Deutschland
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An airmen directs the loading of cargo into a Transall transport aircraft of German Bundeswehr at the airfield Hohn in Alt Duvenstedt, about 100km (60 miles) north of Hamburg, northern Germany, Friday, Aug. 15, 2014. Germany sends humanitarian aid as drinking water, blankets, medicine and food to Irbil, northern Iraq. (AP Photo/Martin Schlicht, pool)

Bild: AP/POOL Reuters

Mit dem Frachtflugzeug zurück in die Heimat: Deutschland will Flüchtlinge mit Transall ausser Landes bringen

Die Bundeswehr soll helfen, abgelehnte Asylbewerber schneller aus Deutschland abzuschieben. Einem Zeitungsbericht zufolge plant die Bundesregierung dafür den Einsatz von Transall-Maschinen.



Ein Artikel von

Spiegel Online

Die Bundesregierung will offenbar auf Transall-Maschinen und Piloten der Bundeswehr zurückgreifen, um abgelehnte Asylbewerber künftig schneller abschieben zu können. Das geht aus einem «Bild»-Bericht hervor, der sich auf Regierungskreise beruft. Bislang werden Linienflüge für die Abschiebungen genutzt.

Laut dem Bericht wollen Bund und Länder in den kommenden Wochen die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Der Transall-Einsatz ist demnach Teil eines Massnahmenpakets. Zudem sollen die Ausweisungen nicht mehr angekündigt werden, damit Asylbewerber keine Gelegenheit haben, sich zu verstecken.

Weniger Einsprachemöglichkeiten

Um die hohe Zahl an geduldeten Flüchtlingen zu reduzieren, wolle der Bund die Duldungskriterien überprüfen, heisst es in dem Bericht weiter. Auch über Möglichkeiten, rechtliche Einsprüche gegen geplante Abschiebungen stark einzuschränken, werde offen nachgedacht.

Zu den geplanten Massnahmen zählen demnach auch die Einrichtung von Transitzonen an den Grenzen, schnellere Asylverfahren und eine Aussetzung des Winter-Abschiebe-Stopps in den Bundesländern. Erst vor wenigen Tagen hatte der Bundestag eine Verschärfung des Asylrechts durchgewunken – ein höchst umstrittenes Gesetzespaket.

(vks/dpa/AFP)

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