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Bund lässt saudischen Diplomaten zum dritten Mal antraben



Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zeigt sich zutiefst betroffen über den Tod des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi. Der Geschäftsträger der Vertretung in Bern wird am kommenden Montag zum dritten Mal aufgeboten.

Das EDA werde den interimistischen Geschäftsträger darauf hinweisen, dass eine «sofortige, gründliche und transparente Untersuchung der Todesumstände» notwendig sei, teilte das Aussenministerium am Samstag mit.

Das EDA hat den saudischen Geschäftsträger bereits am 10. und 19. Oktober empfangen und ihm die Besorgnis über das Verschwinden Kashoggis ausgedrückt.

Bundesratsreise sei offen

Zu den mutmasslichen Todesumständen Khashoggis äusserte sich das EDA nicht. Die Schweiz erwartet aber rasche Antworten auf offene Fragen.

Ob Bundesrat Ueli Maurer, der nächstes Jahr das Amt des Bundespräsidenten inne haben wird, Saudi-Arabien wie vorgesehen einen Besuch abstatten wird, ist noch offen. Die Reise werde im Licht der jüngsten Entwicklung überprüft, teilte das Eidg. Finanzdepartement mit.

Auf die Frage, ob die Schweiz Sanktionen gegenüber Saudi-Arabien in Betracht ziehe, lautet die Antwort des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft-, Bildung und Forschung (WBF), dass Sanktionen des Uno-Sicherheitsrats für alle Uno-Mitglieder völkerrechtlich bindend seien, also auch für die Schweiz. Darüber hinaus könne sich der Bundesrat Sanktionen der wichtigsten Handelspartner der Schweiz (EU) anschliessen: «Dieser Entscheid wird von Fall zu Fall aufgrund einer umfassenden Güterabwägung getroffen.»

(dsc/sda)

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