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Wegen des Verdachts des Betrugs bei der französischen Front National (FN) hat das Europaparlament am Montagabend die europäische Anti-Betrugsbehörde Olaf eingeschaltet. Der EU-Parlamentspräsident habe die Behörde wegen eventueller finanzieller Unregelmässigkeiten bei der FN angerufen, teilte das Parlament mit.
Martin Schulz habe auch der französischen Justizministerin Christiane Taubira wegen des Verdachts gegen die rechtsextreme Partei geschrieben. Die französische Tageszeitung «Le Monde» hatte erstmals über die Affäre berichtet. Aus Parlamentskreisen verlautete, es gehe um insgesamt 7.5 Millionen Euro.
Martin Schulz ist aktiv geworden wegen dem möglichen Betrug. Bild: JUAN MEDINA/REUTERS
Laut dem Europaparlament besteht der Verdacht, dass die FN-Europaabgeordneten auf Kosten des Parlaments 20 Mitarbeiter beschäftigen, die in Wahrheit nicht für die Abgeordneten, sondern für die Partei in Frankreich tätig sind.
Demnach tauchen im Organigramm der Partei vier Mitarbeiter aus Strassburg und Brüssel sowie 16 Mitarbeiter in den Wahlkreisen auf. Es gebe zudem weitere Hinweise, dass die Mitarbeiter nicht wie vorgesehen «direkt für die Ausübung des Parlamentsmandats der Europaabgeordneten» arbeiten. Olaf muss nun entscheiden, ob es Ermittlungen einleitet. (feb/sda/afp)
Charly Otherman, 5.5.2017
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