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TOKYO, JAPAN - JUNE 13:  Apple store employees celebrate with a large crowd the opening of the new Apple Store Omotesando on June 13, 2014 in Tokyo, Japan. This is the third Apple Store to open in Tokyo, and eighth in Japan.  (Photo by Ken Ishii/Getty Images)

Apple Store in Tokio. Bild: Getty

EU-Gerichtshof-Urteil

Apple sichert sich das Recht, das Design seiner Ladengeschäfte als Marke schützen zu lassen

Apple-Produkte sind unverwechselbar – das ist dem Unternehmen wichtig. Auch die Gestaltung seiner «Flagship Stores» will der IT-Konzern als Marke schützen lassen. Das Deutsche Patentamt winkte aber ab. Nun hat der EU-Gerichtshof Apple gestärkt.

11.07.14, 08:36 13.07.14, 15:14

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Apple kann sich das Design seiner Apple-Store-Ladengeschäfte als Marke schützen lassen, zumindest prinzipiell. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschieden (PDF). Apples zeichnerische Darstellung der Einrichtung seiner «Flagship Stores» könne «unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden», urteilten die Richter (Rechtssache C-421/13). Die entsprechenden EU-Regelungen seien nicht nur auf Waren anwendbar, sondern teils auch auf Dienstleistungen.

Der Computerhersteller hatte bereits 2010 beim amerikanischen Patent- und Markenamt das Markenrecht für seine Apple Stores in Form einer farbigen Zeichnung eintragen lassen. Geschützt sind damit «Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computer, Computersoftware, Computer-Peripheriegeräte, Mobiltelefone, Unterhaltungselektronik und Zubehör und darauf bezogene Produktdemonstrationen», heisst es dazu in schönstem Bürokratendeutsch in einer Mitteilung des EuGH.

Nach dem Erfolg in den USA wollte Apple diese Marke dann auch international registrieren. Doch beim Deutschen Patent- und Markenamt in München scheiterte der IT-Konzern. Gegen den ablehnenden Bescheid klagte das Unternehmen vor dem Bundespatentgericht, dies bat die EU-Kollegen um Rat.

Zweifel hegten die deutschen Richter daran, ob eine einfache Zeichnung ohne Grössen- und Proportionsangaben zur Eintragung als Marke genüge. Auch bei der Anwendbarkeit der Schutzkriterien von Waren auf Dienstleistungen hakten die Münchener Richter nach.

NEW YORK, NY - APRIL 22:  Apple employees assist customers at the company's Fifth Avenue store on Earth Day in Midtown Manhattan on April 22, 2014 in New York City. The store is one of at least 120 Apple stores currently powered by renewable energy. To coincide with Earth Day, Apple announced it's offering free recycling of all of its used products. Apple employees wore green shirts for the occasion.  (Photo by John Moore/Getty Images)

Die Einrichtung ist überall gleich. Bild: Getty

20 Milliarden Dollar Umsatz

Grundsätzlich kann die von Apple eingereichte Zeichnung eine Marke sein, falls der Laden im Verhältnis zu anderen Computergeschäften originell genug gestaltet sei, antwortete nun der EuGH. Ob diese «Unterscheidungskraft» vorliege, hänge von den dargestellten Waren und Dienstleistungen selbst ab, aber auch davon, ob der Durchschnittsverbraucher die Marke erkennt. Ob dies bei Apple Stores der Fall ist, sagen die Richter nicht.

Schützbar sind laut EuGH auch Dienstleistungen, «sofern diese Leistungen nicht ein integraler Bestandteil des Verkaufs dieser Waren sind». Seminare zur Nutzung und Vorführungen von Apple-Produkten, wie sie in den Apple Stores stattfinden, könnten solche Dienstleistungen darstellen.

Apple eröffnete sein erstes Ladengeschäft im Mai 2001 in den USA, das erste Geschäft in Europa folgte 2004 in London. Das Unternehmen hat nach eigenen Angaben inzwischen 37 Läden in Grossbritannien, 17 in Frankreich, 14 in Italien, 13 in Deutschland, elf in Spanien, drei in Schweden und zwei in den Niederlanden. Insgesamt betreibt der Konzern in 16 Ländern mehr als 400 Apple Stores.

Der Konzern nutzt seine Läden zum einen als Aushängeschild für seine Marke. Zum anderen sind sie zu einem wichtigen Vertriebskanal geworden. 2014 machten sie mehr als 20 Milliarden Dollar Umsatz, das sind zwölf Prozent des gesamten Umsatzes der Firma. Vom Erfolg der Apple Stores inspiriert haben auch Microsoft und Samsung eigene Geschäfte mit ähnlichen Konzepten eröffnet. (mak/dpa)



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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.

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