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Frist abgelaufen

Rechtsextreme bekommen im EU-Parlament keine Fraktion hin

24.06.14, 03:29 24.06.14, 09:35
French far-right National Front (FN) party president Marine Le Pen (L) and Dutch populist Geert Wilders give a press conference gathering EU far right party leaders on May 28, 2014 at the EU Parliament in Brussels. Fresh from her shock victory in European elections on home turf, French far-right chief Marine Le Pen on May 28, 2014 launched a strong bid for leadership of the eurosceptic camp in Brussels. AFP PHOTO/ JOHN THYS

Marine Le Pen und Geert Wilders. Bild: AFP

Die Bildung einer rechtspopulistischen Fraktion im Europaparlament ist nach den Worten des Chefs der islamfeindlichen niederländischen Partei PVV, Geert Wilders, gescheitert. Dieser wollte unter anderem mit Marine Le Pens Front National zusammenspannen. 

Es sei nicht gelungen, bis Fristablauf eine gemeinsame Gruppe mit sechs weiteren Parteien im Europaparlament zu bilden, sagte Wilders am Montag der niederländischen Nachrichtenagentur ANP. 

Wilders hatte gemeinsam mit der Chefin der rechtsextremen französischen Front National (FN), Marine Le Pen, sowie weiteren rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion verhandelt. 

Zur Bildung einer Fraktion müssen sich mindestens 25 Europaabgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten zusammenfinden. Der Fraktionsstatus hätte den Vertretern rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien zusätzliche Finanzmittel und weitere Vorteile verschafft. 

Wilders zeigte sich optimistisch, im Verlauf des Jahres die notwendige Zahl von Parlamentariern noch zusammenzubekommen. Eine Fraktionsbildung «um jeden Preis» schloss er jedoch aus. So werde er nicht mit der polnischen KNP zusammenarbeiten. Deren Chef Janusz Korwin-Mikke werden antisemitische Äusserungen zugeschrieben, das Wahlrecht für Frauen lehnt er ab. (rey/sda/afp) 



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