Digital
Facebook

Facebook-Schreck Max Schrems bekommt wieder recht: Irisches Gericht ordnet Untersuchung von Datentransfers zwischen Europa und den USA an

Max Schrems: Dank seiner Hartnäckigkeit werden die Geschäftspraktiken von Facebook und Co. juristisch unter die Lupe genommen.
Max Schrems: Dank seiner Hartnäckigkeit werden die Geschäftspraktiken von Facebook und Co. juristisch unter die Lupe genommen.
Bild: JULIEN WARNAND/EPA/KEYSTONE

Facebook-Schreck Max Schrems bekommt wieder recht: Irisches Gericht ordnet Untersuchung von Datentransfers zwischen Europa und den USA an

20.10.2015, 15:4320.10.2015, 15:54
Mehr «Digital»

Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Speicherung europäischer Konsumentendaten in den USA hat das oberste irische Gericht eine Überprüfung der Datentransfers beim sozialen Netzwerk Facebook angeordnet.

Die irische Datenschutzbeauftragte Helen Dixon müsse die ursprüngliche Beschwerde gegen Facebook, die zu dem EuGH-Urteil geführt hatte, nun prüfen, entschied das Gericht am Dienstag.

Dixon begrüsste (zähneknirschend) die Entscheidung und kündigte an, ihre Behörde werde sich der Beschwerde «mit der nötigen Sorgfalt» widmen.

Der Facebook-Schreck

Der österreichische Jus-Student Max Schrems hatte sich im Jahr 2013 an die irischen Datenschützer gewandt und verlangt, die Übermittlung seiner Nutzerdaten durch die in Dublin ansässige europäische Facebook-Zentrale auf US-Server zu unterbinden. Nach den Enthüllungen von Edward Snowden sei davon auszugehen, dass die Daten dort nicht ausreichend geschützt seien und dem Zugriff etwa des US-Geheimdienstes NSA unterlägen.

Weil die Datenschutzbehörde ihn abwies, klagte sich Schrems bis zum EuGH. Dieser entschied Anfang Oktober, dass private Daten in den USA nicht ausreichend vor dem Zugriff von Behörden und Geheimdiensten geschützt seien. Die bisherige Regelung für den Transfer von Daten europäischer Bürger in die USA, das sogenannte Safe-Habor-Abkommen, sei ungültig.

Längerer Prüfungsprozess erwartet

Schrems stellte sich nach der irischen Gerichtsentscheidung vom Dienstag auf einen längeren Prüfungsprozess seiner Beschwerde ein. Die Rechtslage sei klar, weshalb theoretisch binnen Wochen eine Entscheidung möglich sei, sagte er vor dem Gerichtsgebäude.

Er glaube aber nicht, dass die Datenschutzbeauftragte diesen Weg gehen werde. «Sehr wahrscheinlich» würden nun eine tiefgehende Untersuchung und langwierige Debatten mit Facebook folgen.

No Components found for watson.skyscraper.

Die EU-Kommission hatte kurz nach dem EuGH-Urteil angekündigt, mit den USA schnell Verhandlungen über eine neue Vereinbarung zu Datentransfers aufzunehmen. EU-Justizkommissarin Vera Jourova will dazu im November nach Washington reisen.

(sda/afp)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
2 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
2
Microsoft holt sich einen der bekanntesten KI-Experten

Microsoft verstärkt den Fokus auf Künstliche Intelligenz mit der Verpflichtung eines der renommiertesten Experten in dem Bereich. Mustafa Suleyman gibt den Chefposten beim KI-Start-up Inflection AI auf und übernimmt die Führung eines neuen Microsoft-Bereichs, wie der Software-Konzern am Dienstag mitteilte.

Zur Story