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Bundesrat will ICANN

Globale Internet-Verwaltung soll von USA nach Genf übersiedeln

Genf wäre nach Ansicht des Bundesrates ein idealer Standort für die globale Verwaltung des Internets. Der Bund stehe diesbezüglich in Kontakt mit der Organisation ICANN, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf einen parlamentarischen Vorstoss.

Die ICANN verwaltet die Internetadressen. Seit der Gründung 1998 steht die Organisation unter der Schirmherrschaft des US-Handelsministeriums, was von verschiedener Seite kritisiert wurde. Im März kündigte die US-Regierung an, dass sie bereit sei, die Verwaltung und Aufsicht neu zu organisieren.

Als möglicher Standort für die ICANN oder deren Nachfolgeorganisation wurde in der Folge Genf ins Spiel gebracht. Der Genfer SP-Nationalrat Carlo Sommaruga sieht darin eine «aussergewöhnlichen Gelegenheit». Er wollte vom Bundesrat wissen, wie er sich dazu stelle.

Der Bundesrat teilt die Begeisterung. Die Ankündigung der US-Regierung habe eine grosse Bedeutung, schreibt er in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort. Sie trage dem Umstand Rechnung, dass das Internet ein globales Phänomen sei, das eine breit abgestützte Legitimierung der Leitung benötige.

Genf biete optimale Voraussetzungen für die Organisation ICANN, findet der Bundesrat. Er würde es begrüssen, wenn die ICANN eine substanzielle Präsenz in Genf aufbauen würde. Um im Standortwettbewerb um Organisationen wie die ICANN bestehen zu können, sei es aber unabdingbar, die Attraktivität der Schweiz und des internationalen Genf dauerhaft zu stärken. (tvr/sda)



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