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Nahost-Koflikt

Delegationsmitglied verkündet Einigung zwischen Hamas und Fatah



Gaza's Hamas Prime Minister Ismail Haniyeh, right, and senior Fatah official Azzam al-Ahmad meet in Gaza for talks aimed at reaching a reconciliation agreement between the two rival Palestinian groups, Hamas and Fatah on Tuesday, April 22, 2014. Palestinians have been divided since 2007 when Hamas took control of the Gaza Strip from Fatah forces loyal to Palestinian President Mahmoud Abbas. (AP Photo/Hatem Moussa)

Gazas Hamas-Premierminister Ismail Haniyeh, rechts und der frühere Fatah-Führer Azzam al-Ahmad bei Gesprächen in Gaza.  Bild: AP/AP

Die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah haben sich auf die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung und Neuwahlen geeinigt. Die Regierung solle in den kommenden fünf Wochen gebildet werden. Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sollten binnen sechs Monaten abgehalten werden, sagte Mustafa Barguti, Mitglied einer Delegation der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, am Mittwoch vor den Medien in Gaza.

Ähnliche Vereinbarungen zwischen Fatah und Hamas in den Jahren 2011 und 2012 wurden allerdings nie umgesetzt. Beide Seiten konnten sich nicht auf die Einzelheiten wie einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs einigen.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stellte dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas (Fatah) am Mittwoch ein Ultimatum. «Er muss sich entscheiden, will er eine Versöhnung mit der Hamas oder einen Frieden mit Israel? Er kann nur eines von beiden erreichen», sagte Netanjahu während eines Treffens mit dem österreichischen Aussenminister Sebastian Kurz. Israel, die USA und andere Länder betrachten die Hamas wegen ihrer Anschläge auf Israelis als Terrororganisation. Hamas lehnt die Friedensgespräche mit Israel ab. (rar/sda) 

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