EU

Jean-Claude Junckers Worte haben Gewicht. Bild: Markus Schreiber/AP/KEYSTONE

Jean-Claude Juncker fordert eine europäische Armee

08.03.15, 06:18 08.03.15, 13:48

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für die Gründung einer gemeinsamen Armee in Europa ausgesprochen. Mit einer solchen könne Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem Nachbarland der Europäischen Union reagieren.

Das sagte Juncker der deutschen Zeitung «Welt am Sonntag». Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt hob er hervor, eine gemeinsame Armee der Europäer würde auch «Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union».

Die europäische Armee solle keine Konkurrenz zur NATO sein, sondern Europa stärken, sagte Juncker weiter. Eine intensive Zusammenarbeit der europäischen Staaten bei der Entwicklung und beim Kauf von militärischem Gerät werde auch «erhebliche Einsparungen bringen».

Der Vorschlag findet breite Zustimmung

Der Vorstoss des ehemaligen luxemburgischen Premierministers erhielt Unterstützung: «Eine gemeinsame europäische Armee ist eine europäische Vision, deren Zeit gekommen ist», sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im deutschen Bundestag, Norbert Röttgen, der «Welt am Sonntag». 

Die Europäer gäben zusammen im Vergleich zu Russland ein Vielfaches für das Militär aus, doch die Fähigkeiten der «nationalen Kleinarmeen» blieben sicherheitspolitisch unzureichend. Im Interesse der europäischen Sicherheit, die durch die hegemoniale Politik Russlands verletzt werde, müsse dieser Anachronismus überwunden werden, forderte Röttgen.

Auch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirbt für die Zukunftsvision einer europäischen Armee. Sie sei allerdings nicht kurzfristig zu erreichen, betonte sie im Februar. Aber so wie sie überzeugt davon sei, dass «vielleicht nicht meine Kinder, aber dann meine Enkelkinder die Vereinigten Staaten von Europa haben werden», so sei sie vom Ziel der europäischen Streitkräfte überzeugt.

Der Zeitung zufolge will der frühere EU-Aussenbeauftragte und ehemalige NATO-Generalsekretär Javier Solana am Montag in Brüssel die Ergebnisse einer internationalen Expertengruppe vorstellen. Das dem Blatt vorliegende Papier mit dem Titel «More Union in European Defence» empfiehlt demnach eine neue europäische Sicherheitsstrategie, eine «politische und militärische Fähigkeit zur Durchführung autonomer Interventionsoperationen ausserhalb der europäischen Grenzen» sowie die Einrichtung eines militärischen EU-Hauptquartiers in Brüssel. (feb/sda/afp/dpa)

Krisengipfel zur Ukraine in Minsk

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!
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    Alle Leser-Kommentare
  • Gelöschter Benutzer 08.03.2015 11:41
    Highlight Und schon ist ein neuer Grund für die Wahnvorstellung Europa gefunden. Eine geinsame Währung funktioniert ja nicht, gemeinsame Politik sowieso nicht. Vielleicht kommen ja Eurogefühle auf, wenn man gemeinsam was totschlagen kann.
    25 14 Melden
  • quark 08.03.2015 10:42
    Highlight eine ganz logische und vernünftige Forderung.
    26 14 Melden
  • Jol Bear 08.03.2015 10:08
    Highlight Eine Einheitswährung ist schon da. Damit diese irgendwann funktionieren kann, braucht es eine einheitliche Steuerpolitik in allen EU-Mitgliedsländern, die gleiche Wirtschafts- und Sozialpolitik. Für die Durchsetzung europäischer Interessen ist eine einheitliche Armee notwendig. Kurz: das Vereinigte Europa ist EIN Staat, die bisherigen Staaten werden aufgelöst und haben nur noch beschränkte Souveränität in bestimmten regionalen Angelegenheiten. Regiert wird von Brüssel aus. Ob das gut oder schlecht ist, sei dahingestellt. Im Sinne der Ehrlichkeit wäre es aber notwendig, dass die EU-Verantwortlichen und EU-Befürworter diesen Zweck ihrer europäischen Vision klar kommunizieren würden. In der Vergangenheit sind diese Visionen stets an der Realität gescheitert.
    27 5 Melden
    • Hans Jürg 08.03.2015 11:14
      Highlight Auch die Schweiz machte diese Entwicklung durch. Als Modell für die Vereinigten Staaten von Europa gut geeignet.
      17 1 Melden
    • Gelöschter Benutzer 08.03.2015 11:36
      Highlight Der EU fehlt schon noch einiges zur Staatlichkeit, gerade in Sachen Sicherheitspolitik sind die Mitgliedstaaten noch sehr souverän. Und diese Idee der europäischen Armee wurde schon in den 60er-Jahren verfolgt (scheiterte damals am Widerstand Frankreichs und der Empty-chair Blockaden durch CdG) und wurde etwa Anfang 2000 im Rahmen des Verfassungsentwurfes (welche ebenfalls nicht durchgesetzt wurde) erneut verworfen. Ich frage mich auch, wie die EU-Armee im Verhältnis zur Nato stehen würde, schliesslich gehören die EU-Staaten mit den grössten Armeen allesamt der Nato an.
      13 1 Melden

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