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Präsidentschaftswahl in Österreich wird wegen defekten Wahlkarten verschoben – schon wieder

12.09.16, 11:10 12.09.16, 11:41

Hofer gegen Van der Bellen. Bild: HEINZ-PETER BADER/REUTERS

Die geplante Wiederholung der Bundespräsidentenwahl in Österreich muss verschoben werden. Das gab Innenminister Wolfgang Sobotka am Montag in Wien bekannt. Hintergrund sind Probleme mit dem Kleber auf den Umschlägen für die Briefwahlunterlagen.

Die Abstimmung zwischen dem Kandidaten der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer, und dem unabhängigen Kandidaten Alexander Van der Bellen war für den 2. Oktober geplant.

Eine ordnungsgemässe Durchführung am geplanten Termin sei unter diesen Umständen nicht möglich, sagte Sobotka (ÖVP) in Wien. «Ziel ist es, die Wahl noch 2016 durchführen zu können», so Sobotoka. Die Behörde peile einen Termin rund um den 4. Dezember an.

In der ungültig erklärten Stichwahl vom Mai hatten über 880'000 Bürger per Wahlkarte ihre Stimme abgegeben. Nun wird die Staatsdruckerei mit der Produktion der Wahlkarten für die nächste Runde beauftragt.

Der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen siegte damals hauchdünn vor dem Kandidaten der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer.

Der Verfassungsgerichtshof hatte zuvor in einem einmaligen Vorgang nach einer Anfechtung der FPÖ die zweite Runde der Wahl aufgehoben. Grund waren diverse Formfehler rund um Wahlkarten, die aber nichts mit den aktuellen Problemen zu tun hatten.

Das Urteil der Höchstrichter stellte keinen Wahlbetrug fest, wohl aber das vorzeitige Öffnen oder das vorschriftswidrige Lagern der Briefwahlstimmen. Auch Unbefugte waren mit der Auszählung beauftragt.

Der Sozialdemokrat Heinz Fischer schied im Juli nach zwölf Jahren an der Spitze der Alpenrepublik verfassungsgemäss aus. Mangels Nachfolger wurde er zunächst von dem dreiköpfigen Präsidium des Nationalrats vertreten, dem auch Präsidentschaftskandidat Hofer angehört. (sda/reu/afp)

Das waren die Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl in Österreich: Nur noch Hofer und Van der Bellen kommen in Frage

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
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    Alle Leser-Kommentare
  • http://bit.ly/2mQDTjX 12.09.2016 16:19
    Highlight Ich beneide den Humor der Österreicher. Tief im Innersten wünschen die sich doch einen Kaiser zurück. Also wen wundert's, dass sie sich über die Demokratie lustig machen? Mit Humor lassen sich auch Alternativen diskutieren, wie zB. den Präsidenten künftig per Los-Entscheid zu wählen, um sich die ganzen kostspieligen Wahlkampf-Heuchlereien zu ersparen. Die Demokratien der Welt hätten jedenfalls Umbau nötig. Briefwahl und Wahlurnen sind sowas von Gestern.

    http://www.zeit.de/digital/internet/2010-02/liquid-democracy-piraten/komplettansicht
    0 5 Melden
    • Maett 12.09.2016 16:51
      Highlight @Lorent Patron: was für Alternativen zur Briefwahl und zu den Wahlurnen gibt's denn? Alles digitale fällt ja schon mal wegen Manipulationsverdacht aus.

      Wenn etwas einigermassen funktioniert, sollte man es auch einfach mal so lassen, wie's ist.
      2 0 Melden
    • http://bit.ly/2mQDTjX 12.09.2016 19:41
      Highlight Maett, es funktioniert eben nicht!

      Es geht um eine Welt von 10 Milliarden Menschen. Der demokratische Grundsatz lautet: Ein Mensch, eine Stimme. Aber die Hälfte der Menschheit verfügt nicht über die nötigen Papiere, um sich am Wirtschaftsleben, geschweige denn an der Demokratie zu beteiligen, viele können nicht einmal ihre eigene Existenz beweisen.

      Sogar in der demokratischen Schweiz können wir über vieles nicht stimmen, was uns aber betrifft (zB. Iran-/Russland-Sanktionen, FATCA), dafür stimmen wir über vieles, wo die Betroffenen keine Stimme haben (zB. Minarett-/Burkaverbot, Asylgesetz).
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  • Baba 12.09.2016 12:44
    Highlight Echt jetzt? Dann sind das alles gar keine Klischees???
    7 3 Melden
  • Calvin WatsOff 12.09.2016 12:02
    Highlight Die Österreicher schaffen das 😂😂😂
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  • nukular 12.09.2016 11:36
    Highlight Als auslandschweizer wien kann man nur mit den österreichern mitlachen #haahha#
    10 2 Melden
  • Soini 12.09.2016 11:15
    Highlight Die schweiz könnte ja einen teil der entwicklungsgelder in kurse "über die organisation von wahlen und abstimmungen für österreicher" investieren!😉
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