International

Burkas und Koran-Verteilen werden in Österreich verboten

28.03.17, 14:00 28.03.17, 14:42

Österreich verbietet die Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum. Das von der Regierung am Dienstag beschlossene und im Vorfeld heftig kritisierte Burka-Verbot ist Teil eines neuen Integrationsprogramms. Wieviele Frauen in Österreich davon betroffen sind, ist umstritten. Oft ist die Rede von 150 Burkaträgerinnen, doch lässt sich diese Zahl nicht erhärten, wie eine Recherche der wienerzeitung.at zeigt.

Die rot-schwarze Regierung hatte sich nach ihrem Koalitions-Neustart im Januar auf die Eckpunkte des Pakets geeinigt. Neben dem Ganzkörpergewand Burka sind noch weitere Kleidungsstücke, die das Gesicht von Frauen verhüllen, im öffentlichen Raum verboten.

«Grundrechtswidrig»

Das Gesichtsverhüllungsverbot stiess im Vorfeld des Entscheids auf Kritik. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International etwa hielt das Verbot für «ungeeignet, unverhältnismässig und nicht zuletzt grundrechtswidrig».

Die Islamische Glaubensgemeinschaft sieht darin einen Eingriff in das Recht auf Achtung des Privatlebens, der Religions- und der Meinungsäusserungsfreiheit. Die Österreichische Rechtsanwaltskammer lehnt das Burka-Verbot als «Ausdruck eines Erziehungsstaates» ab.

Hidschab & Co. – islamische Verhüllungen vom Kopftuch bis zur Burka

Das Verbot sieht bei Verstössen eine Strafe von 150 Euro vor. Mit dem Verbot ist Österreich eines der wenigen EU-Länder, in denen Ganzkörperschleier oder Gesichtsschleier (Nikab) nicht toleriert werden. Dazu zählen Frankreich, Belgien und Bulgarien. In der Schweiz wurde ein SVP-Vorstoss aus dem Nationalrat vor drei Wochen vom Ständerat abgelehnt.

Koran-Verteilen verboten

In Österreich ist gemäss dem neuen Intergrationsprogramm auch das Verteilen von Koranen künftig untersagt. Ausserdem sieht das Paket ein verpflichtendes Integrationsjahr vor, in dem spezielle Deutsch- und Wertekurse besucht werden sollen. Die Massnahmen gelten für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive.

Asylberechtigte sollen zudem unbezahlte gemeinnützige Arbeit leisten. Wer sich weigert, muss Einschnitte bei der Mindestsicherung hinnehmen. «Nur so können sich die Menschen den Respekt der Mehrheitsgesellschaft erarbeiten», sagte Integrations- und Aussenminister Sebastian Kurz von der konservativen ÖVP.

Drei Monate nach ihrem Asylantrag können Flüchtlinge künftig auch legal arbeiten. Die zuständige Staatssekretärin Muna Duzdar von der SPÖ sprach von einem «Paradigmenwechsel». Die Regierung rechnet mit Kosten von 200 Millionen Euro für alle Massnahmen bis Ende 2018. (whr/sda/dpa)

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Brikne, 20.7.2017
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66Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Chrigu91 28.03.2017 20:45
    Highlight Burkaverbote und sonstige Verbote von Religionen bringen gar nichts. Es wäre eher an der Zeit, den Islam und andere im Mittelalter stecken gebliebene Religionen zu reformieren.
    7 14 Melden
    • Pisti 28.03.2017 21:43
      Highlight Das müssen die Muslime schon selbst machen! Solange dies nicht der Fall ist müssen wir mit aller härte gegen die Fanatiker des Islams vorgehen. Die Gutmenschenpolitik ist gescheitert wie man sieht. Österreich macht ein Schritt in die richtige Richtung.
      9 3 Melden
    • Chrigu91 28.03.2017 23:21
      Highlight "Mit aller Härte" also Ihnen am besten grad den Dschihad erklären oder wie? Mit solchem Vorgehen bestätigt man diese Idioten leider in ihren Ansichten noch. Erfolgreich gegen religiösen Fanatismus vorzugehen stelle ich mir sehr viel schwieriger vor.
      2 6 Melden
  • Normi 28.03.2017 19:34
    Highlight Es gibt doch genug Länder in denen Frau Verschleiert rumlaufen "darf"...

