihenfolge ist: Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga, Alain Berset. Parmelin kommt erst an vierter Stelle, es folgen Cassis, Amherd und Keller-Sutter. Aber das Prinzip funktioniert nur, wenn nicht zwei das gleiche Departement wollen. Im Extremfall muss die Regierung per Mehrheitsentscheid befinden, wer wo regieren darf.
Finanzminister Maurer will nicht mehr wechseln, aber Berset und Sommaruga zeigen Interesse an den vakanten Departementen Uvek und WBF. Wobei es letzte Woche eher so aussah, als würde Berset seine Interessen zurückstellen, weil er als Bundespräsident für die neutrale Verteilung der Departemente besorgt sein will.
Einiges deutete am Freitagabend darauf hin, dass der Bundesrat tatsächlich eine Verteilung nach Anciennität begann, dass man Parmelin also wechseln liess. Was gemäss einem Beobachter zur Folge hatte, dass am Schluss für die beiden Neuen notabene das VBS übrig blieb. Aber keine, so das Gerücht, wollte das Militär übernehmen.
Wie auch immer: Vielleicht wiederholt sich ein Drama, bei dem bereits einmal das Militärdepartement im Mittelpunkt stand. 1995 wechselte Infrastrukturminister Adolf Ogi (SVP) unter grossem Druck der Kollegen und der Parteien ins ungeliebte EMD. Bundespräsident Kaspar Villiger redete ihm unter vier Augen lange zu, und am Schluss lenkte Ogi ein. Er sagte: «Ich habe mich für die Kollegialität des Bundesrates entschieden. Spätestens zu Weihnachten soll das Volk wieder Vertrauen in den Bundesrat haben.»
