Gesellschaft & Politik

Pro-russische Soldaten verteidigen ihre Position. Bild: Mstyslav Chernov/AP/KEYSTONE

Putin stoppen: Leichter gesagt als getan

Bewaffnen oder nicht? So lautet die Ukraine-Frage 

Alle im Westen sind sich einig: Putin muss in der Ukraine gestoppt werden. Aber in der Wahl der Mittel herrscht Konfusion: Braucht es dazu moderne Waffen? Oder wäre dies das Dümmste, das man tun könnte?

09.02.15, 15:36 10.02.15, 08:43

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Ultimatum gestellt: Bis am Mittwoch soll er einen Plan vorlegen, wie er gedenkt, die Krise in der Ukraine beizulegen. Wenn nicht, dann... Ja, was dann? Darüber herrscht unter den Staatsoberhäuptern und Militärs im Westen grosse Verwirrung.

Angela Merkel weilt derzeit in Washington, um sich mit US-Präsident Barack Obama über das weitere Vorgehen abzusprechen. Die Ausgangslage ist dabei ebenso klar wie düster: Die mit veralteter Militärtechnologie ausgerüstete ukrainische Armee hat keine Chance gegen die mit modernster russischer Technik und Beratung unterstützten pro-russischen Rebellen. Alles läuft im Sinne von Putin. Wie soll er also gestoppt werden? 

Rüsten die Russen für einen Eroberungskrieg?

In den USA mehren sich die Stimmen, die fordern, dass man sofort auch die Ukraine militärisch aufrüsten müsse, um das Gleichgewicht wieder herzustellen. Die Krise in der Ukraine sei nämlich kein Bürger-, sondern ein russischer Eroberungskrieg. Der Oberkommandierende der US-Army in Europa, General Frederick B. Hodges, erklärt im «Wall Street Journal»: «Ich gehe davon aus, dass die Russen für einen Krieg mobilisieren, der in fünf bis sechs Jahren so richtig losgehen wird.»

Gemäss Hodges werden zurzeit die strategischen Voraussetzungen für einen Eroberungsfeldzug geschaffen. Vor allem die Angriffe auf die Stadt Mariupol seien keineswegs zufällig, sondern Teil eines Gesamtplanes: «Derzeit muss Russland die Krim noch über das Meer oder auf dem Luftweg versorgen», erklärt Hodges. «Das ist sehr teuer, deshalb würden sie es lieber auf dem Landweg tun. Mariupol liegt mitten auf diesem Weg.» 

Die grünen Männlein auf der Krim. Waren sie russische Elitesoldaten? bild: shutterstock

Hodges ist völlig überzeugt, dass die «grünen Männlein» bei der Eroberung der Krim erstens Russen und zweitens bestens ausgebildete Soldaten von Spezialtruppen waren. Das gehe klar aus den Videos hervor, die gezeigt worden waren. 

Die logische Konsequenz aus dieser Analyse lautet: So lange die pro-russischen Rebellen über eine derart eklatante militärische Überlegenheit verfügen, sind Verhandlungen verlorene Zeit. In der «Financial Times» stellt daher Ivo Daalder, US-Sicherheitsspezialist und ehemaliger Berater von Barack Obama, fest: «So lange die Separatisten überzeugt sind, eine militärische Option zu haben, sind die Aussichten für ernsthafte Verhandlungen schlecht. Moskau ist nicht an einer politischen Lösung interessiert, zumindest vorläufig nicht. Und die Separatisten sind überzeugt, dass sie ihre Ziele mit militärischen Mitteln erreichen können.»

Europäer wollen auf keinen Fall Waffen liefern

Diese Sicht ist jedoch umstritten. Die Europäer wollen auf keinen Fall die Spannungen mit Waffenlieferungen an Kiew weiter aufheizen. Auch in den USA hat diese These viele Anhänger. So warnt John J. Mearsheimer, Politologieprofessor an der Chicago University in der «New York Times»:

 «Waffen in die Ukraine zu schicken, wird die einheimische Armee nicht retten und wird zu einer Eskalation der Kämpfe führen. Ein solcher Schritt wäre äusserst riskant, denn Russland verfügt über tausende von Atomsprengköpfen und wird seine vitalen, strategischen Interessen mit allen Mitteln verteidigen.»

