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Klaus Wowereit. Bild: Getty Images Europe

SPD-Politiker 

Berlins regierender Bürgermeister: Wowereit tritt zurück

Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit tritt wohl zurück: Nach «Spiegel-Online»-Informationen wird der SPD-Politiker am Nachmittag seinen Rücktritt zum 11. Dezember erklären. 

26.08.14, 10:52 26.08.14, 13:39

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Klaus Wowereit will als Regierender Bürgermeister Berlins offenbar zurücktreten. Nach Informationen von «Spiegel Online» wird der SPD-Politiker diese Entscheidung auf einer Pressekonferenz um 13 Uhr verkünden, der Abschied aus dem Amt soll am 11. Dezember erfolgen. Die Senatskanzlei bestätigte den Auftritt Wowereits im Roten Rathaus am frühen Nachmittag. Zurzeit tagt der Berliner Senat.

Wowereit führt in Berlin eine Koalition aus SPD und CDU. Er ist seit dem 16. Juni 2001 Regierender Bürgermeister von Berlin. Der Jurist war von 2009 bis 2013 stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Eine Zeit lang galt Wowereit als möglicher Kanzlerkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2013.

In der Vergangenheit hatte es immer wieder Gerüchte um einen vorzeitigen Abgang Wowereits gegeben. Vor allem die Probleme beim Berliner Großflughafen BER überschatteten zuletzt die Amtszeit des SPD-Politikers. Seine persönlichen Umfragewerte sind im Keller. 

Zuletzt hatten deswegen mehrere Berliner SPD-Kreisverbände den Druck auf Wowereit erhöht, Klarheit über seine politische Zukunft zu schaffen. Im Gespräch war dafür eine Klausurtagung des SPD-Landesvorstands Ende September. Nun hat Wowereit seine Entscheidung zur Überraschung der Öffentlichkeit eher getroffen. 

SPD-Chef Stöss könnte Nachfolger Wowereits werden 

Als mögliche Nachfolger gelten der Berliner SPD-Chef Jan Stöss und der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus Raed Saleh. Aussenseiterchancen dürften auch Stadtentwicklungssenator Michael Müller und die Arbeitssenatorin Dilek Kolat haben.

Wie der «Tagesspiegel» und die «Bild»-Zeitung berichten, soll Stöss Nachfolger Wowereits werden. Demzufolge tagt am Nachmittag der SPD-Landesvorstand, in dessen Sitzung der Parteichef sich als neuer Regierungschef vorschlagen will. 

In aktuellen Umfragen liegt die CDU klar vor der SPD in Berlin. Die CDU könnte den Schritt von Wowereit also auch dazu nutzen, Neuwahlen herbeizuführen, um selbst das Rote Rathaus zu erobern. 

Grüne verlangen Neuwahlen 

Die Grünen plädieren angesichts der Entscheidung von Wowereit für Neuwahlen. "Die Berliner haben deshalb ein Anrecht, darüber zu entscheiden, wie es jetzt weitergeht: Wir fordern Neuwahlen" sagte Ramona Pop, Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus, Spiegel Online. 

Den angekündigten Rücktritt Wowereits lobte sie: «Ich habe Respekt vor dieser Entscheidung.» Der SPD-Politiker habe «große Verdienste um diese Stadt, er hat Berlin geprägt». Doch Pop sparte auch nicht mit Kritik. «Aber er hinterlässt auch ein schweres Erbe, nicht zuletzt wegen des Chaos um den BER.» (ama/flo/phw)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.
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