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Präsidentschaftswahl in Österreich wird wegen defekten Wahlkarten verschoben – schon wieder

Präsidentschaftswahl in Österreich wird wegen defekten Wahlkarten verschoben – schon wieder

12.09.2016, 11:1012.09.2016, 11:41
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An exhibition advertisement on the occasion of the 100th anniversary of the death of former Austrian Emperor Franz Joseph is seen betweeen presidential election campaign posters of Alexander Van der B ...
Hofer gegen Van der Bellen.Bild: HEINZ-PETER BADER/REUTERS

Die geplante Wiederholung der Bundespräsidentenwahl in Österreich muss verschoben werden. Das gab Innenminister Wolfgang Sobotka am Montag in Wien bekannt. Hintergrund sind Probleme mit dem Kleber auf den Umschlägen für die Briefwahlunterlagen.

Die Abstimmung zwischen dem Kandidaten der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer, und dem unabhängigen Kandidaten Alexander Van der Bellen war für den 2. Oktober geplant.

Eine ordnungsgemässe Durchführung am geplanten Termin sei unter diesen Umständen nicht möglich, sagte Sobotka (ÖVP) in Wien. «Ziel ist es, die Wahl noch 2016 durchführen zu können», so Sobotoka. Die Behörde peile einen Termin rund um den 4. Dezember an.

In der ungültig erklärten Stichwahl vom Mai hatten über 880'000 Bürger per Wahlkarte ihre Stimme abgegeben. Nun wird die Staatsdruckerei mit der Produktion der Wahlkarten für die nächste Runde beauftragt.

Der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen siegte damals hauchdünn vor dem Kandidaten der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer.

Der Verfassungsgerichtshof hatte zuvor in einem einmaligen Vorgang nach einer Anfechtung der FPÖ die zweite Runde der Wahl aufgehoben. Grund waren diverse Formfehler rund um Wahlkarten, die aber nichts mit den aktuellen Problemen zu tun hatten.

Das Urteil der Höchstrichter stellte keinen Wahlbetrug fest, wohl aber das vorzeitige Öffnen oder das vorschriftswidrige Lagern der Briefwahlstimmen. Auch Unbefugte waren mit der Auszählung beauftragt.

Der Sozialdemokrat Heinz Fischer schied im Juli nach zwölf Jahren an der Spitze der Alpenrepublik verfassungsgemäss aus. Mangels Nachfolger wurde er zunächst von dem dreiköpfigen Präsidium des Nationalrats vertreten, dem auch Präsidentschaftskandidat Hofer angehört. (sda/reu/afp)

Das waren die Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl in Österreich: Nur noch Hofer und Van der Bellen kommen in Frage

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Bundespräsidentenwahl in Österreich: Die Kandidaten im Überblick
Norbert Hofer, 45, ist der Präsidentschaftskandidat der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), deren Vizechef er ist. Hofer ist der mit Abstand jüngste Bewerber und hatte deshalb zunächst gezögert zu kandidieren. Doch seine Partei überzeugte ihn davon, anzutreten. Hofer ist Ingenieur und hat für die österreichische Fluggesellschaft Lauda Air gearbeitet. Er ist Dritter Präsident des Nationalrats, der Abgeordnetenkammer des österreichischen Parlaments. Hofer lobt die Regierung für ihre restriktive Flüchtlingspolitik. Den Präsidentschaftskandidaten Van der Bellen nannte er einen «faschistischen grünen Diktator», weil der eine Regierung unter FPÖ-Beteiligung nicht akzeptieren würde. Kritik bringt ihm seine Ehrenmitgliedschaft in einer Burschenschaft ein. ... Mehr lesen
quelle: ap/ap / ronald zak
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7 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Soini
12.09.2016 11:15registriert Juni 2015
Die schweiz könnte ja einen teil der entwicklungsgelder in kurse "über die organisation von wahlen und abstimmungen für österreicher" investieren!😉
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Calvin Whatison
12.09.2016 12:02registriert Juli 2015
Die Österreicher schaffen das 😂😂😂
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