Wie die deutsche Kanzlerin setzt Mearsheimer auf wirtschaftliche Sanktionen. Zusammen mit dem Zerfall des Ölpreises haben die bisherigen Sanktionen Russland bereits grossen Schaden zugefügt. Mit noch schärferen Sanktionen sei Putin eher zum Einlenken zu bewegen als mit militärischen Drohgebärden. Besonders weh tun würde es der russischen Wirtschaft, wenn seine Banken vom internationalen Zahlungsverkehr, dem Swift-System, ausgeschlossen würden. 

Entweder wird alles gut – oder viel schlimmer

Bisher deutet nichts darauf hin, dass Putin bereit ist, Zugeständnisse zu machen. Die ohnehin schon bedrohliche Situation wird sich wohl noch weiter zuspitzen. Oder wie es ein namentlich nicht genannter hoher Vertreter der OSZE gegenüber dem «Wall Street Journal» ausdrückt: «Wir stehen am Wendepunkt der Ukraine-Krise. Die nächste Phase wird entweder viel besser – oder sehr viel schlimmer.» 

Der Ukraine-Konflikt

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    Alle Leser-Kommentare
  • Gelöschter Benutzer 09.02.2015 21:19
    Highlight Im Nebel des Krieges ist die Wahrheit das erste Opfer. Ich bin kein Putin-Versteher und sympatisch ist er mir auch nicht. Aber das Bild vom bösen Russen der den Ukrainer bedroht, greift bei diesem Konflikt zu kurz. Es gibt zu viele Ungereimtheiten. Wer waren die Todesschützen vom Maidan? Warum werden offen rechtsextremistische Parteien geduldet und an der Regierung beteiligt? Was passierte im Gewerkschaftshaus von Odessa wirklich? Weshalb dürfen Rechtsextremisten-Milizen in Gebieten in der die russische Minderheit lebt operieren, obschon sie offen zu Hass und Gewalt aufrufen? Und, und, und...
    16 3 Melden
    • Gelöschter Benutzer 09.02.2015 22:03
      Highlight Am 20. Februar 2014 verkündete Präsident Janukowytsch nach Gesprächen mit EU-Vermittlung die wichtigsten Forderungen der Opposition erfüllen zu wollen. Trotzdem ging die Gewalt auf dem Maidan weiter. Warum? Weshalb wurde, noch bevor in der Ostukraine irgendwelche Separationsbestrebungen in Gange waren, die Armee von der neuen Führung dorthin geschickt. Weder Soldaten noch die meisten Offiziere wussten was sie dort eigentlich sollten! Es gab Übergriffe auf die Bevölkerung, doch niemand wusste von wem eigentlich. Was wurde mit der Aufklärung um das Massaker in Mariupol? Fragen über Fragen
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    • Jol Bear 09.02.2015 22:26
      Highlight Die USA sind der Meinung, dass Russland seinen Einfluss in der Region verstärken resp. wiedererlangen will und legen dafür glaubwürdige Argumente aus dem Bürgerkriegsgebiet dar. Andererseits ist sicher auch nicht zu widerlegen, dass die EU, unterstützt durch USA, stetigen Einfluss auf eine Pro-Westliche Ausrichtung der Ukraine genommen hat und nimmt. Fragt sich nun, wie weit die Ukrainer in diesem Machtspiel Manövriermasse sind, ob ihre vormaligen Präsidenten lediglich pro-russische oder pro-europäische Marionetten waren oder echte Volksvertreter. Waren bisherige Wahlen repräsentativ? Wie würden die Ukrainer ohne Druck von aussen selber über ihre Zukunft entscheiden wollen? Das scheint im Moment etwas unterzugehen.
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    • RatioRegat 09.02.2015 22:29
      Highlight Das "Massaker von Mariupol" wurde von 'bellingcat' anhand des vorhandenen Videomaterials weitgehend rekonstruiert.

      Anbei ein Auszug aus dem Fazit der Analyse des Videomaterials: "at theatre square soldiers received fire from someone who used a hostile crowd as a human shield. Only afterward did soldiers shoot protestors in the legs. [...] Though the soldiers did seem inexperienced and unaware that bullets could ricochet, they generally restrained themselves, despite operating under very difficult circumstances."

