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US-Geschworene verurteilen Samsung im Patentstreit mit Apple

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US-Geschworene verurteilen Samsung im Patentstreit mit Apple

03.05.2014, 06:3203.05.2014, 15:43
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Der südkoreanische Smartphone-Hersteller Samsung muss seinem US-Konkurrenten Apple wegen Patentverletzungen 119,6 Mio. Dollar Schadenersatz zahlen. Dies entschied ein US-Geschworenengericht am Freitag im kalifornischen San Jose.

Samsung habe zwei Apple-Patente verletzt, begründeten die Geschworenen ihr Urteil. Die Südkoreaner wiesen die Vorwürfe zurück und monierten ihrerseits Patentverletzungen durch Apple. Apple forderte rund zwei Mrd. Dollar Schadenersatz.

Aber auch Apple wurde im Prozess wegen der Verletzung eines Kamera-Patents von Samsung zu Schadenersatz verurteilt. Der Betrag beläuft sich auf 158'400 Dollar. Samsung hatte 6 Millionen Dollar gefordert.

Beide Unternehmen überziehen sich in einem Patentkrieg weltweit gegenseitig mit Klagen. 2012 wurde Samsung in den USA zur Zahlung von rund 930 Mio. Dollar verurteilt. Das Berufungsverfahren steht noch aus.

Ein von Apple angestrebtes dauerhaftes Verkaufsverbot für Samsung-Handys wurde jedoch nicht verhängt. Der jüngste Fall betrifft fünf Apple-Patente, die nicht Gegenstand des Verfahrens 2012 waren. (aeg/sda/reu)

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