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Verteidigungsminister und Generalstabchef

Ukraine wechselt Militärführung aus



Inmitten der Kämpfe gegen pro-russische Separatisten hat die ukrainische Regierung die militärische Führung ausgewechselt. Das Parlament in Kiew stimmte für die Ernennung von Waleri Geletej zum neuen Verteidigungsminister; Viktor Muschenko wurde Generalstabschef.

«Unsere Armee braucht entschlossene Kräfte», sagte Präsident Petro Poroschenko am Donnerstag in Kiew. Er hatte die neue Führung vorgeschlagen, weil das Militär nach drei Monaten des Kampfes gegen Aufständische keinen entscheidenden Durchbruch erzielt hat.

«Ich werde alles auch für eine ukrainische Krim tun und bin überzeugt, dass wir siegen werden», sagte der neue Verteidigungsminister Geletej. Der 46 Jahre alte Generaloberst war bisher Poroschenkos Sicherheitschef. Er ersetzt Amtsinhaber Michail Kowal, der als Vizechef in den Nationalen Sicherheitsrat wechselt.

Spannungen nehmen zu

Vor dem Parlament demonstrierten erneut freiwillige Kampfverbände für die Einführung des Kriegsrechts in der krisengeschüttelten Ostukraine. Unterdessen nehmen die Spannungen im Grenzgebiet zu Russland zu. Bei Kämpfen zwischen ukrainischen Sicherheitskräften und Separatisten sei auch eine russische Grenzstation beschädigt worden, teilten die Behörden in Rostow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit.

Die Explosion einer wohl fehlgeleiteten Granate habe Sachschaden angerichtet, sagte Behördensprecher Andrej Moloschawenko. In den vergangenen Wochen war es mehrfach zum Beschuss russischer Stützpunkte gekommen. Das Aussenministerium in Moskau protestierte gegen den Beschuss und forderte die Führung in Kiew erneut zur Waffenruhe auf.

Telefon-Diplomatie

In einer erneuten Telefon-Konferenz berieten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und Russlands Staatschef Wladimir Putin über die Krise in der Ukraine.

Darin hätten sie gemeinsam betont, wie wichtig und nötig ein schneller Waffenstillstand sei, teilte ein Regierungssprecher in Berlin mit. Putin solle dazu die Organisation eines Treffens der sogenannten Kontaktgruppe noch vor Samstag unterstützen, um die Bedingungen der Feuerpause festzulegen.

Das Treffen der Aussenminister von Deutschland, Russland, Frankreich und der Ukraine am Vorabend in Berlin sei als wichtiger Schritt beurteilt worden, hiess es weiter. Dabei hatten sich Moskau und Kiew auf neue Verhandlungen über einen Waffenstillstand in der Ostukraine verständigt. (viw/sda/dpa/reu)

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