      Hoffe, dass das Zitieren von anderen Berichten erlaubt ist.
      1 0 Melden
  • koala 09.02.2015 18:27
    Highlight Was mich an diesem Konflikt am meisten stört ist, dass sich die USA hochgradig einmischen. Es ist mir wohl klar, das sie mit der Nato ein exzellentes Instrument zur Kontrolle Europas haben. Doch ist es zweifelsohne ein inneneuropäischer Bürgerkrieg und kein Kampf zwischen West und Ost. Als das wird er nämlich missbraucht! Dazu wollen die Amerikaner noch Waffen liefern. Dieser Konflikt ist doch schon genug eskaliert! Mehr Waffen bedeuten immer mehr Tote. Diplomatie ist gefragt, und zwar europäische!
    16 12 Melden
    • goschi 09.02.2015 20:43
      Highlight Du hast keinerlei Ahnung wie die NATO funktioniert, oder?
      Das ist kein "die USA befehlen, Europa rennt", das ist eine Veranstaltung von ~25 Gleichberechtigten, die alle immer noch selbst über ihre Truppen verfügen und nur bei Bedarf auf gemeinsame Kommandostrukturen zurückgreifen können.
      Die NATO ist primär eine vereinheitlichte Kommandostruktur, keine vereinheitliche Streitmacht.
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    • koala 09.02.2015 21:41
      Highlight Ich bitte Sie! Gerade Sie als Nato-Kenner sollten doch wissen wer 60 % der Kosten der Nato trägt, sind das nicht die Amerikaner? Und was ist mit dem Oberbefehlshaber der Nato? Der sogenannter SACEUR (SupremeAlliedCommanderEURope) war und ist immer ein hoher amerikanischer Militärfunktionär, denn anders würde es das Gesetz gar nicht zulassen. Ich muss Ihnen wohl nicht die restlichen Kommandostrukturen auch erklären? 25 Gleichberechtigte? Sie sollten sich wirklich einmal vertieft mit den Auswegen dieser Strukturen beschäftigen und nicht versuchen meine fundierten Aussagen umzudrehen.
      10 3 Melden
    • goschi 09.02.2015 22:14
      Highlight Und der NATO-Generalsekretär ist immer ein Europäer, so hat man sich die Macht geteilt, abgesehen davon kann der SACEUR nur über das befehligen, was ihm effektiv unterstellt wird und das entscheiden SITUATIV die einzelnen Staaten.

      Selbstverständlich stellen die USA 60% des NATO-Budgets, sie haben auch das entsprechende Verteidigungsbudget, und das sagt uns was? genau, die USA sind wirtschaftlich und militärisch Westeuropa min. ebenbürtig, dies ist eine wertneutrale Feststellung und die NATO wiederspiegelt dies schlicht.
      Nochmal, Sie machen die NATO zu etwas, was sie nicht ist, aus Unkenntnis.
      6 6 Melden
    • koala 09.02.2015 22:38
      Highlight Ihnen ist aber schon bewusst, dass der Generalsekretär die Funktion eines Repräsetanten hat? Ein Sprecher hat de facto keine Macht.
      8 5 Melden
  • Jol Bear 09.02.2015 18:13
    Highlight Die US-Analyse von Hodges über die Ziele von Russland und seine Argumente scheinen sehr plausibel. Die Konsequenz daraus, mit dem vorgeschlagenen Handlungsbedarf ist jedoch nicht zwingend. Putin kann sowohl im Fall von Waffenlieferungen an die Ukraine als auch bei verstärkten Wirtschaftssanktionen kriegerische Handlungen als Notwendigkeit sehen. Also eine äusserst schwierige Entscheidung für USA/Europa. Es ist nur eines gewiss: der Entscheid, was weiter passiert, liegt allein bei Russland resp. Putin. Unabhängig vom Entscheid der Gegenseite wird er Argumente für eine Eskalation vorbringen können.
    8 4 Melden
    • koala 09.02.2015 18:35
      Highlight Haben Sie einmal darüber nachgedacht, welche Interessen Dieser Hodges vertritt? Nein, Russland mobilisiert nicht für einen Krieg. Was hätten Sie davon? Vergleichen Sie nur einmal die Militärbudget dieser beiden "Supermächte" ( Russland 85 Mrd. / USA 636 Mrd.). Russland hätte im Falle eines Krieges schlicht keine Chance, und das wissen sie. Sie vertreten, wie jeder Staat, ihre sicherheitspolitischen Interessen und die wurden nun mal in den letzten Jahrzehnten von europäischer Seite verletzt. Überlegen Sie nur einmal, wenn die Russen in Mexico oder Kanada eine Militärbasis aufbauen würden!
      12 7 Melden
    • goschi 09.02.2015 20:48
      Highlight Kriegsentscheide sind nicht immer rational und erst recht selten finanzpolitisch untermauert...

