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Die SRG-Tochter Swissinfo ist unter anderem für die Berichterstattung für Auslandschweizer zuständig. Bild: KEYSTONE

«Nicht objektiv informiert» – SRG-Ableger Swissinfo wird für Beitrag zu No Billag gerügt

22.06.18, 16:45 22.06.18, 17:00


Swissinfo hat in einem Beitrag zur No-Billag-Initiative, die die Abschaffung der Radio- und TV-Gebühren verlangte, nicht objektiv informiert. Das hat die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) entschieden und eine Beschwerde teilweise zugelassen.

Der Beschwerdeführer hatte zwei Beiträge der SRG-Plattform Swissinfo beanstandet. Er machte geltend, dass diese das Sachgerechtigkeits-, das Transparenz- und das Vielfaltsgebot verletzten. Die No-Billag-Initiative wurde Anfang März an der Urne abgelehnt. Am Freitag beriet die UBI in Bern öffentlich über die Beschwerden.

Faktencheck zu Ratsvoten

Die beiden Beiträge hatte Swissinfo im September 2017 publiziert, im Anschluss an die Beratungen im Nationalrat zur Initiative. Im einen führten vier Vertreter der Auslandschweizer aus, dass die Informationen der SRG für die fünfte Schweiz unverzichtbar seien. Der andere war ein Faktencheck von Voten im Rat zu «No Billag».

Dieser mit einem Barometer, Prozentzahlen und Smileys ergänzte Faktencheck war in den Augen einer Mehrheit der UBI-Experten nicht objektiv. Als «diskutable Methode, tendenziöse Evaluation, manipulierend, subjektive Beurteilung» wurde dieses Barometer in der Beratung bezeichnet.

Möglicherweise hätte der Beitrag in einem anderen Medium bestehen können. Doch bei Swissinfo wäre angesichts der direkten Betroffenheit der SRG durch die No-Billag-Initiative ein weniger lockerer Tonfall angebracht gewesen, betonte einer der Experten. Die übrigen Beanstandungen wies die UBI ab.

Mit sechs zu zwei Stimmen entschied sie, dass der Swissinfo-Beitrag mit den vier Auslandschweizer-Stimmen das Sachgerechtigkeitsgebot nicht verletzt habe. Die zitierten Personen seien deutlich gekennzeichnet gewesen.

Weiterzug offen

Die Verantwortlichen von Swissinfo wollen über einen Weiterzug ans Bundesgericht erst entscheiden, wenn der schriftliche Bericht vorliegt, wie Chefredaktorin Larissa Bieler nach der Beratung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Ein Faktencheck wie ihn die UBI nun beanstandet habe, würde in dieser Form nicht mehr gemacht.

Die Ombudsstelle SWI swissinfo.ch hatte in einer Stellungnahme beide Beschwerden zurückgewiesen. Die kritisierten Beiträge hätten es Auslandschweizern erlaubt, sich eine Meinung zu bilden. Sie seien gut fünf Monate vor der Abstimmung im März 2018 aufgeschaltet worden.

Die Beschwerde gegen Swissinfo war die einzige, die die UBI im Zusammenhang mit der Abstimmung über die No-Billag-Initiative zu behandeln hatte. (sda)

Wenn die Befürworter von «No Billag» ehrlich wären ...

Video: Christoph Bernet, Angelina Graf

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6Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Schneider Alex 23.06.2018 08:27
    Highlight Hätte man vor der Abstimmung rügen sollen!
    10 2 Melden
  • stamm 22.06.2018 23:57
    Highlight Aaaach...wer hätte das gedacht! Und mit dabei waren nicht nur Swissinfo!
    11 6 Melden
  • Moelal 22.06.2018 18:56
    Highlight Das Volk hat entschieden! Akzeptiert es doch einfach
    14 19 Melden
    • Joachim Wiedemann 23.06.2018 03:33
      Highlight Mag sein, aber Wahlbetrug oder einseitige Information gehört so oder so verfolgt.
      21 6 Melden
  • sevenflip 22.06.2018 18:38
    Highlight Und was sind die Konsequenzen dieser Beschwerde?
    17 2 Melden
    • Joachim Wiedemann 23.06.2018 03:33
      Highlight Sie bezahlen weiter Gebühren.
      9 5 Melden

Roger Schawinski im grossen No-Billag-Interview: «Das ist völlig durchgeknallt»

Der Schweizer Medienpionier und Radio-Unternehmer Roger Schawinski meldet sich in der No-Billag-Debatte mit dem in Rekordzeit geschriebenen Buch «No Billag? Die Gründe und die Folgen» zu Wort. Ein Gespräch über die Vernebelungstaktiken der Initianten, die Chancen der Initiative und «Morning Joe».  

Ihr Buch ist flott geschrieben und es bietet eine verständliche Einordnung der Problematik. Aber kann ein Schnellschuss auch seriös sein?Roger Schawinski: Dies ist mein Fachgebiet, in dem ich mich seit Jahrzehnten auskenne. Und ich habe wohl mehr praktische Erfahrungen im In- und Ausland als andere.

Sie tragen aber ziemlich dick auf. Man hat den Eindruck, die Schweiz werde bei einem Ja zur No-Billag-Initiative untergehen. So ein Quatsch. Haben Sie das Buch überhaupt gelesen? Das schreibe …

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