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Anklage gegen Facebook in den USA – wegen Hetz-Postings gegen Juden

Facebook bekommt jetzt auch in den USA Probleme mit Hassbeiträgen: Eine jüdische Gruppe hat das Unternehmen verklagt – wegen Morddrohungen in dem sozialen Netzwerk.



Ein Artikel von

Spiegel Online

Eine israelische Rechtshilfegruppe hat Facebook verklagt. Der Grund sollen zahlreiche Aufrufe zur Ermordung von Juden sein, die angeblich innerhalb des sozialen Netzwerks veröffentlicht wurden. Anfang der Woche wurde bei einem Gericht in New York Klage eingereicht.

Facebook CEO Mark Zuckerberg speaks on stage during a town hall with Indian Prime Minister Narendra Modi at Facebook's headquarters in Menlo Park, California September 27, 2015. REUTERS/Stephen Lam

Mark Zuckerbergs «Facebook» hat nun auch in den USA Ärger mit Hasskommentaren.
Bild: STEPHEN LAM/REUTERS

Darin werde das Unternehmen für die Aufstachelung zur Gewalt verantwortlich gemacht, sagte die Direktorin der Nichtregierungsorganisation Schurat HaDin, Nizana Darschan-Leitner. Hintergrund der Klage sind Gewaltakte von Palästinensern gegen Juden, bei denen seit Monatsbeginn neun Israelis getötet wurden.

Die Klage zielt nicht auf Entschädigungszahlungen, sondern ausschliesslich auf die Entfernung der angeblich derzeit rund 1000 Seiten, die zur Gewalt gegen Juden aufrufen. Ein weiteres Ziel ist eine Verbesserung der Kontrollmechanismen im grössten sozialen Netzwerk.

Über den Umgang von Facebook mit Hass-Kommentaren, Drohungen und fremdenfeindlichen Inhalten wurden in den vergangenen Wochen vor allem in Deutschland heftig debattiert. Während der Flüchtlingskrise wurde das Thema gross und rief zuletzt gar die Staatsanwaltschaft auf den Plan – ein Anwalt hatte Facebook-Manager wegen Beihilfe zur Volksverhetzung angezeigt.

«Wir werden uns energisch verteidigen»

Bei einem Besuch in der Facebook-Europazentrale in Dublin blieben die Mitarbeiter Journalisten die Antwort darauf schuldig, warum es so schwierig ist, Hetz-Postings aus dem Netzwerk zu entfernen. Im aktuellen Fall kritisiert Darschan-Leitner, dass die Kontrollmechanismen offenbar schlecht funktionieren.

«So wie Facebook in der Lage ist, mir zu meinem Nutzungsverhalten passende Werbung anzubieten und mir Kontakte zu Leuten mit gleichen Interessen zu vermitteln, muss es dem Netzwerk möglich sein, diese Drohungen zu erkennen und Beiträge, die Terrorattacken verherrlichen oder fördern zu löschen.»

Binnen kürzester Zeit hätten 20'000 Israelis per Online-Petition die Klage gegen Facebook unterstützt, sagt Darschan-Leitner. Sie treten aber nicht als Nebenkläger auf. Auf Anfrage erklärte Facebook: «Diese Klage ist unbegründet, und wir werden uns energisch verteidigen.»

juh/AFP

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