      Russland hat vor allem viel durch eine komplett falsche Selbsteinschätzung verlorenen Stolz, da es keine Supermacht ist, nichtmal mehr eine wirkliche Grossmacht, nur eine mit Atomwaffen ausgestattete Regionalmacht, aber die Russen können sich dies selbst nicht zugestehen und geben die Schuld am selbst verursachten Niedergang anderen, ist auch einfacher und weniger schmerzhaft.
      Viel des aktuellen verhaltens ist schlicht vermeintliche Demonstration von (altmodischer) Stärke, koste es was es wolle.
      3 6 Melden
    • koala 09.02.2015 21:58
      Highlight Ich wette darauf, dass ihre Gedanken auf dem vermeintlichen Zitat Putins, der Zusammenbruch der UDSSR sei die grösste Katastrophe des 20. Jahrhunderts, basieren. Dies sagte Putin im Zusammenhang mit der Armut und Leiden des Volkes, was nach dem Zusammenbruch Russland ereilte. Das Verhalten Russlands ist nicht so banal wie Sie das darstellen. Sie haben wohl zu viel James Bond geschaut, weswegen Sie jetzt Angst vor den Russen haben. Mir persönlich macht das TTIP mehr Angst als die verrosteten Atombomben im Keller vom Kreml.
      6 2 Melden
    • koala 09.02.2015 22:00
      Highlight Welche neuzeitlichen Kriege waren denn bewiesener Massen nicht finanzpolitisch motiviert (Bürgerkriege ausgeschlossen)? Oder muss ich sagen: Welche Kriege wurden zum Schutze und der Verbreitung von (amerikanischer) Freiheit und Demokratie geführt?
      6 2 Melden
    • goschi 09.02.2015 22:18
      Highlight nein, ich beziehe mich nicht auf dieses Zitat, sondern das grundsätzliche gebahren der russischen Regierung.

