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Bundesrätin Simonetta Sommaruga.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga.Bild: keystone

«Anreize, nicht Verbote» – Sommaruga justiert ihre Klima-Politik nach

18.08.2021, 20:04

Zwei Monate nach dem knappen Nein zum CO2-Gesetz sind neue Klima-Abgaben für Bundesrätin Simonetta Sommaruga vom Tisch. Die künftige Klimapolitik müsse ohne neue Abgaben auf Benzin, Heizöl oder Flugtickets auskommen.

«Der Weg ist jetzt, Anreize zu setzen und die Leute zu unterstützen beim Klimaschutz – nicht Verbote zu beschliessen und den Leuten das Leben schwer zu machen», sagt die Umweltministerin am Mittwoch in der Sendung «Rundschau» des Schweizer Fernsehens SRF. Der Beitrag lag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vorab vor und wurde auszugsweise auf der SRF-Webseite veröffentlicht.

Beim Benzin und beim Autofahren sei die Sensibilität sehr gross, gerade bei der Landbevölkerung, die stärker aufs Auto angewiesen sei, sagte Sommaruga. Wenn die Bevölkerung das Gefühl habe, sie werde bestraft, dann komme es nicht gut.

Zusätzliche Anreize wären etwa denkbar für Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer, die ihre Ölheizung ersetzen. Es bewege sich viel in die richtige Richtung, sagt Sommaruga. Zum Beispiel beim Umstieg auf Elektroautos.

Nichts wissen will Sommaruga von einem neuen Atomkraftwerk, das die SVP und einzelne FDP-Parlamentarier in die Diskussion brachten, weil der Strombedarf etwa für Wärmepumpen oder Elektroautos steigt und der Strom gerade im Winterhalbjahr knapp ist. «Ja, wir brauchen mehr Strom», sagte Sommaruga. Aber: «Setzen wir zuerst dort an, wo man das Land nicht spaltet.»

Der Bundesrat habe daher kürzlich dem Parlament Vorschläge gemacht, um die Wasser- und Sonnenstrom-Produktion auszubauen. Das sei ein wirksamer, rascher und günstiger Weg, sagte Sommaruga. (sda)

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33 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Tabskoli
18.08.2021 22:18registriert März 2021
Dann würde ich Vorschlagen, dass man neue Anreize für die Anschaffung einer Solaranlage schafft. Es ist völlig abstrus und sinnlos, dass halbe Dächer leer bleiben, weil nicht mehr Strom als für den Eigenbedarf benötigt produziert werden darf. Eine Einspeisung ins Netz muss wieder möglich sein. Ich bin mir die Problematik rund um die fehlenden Speichermöglichkeiten und fehlenden Strom im Winter durchaus bewusst, doch mann kann auch mit übermässigem Strom im Sommer viel anfangen.
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Cyrillius
19.08.2021 00:41registriert Juni 2018
Und man begreift noch immer nicht: ohne zumindets etwas Verzicht lässt sich bezüglich Klima nicht viel erreichen. Beim Auto kann man ja noch behaupten die Landbevölkerung brauche dieses unbedingt. Aber fliegen MUSS fast niemand, schon gar nicht zwingend für unter 50 Franken nach Amsterdam oder Mallorca.
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Rethinking
19.08.2021 06:15registriert Oktober 2018
Die Bevölkerung müsste aber eben genau bestraft werden…

Schliesslich sind wir es, die unseren Planeten durch unseren verwöhnten, oftmals unnötigen, Konsum zerstören…
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