Die Okkupation der Palästinensergebiete durch Israel ist nach Ansicht des zuständigen UNO-Experten Richard Falk ein Fall für den Internationalen Gerichtshof (IGH). Das Tribunal in Den Haag müsse Vorwürfe der Apartheid und ethnischer Säuberungen durch die Besatzer überprüfen.
«Es sind besondere Schritte erforderlich, um die Menschenrechte der Palästinenser zu schützen», sagte der UNO-Berichterstatter für die besetzten Palästinensergebiete. Er sprach am Freitag zum Abschluss seines sechsjährigen Mandates vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf. In den sechs Jahren habe sich die Situation für das palästinensische Volk in den besetzten Gebieten unentwegt verschlechtert, sagte der jüdische Professor aus den USA.
Die Zahl der israelischen Siedlungen im Westjordanland habe sich im letzten Jahr verdoppelt. Zudem verdränge Israel Palästinenser aus dem annektierten Ostteil Jerusalems. Falk sprach von einer «systematischen Diskriminierung aufgrund der ethnischen Identität». (sza/sda)