      So ziemlich alle modernen Kriege wurden aus vermeintlich guten Gründen begonnen, ob diese "guten Gründe" auch im konsens moralisch gut waren ist bei der Begründung hierbei irrelevant, denn es geht um die vom Initiator angelegten Masstäbe.
      Russland sah gute Gründe für die Tschetschenien-Kriege und die Krim-Annexion, die USA für den Afghanistan- und Irakkrieg, finanzpolitische Gründe lagen, entgegen mancher Unterstellung bei keinerm davon an erster Stelle.
      2 6 Melden
  • AdiB 09.02.2015 17:29
    Highlight obama hat nichts grossartiges getann. er wird als erster schwarzer president eingehen und das wars.
    anders gesagt er braucht einen krieg, wo er held spielen kann.
    2 18 Melden
    • Lowend 09.02.2015 18:28
      Highlight Hat ihrer Meinung nach Obama die Krim von grünen Männchen annektieren lassen, oder habe ich etwas verpasst? Sogar Putin musste zugeben, dass diese Elitesoldaten Russen waren, welche die Menschen der Krim "freiwillig" zu den Urne trieben.
      13 3 Melden
    • koala 09.02.2015 19:01
      Highlight Ja, es waren Russen. Doch ein Grossteil dieser Soldaten waren schon auf der Krim stationiert! Dazu kommt, dass bei der Annektierung kein einziger Schuss fiel! Trotzdem ist es ein Völkerrechtbruch! Jedoch ist es für Putin sehr einfach diesen Schritt zu legitimieren, da vor Ihm, "unvorsichtigerweise", das Völkerrecht mehrmals vom Westen, vor allem den USA, gebrochen wurde ( Kosovo, Afghanistan etc.). Noch zu Ihnen Herr AdiB. Warum sollte er denn als dunkelhäutiger Präsident in die Geschichte eingehen? Er wird als Präsident in die Geschichte eingehen und hat sehr wohl einiges geleistet!
      10 2 Melden
    • Angelo C. 09.02.2015 19:05
      Highlight Lowend : Da habe ich ja direkt was verpasst, denn diese Volksabstimmung wurden von einer russischen Bevölkerungsmehrheit per korrektem Urnengang bestritten, dies ohne jedes Interesse an einem Verbleib bei der Ukraine. Könnte natürlich aber auch sein, dass Blocher und ihre geliebte SVP die Hand mit im Spiel hatten ;-)!
      5 5 Melden
    • Lowend 09.02.2015 20:02
      Highlight Dass soll wohl ein Witz sein Angelo, oder würden sie sagen, dass es ein korrekter Urnengang wäre, wenn z.B. der Jura in zwei Wochen über den Anschluss an Frankreich abstimmen müsste, während Französische Truppen, ohne Hoheitsabzeichen neben den Wahllokalen stehen? Da würde der Blocker aber durchdrehen, sie trolliger Troll sie!
      4 6 Melden
    • Angelo C. 09.02.2015 20:33
      Highlight Lowend 2 : hier ein wörtlich übernommenes Zitat aus der Aargauer Zeitung des Wahltages : "Es wird erwartet, dass sich die mehrheitlich russischstämmigen Krim-Bewohner für die Sezession aussprechen - ein Triumph für Russlands Präsident Wladimir Putin." Wenn wir also davon ausgehen, dass das absolute Gros der Krim-Bevölkerung russischstämmig war und ist, dann braucht es wohl kaum russisches Militär um das hohe Pro-Russland-Wahlresultat zu erklären. Zumal die Krim historisch stets zu Russland gehörte, bevor sie der Ukrainer Chruschtschow seinem Heimatland zu Zeiten der Sowjetunion schenkte. Aber da Sie sich lieber als Verschwörungstheoretiker sehen möchten - bitte sehr, dem Troll kann's nur recht sein :-)!

      7 4 Melden
    • AdiB 10.02.2015 11:15
      Highlight die krim ist grösstenteils russisch. es wird russisch geredet. sogar die dort lebenden 20'000 muslime reden russisch und sind auf der seite von putin. die krim hat gestimmt und will zu russland.
      und falls obama was grosses geleistet hat, dan bitte was?
      2 2 Melden
  • RatioRegat 09.02.2015 17:25
    Highlight Die Herren auf dem obersten Bild sind wohl eher nicht dem russischen Militär zuzuordnen, zumal ihre Waffen von amerikanischen Herrstellern stammen.
    Die grünen Männchen auf dem zweiten Bild sind indes - trotz fehlender Hoheitsabzeichen - offensichtlich russische Soldaten. Zu erkennen ist dies an der Waffe des rechten Männchen. Dieses schallgedämpfte Scharfschützengewehr (VSS Vintorez) wird, soweit ersichtlich, nur von ausgewählten russischen Armeeeinheiten, dem Speznaz sowie dem FSB verwendet.
    7 1 Melden
    • Philipp Löpfe 09.02.2015 17:38
      Highlight Gemäss Keystone sind es Russen
      3 6 Melden
    • RatioRegat 09.02.2015 18:38
      Highlight Bei den Sturmgewehren handelt es sich M4 Karabiner (hinten) bzw. eine modivizierte Variante davon (vorne). Am vorderen Karabiner ist ein Magpul-Griff angebracht und auf der hinteren Waffe ist ein Trijicon-ACOG-Visier montiert.
      Es würde mich sehr wundern, wenn die russische Armee auf amerikanische Waffen bzw. Waffenzubehör zurückgreifen würden. Selbst für nicht reguläre Truppen (bsp. pro-russische Rebellen) würde dies wenig Sinn ergeben, weil die M4 Karabiner ein anderes Kaliber verwenden, als russische Gewehre. Die Verwendung solcher Waffen hätte daher einen logistischen Mehraufwand zur Folge.
      7 0 Melden
    • koala 09.02.2015 18:43
      Highlight @Philipp Löpfe Auf der Krim waren bzw. sind ganz klar russische Soldaten stationiert, teilweise sogar legal. Es gibt keine Beweise, dass sich russische Verbände sonst irgendwo in der Ukraine befinden! Es gibt vereinzelt Fälle von russischen "Kriegstouristen" die an der Seite der Rebellen kämpfen. Wieso schreiben Sie nicht einmal über die ukrainischen Freikorps, die die ukrainische Regierung nicht mehr unter Kontrolle hat? Die stellten sich nämlich gegen jede bis jetzt vereinbarte Waffenruhe, schmücken sich mit NS- Symbolen und verbreiten ihre hassvollen faschistischen Parolen.
      9 6 Melden
    • Marcelo 09.02.2015 19:19
      Highlight Vielen Dank RatioRegat für deinen fachgerechten Kommentar. / Herr Löpfe: Genau das ist der Punkt. Ihr Journalisten glaubt allem blind was von Keyston, Reuters und Konsorten kommt. Kommt einmal etwas von Russland, Syrien oder Iran, ist es gleich Propaganda. Ein bisschen kritischer zu den anglo-amerikanischen Anstalten und ein bisschen mehr öffnung zu den russischen. So würde wieder Journalismus entstehen (anstelle von einseitiger NATO-Propaganda). Haben Sie auch einmal die Sichtweise eines russischen Generals gebracht?
      8 6 Melden
    • Gelöschter Benutzer 09.02.2015 20:48
      Highlight "Die Herren auf dem obersten Bild sind wohl eher nicht dem russischen Militär zuzuordnen......."

