Die NATO hat Russland offen einen Verstoss gegen die gemeinsamen Transparenzregeln für Militärmanöver vorgeworfen. Die jüngste russische Übung «Sapad» (Westen) sei nach Einschätzung der Alliierten deutlich grösser gewesen als angekündigt.
Dies sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag nach einem Treffen von Vertretern der Bündnisstaaten und Russlands in Brüssel. Zudem habe Russland auch über das Manövergebiet ursprünglich andere Angaben gemacht. Konkrete Zahlen nannte Stoltenberg nicht.
Der russische NATO-Botschafter Alexander Gruschko wies die Vorwürfe zurück. Der Westen habe keine Beweise vorgelegt und eine grosse Propaganda-Kampagne geführt, sagte er. Gruschko warf der NATO vor, einen intensiveren Austausch zu blockieren.
Er spielte damit darauf an, dass die NATO wegen des Ukraine-Kriegs zahlreiche Formate der Zusammenarbeit ausgesetzt hat. «Wenn die NATO-Staaten wirklich eine Deeskalation wollen (...), dann müssen sie Schritte unternehmen, um wieder zu normalen Beziehungen zu kommen», sagte Gruschko.
Nach Angaben aus Bündniskreisen wird die Zahl der an «Sapad» beteiligten Soldaten allerdings auf zwischen 60'000 bis 80'000 geschätzt. Moskau hatte offiziell angegeben, dass an dem «Sapad»-Manöver im September 12'700 Soldaten teilnehmen würden. In der NATO wird davon ausgegangen, dass Russland durch die Angabe der niedrigen Zahl Transparenzverpflichtungen umgehen wollte.
Bei mehr als 13'000 Soldaten müsste es als Mitgliedsland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eigentlich eine umfangreiche Beobachtung der Übung ermöglichen. Selbst das Überfliegen des Manövergebiets und Gespräche mit beteiligten Soldaten wären dann erlaubt. Vor allem Länder wie Polen, Litauen, Lettland und Estland sehen die russische Grossübung an ihrer Grenze als Drohgebärde.
Die Diskussionen über «Sapad» wurden am Donnerstag im Rahmen des sogenannten NATO-Russland-Rates geführt. Weitere Themen waren der andauernde Ukraine-Konflikt und die die Lage in Afghanistan. (sda/dpa)
