Der Bundesrat setzt auf Eigenverantwortung – diese wird aber von vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht wahrgenommen. Verschiedene Medienberichte zeigten in den vergangenen Tagen auf, dass die Züge, Trams und Busse wieder voller werden – die Maske vor Mund und Nase aber Seltenheitswert hat. Angesichts steigender Infektionszahlen stellen sich viele die Frage: Funktioniert Eigenverantwortung wirklich oder muss eine Maskenpflicht her?
Heute Abend wird genau diese Frage diskutiert. Bundesrat Alain Berset hat die kantonalen Gesundheitsminister, Kantonsärzte und Vertreterinnen der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) eingeladen.
Letztere sagten jedoch kurzfristig eine Teilnahme ab. Roland Mayer, der Generalsekretär KdK, bestätigt einen entsprechenden Bericht von «Blick». Die Einladung von Bersets Departement sei erst am Freitag gekommen. «Es war zu kurzfristig, um jemanden zu schicken», sagt Mayer zu watson. Er zeigte sich zudem irritiert darüber, dass die Haltungen und Meinungen der Kantonsregierungen angehört werden sollen – diesen aber nicht die zeitliche Möglichkeit gegeben wird, sich intern zu besprechen.
Die Kompetenz zur Bewältigung der Krise liegt seit neun Tagen bei den Kantonen.
Der Tages-Anzeiger berichtete zuerst über den «Krisengipfel», der Artikel dürfte aber wohl grössere Erwartungen an eine Maskenpflicht schaffen als dies der Fall ist. «Der Begriff Krisengipfel ist irreführend», sagt Christian Favre, Sprecher von Bersets Departement. Beim heutigen Treffen mit den Kantonen gehe es um eine Diskussionsrunde, um die Möglichkeiten, Massnahmen und Positionen der Kantone ausloten zu können.
Mit solchen Gesprächen will der Bundesrat für die Kantone eine Koordinationshilfe schaffen, weil die Handlungskompetenz seit dem Ausruf der «besonderen Lage» wieder bei den Kantonen liegt. Ziel sei es, einen Flickenteppich zu verhindern, wenn die Kantone lokale Massnahmen beschliessen.
Ein nationaler Entscheid zur Maskenpflicht erscheint deshalb heute unwahrscheinlich. Möglich ist aber, dass sich Kantonsvertreterinnen und Kantonsvertreter auf gewisse Massnahmen einigen und diese lokal beschliessen. Die Meinungen dazu unterscheiden sich aber zum Teil massiv, wie der «Sonntagsblick» zeigte.
So stehen die Kantone zur Maskenpflicht im ÖV. Übersicht aus dem SonntagsBlick. pic.twitter.com/JHfZQNs9WF
— SonntagsBlick (@Sonntags_Blick) June 28, 2020
So sprachen sich nur vier Kantone für eine Maskenpflicht aus, sechs waren dagegen (darunter auch Zürich). Acht Kantone wollen keinen Alleingang und wären damit offen für eine einheitliche Regelung.
Wer sich durchsetzen wird, wird sich am Abend zeigen. Das Innendepartement kündigte an, Ergebnisse zu kommunizieren. Kommt es zu keinem Entscheid, könnte der Bundesrat am Mittwoch selbst handeln – dann trifft sich die Landesregierung zur letzten Sitzung vor den Sommerferien. In der «besonderen Lage» liegt zwar die Kompetenz bei den Kantonen, das Epidemiengesetz erlaubt dem Bundesrat jedoch nach wie vor, «Massnahmen gegenüber der Bevölkerung» zu erlassen.
Sorry, aber das Virus interessiert es nicht, ob Ihr Terminkalender voll ist.