      frage: welche herren auf dem oberen bild, wurde das in der zwischen zeit ersetzt ?
      1 0 Melden
    • RatioRegat 09.02.2015 22:10
      Highlight @zzyzxx:
      Das Bild wurde inzwischen ersetzt. Beim aktuellen Bild dürfte es sich tatsächlich um eine Person aus dem pro-russischen Lager handeln, zumal die Person offenbar ein KSWK-Schwarfschützengewehr bedient, welches in erster Linie Speznas-Einheiten zur Verfügung steht.

      2 0 Melden
    • Gelöschter Benutzer 10.02.2015 12:21
      Highlight @Philipp Löpfe, hat das bild nicht ins propaganda konzept gepasst ? Die frage aus dem guten "ethik" artikel stellt sich wohl hier nicht ? Lügen durch weglassen oder wenn man erwischt wird wegsehen, anpassen und la paloma pfeiffen ? Ehrlicher waers auf jeden fall das bild im bericht zu lassen mit dem titel "gemaess keystone sollen dies russen sein" - Da weiss man doch was man hat.
      2 1 Melden
  • Angelo C. 09.02.2015 17:13
    Highlight Dass die Europäer keine Waffenlieferungen möchten, da sie nicht in einen grösseren und vielleicht umfassenderen heissen Krieg hineinmanövriert werden wollen, ist ebenso evident wie nachvollziehrbar. Nur die atlantischen Kriegshetzer unter der Führung des Politgreises Mc Cain möchten das, wie überall wo sie sich bisher mit bekannten Folgen in Stellvertreterkriegen gefallen haben. Dass die Separatisten und Russen Mariupol wollen, war allen Insidern seit Beginn der Attacken im Donbass klar, man braucht die Stadt dringend wegen dem direkten Landzugang zur Krim. Zwischen der EU und den USA herrscht wegen der Weigerung der Erstgenannten momentan eine Verstimmung, die Angela Merkl gerade in Washington zu bügeln versucht.
    6 4 Melden
    • hereal 09.02.2015 19:42
      Highlight die russen möchten mariupol.aber mariupol will die russen nicht...!niemand dort!!
      4 7 Melden
  • Gelöschter Benutzer 09.02.2015 17:05
    Highlight Russische Imperialisten gegen ukrainische Faschisten: ein etwas einfaches, aber durchaus zutreffendes Bild. Waffen sind das mit Abstand Letzte welches ich in so einen Hexenkessel liefern würde.
    13 4 Melden
    • koala 09.02.2015 18:52
      Highlight Bei den russischen Imperialisten muss ich Ihnen leider widersprechen, sonst liegen Sie ganz richtig! Russland verfolgt nicht das Ziel zu expandieren. Das sehen Sie ganz klar an dem, dass Russland in den letzten Jahrzehnten eminent an Land masse eingebüsst hat. Es geht viel mehr darum, ihre sicherheitspolitischen Interessen zu verteidigen.
      8 6 Melden

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