    Es hindert sicher niemand diese Familien die so leben wollen in ein solchen Land auszuwandern bzw. zurückzuwandern
    32 6 Melden
    • Dragon Link 28.03.2017 21:36
      Highlight Und wenn es eine schweizer Muslima ist? Oder in in der Schweiz geboren ist?
      2 8 Melden
    • Normi 28.03.2017 22:03
      Highlight auch die dürfen auswandern warum auch nicht ?
      8 2 Melden
  • äti 28.03.2017 18:45
    Highlight Für mich sind immer mehr und kompliziertere Verbote nicht sinnvoll. Mir wäre eine Liste, was erlaubt ist, besser. Vermutlich viel kürzer, bestimmt aber positiver.
    4 28 Melden
  • Majoras Maske 28.03.2017 16:59
    Highlight Vielleicht dürfen diese Frauen dann auch einfach nicht mehr das Haus verlassen, wenn sie sich nicht mehr verhüllen dürfen? Aber der Bünzli siehts dann ja noch weniger als vorher, daher findet er den Fall gelöst...
    14 50 Melden
    • reaper54 28.03.2017 18:22
      Highlight Es gibt folgenden Grundsatz: Keine Toleranz gegenüber Intoleranz.
      Es gibt also keinen Grund ihre Intoleranz zu dulden.
      32 6 Melden
    • http://bit.ly/2mQDTjX 28.03.2017 18:59
      Highlight Mit Intoleranz Toleranz schaffen?
      Dumme Idee.
      Geht nicht!

      10 18 Melden
    • pachnota 29.03.2017 08:26
      Highlight Nein, die Idee währe: Intoleranz ausschaffen!
      Das ginge...
      3 1 Melden
  • Kurt Bucher 28.03.2017 16:50
    Highlight Bravo! Geht doch.

    Das machen wir auch baldmöglichst.
    42 9 Melden
  • acove 28.03.2017 16:29
    Highlight Einmal mehr zeigen die Österreicher wie es geht und lassen sich nicht von jenen etwas vorschreiben , welche unter dem Titel "Religion" ihre radikale Auslegung des Korans vorantreiben wollen.
    79 21 Melden
  • Wilhelm Dingo 28.03.2017 16:18
    Highlight Das Problem muss nicht in Österreich (Schweiz) gelöst werden sondern bereits an der Grenze.
    56 16 Melden
    • Gilbert Schiess 28.03.2017 19:59
      Highlight @ Ding, da hast Du recht, nur wird es dort nicht gelöst.
      11 2 Melden
  • MaxHeiri 28.03.2017 16:12
    Highlight Burkaverbot finde ich doof. Man könnte viel gescheiter vorgehen, indem man Familien, in welchem die Frau nur vollverschleiert aus dem Haus darf, die Aufenthaltsbewilligung entzieht. Als Begründung würde meines Erachtens ein "nicht integrationswillig" schon reichen. Dies um die Ressourcen für all die Integrationswilligen zu schaffen!
    61 16 Melden
    • Gilbert Schiess 28.03.2017 20:01
      Highlight Genau, und das gleiche machen wir mit den Goofen, die den Handschlag gegenüber einer Frau verweigern.
      15 2 Melden
    • SemperFi 29.03.2017 07:54
      Highlight Ja, und mit den jungen Männern, die im Bus nicht aufstehen wenn eine ältere Frau kommt.

      Und mit den Autofahrern, die ihren Chlapf vor dem Rotlicht nicht abstellen.

      Und mit den Rauchern.

      Und mit den Vegetarieren.

      Und, und, und,...

      Mann, gibt das Platz hier.
      4 4 Melden
  • Peace.Nik 28.03.2017 15:57
    Highlight Der Standard schreibt aber, dass es womöglich zu Einschränkungen bei der Verteilung von Koranen kommen könnte. Es ist kein generelles Verbot. Oder missverstehe ich da etwas? 🤔 Ich finde es zudem absurd, dass man Koran-Verteilungen verbietet und Bibel-Verteilungen nicht. Das zeigt Muslimen nur mehr, dass sie Menschen zweiter Klasse sind. Oder wie soll man das sonst verstehen?
    31 43 Melden
    • gianny1 28.03.2017 17:03
      Highlight Darunter verstehe ich, das wir kein moslemisches Land sind, und das auch nicht werden wollen!
      32 8 Melden
    • pachnota 28.03.2017 17:49
      Highlight ...einfach wie es ist.

      Von den Koranverteiler geht Gefahr aus. Und dies für die Allgemeinheit.
      Von irgendwelchen alten Frauen die meinen, die Bibel verteilen zu müssen, geht keine solche aus.

      Ist nicht nötig, immer nach tieferliegender Ungerechtigkeit zu "fischen".

      Oft reicht der gesunde Menschenverstand.
      30 7 Melden
    • ezclips 28.03.2017 18:14
      Highlight Hören Sie auf das Opfer zu spielen. Kehren Sie zuerst vor Ihrer eigenen Türe.
      11 5 Melden
    • Neruda 28.03.2017 18:58
      Highlight Jö die Koranverteiler sind gefährlich xD Diese pösen Puben haben mich mal so lange bedroht, bis ich einen Koran mitgenommen habe 😧 Ah nein als ich mit dene gesprochen habe, waren sie anständig und haben mir auch noch einen Koran gegeben, als ich ihnen sagte ich sei Atheist. Ein Buch ist bloss ein haufen Papier. Aufklären muss man in der Schule! Das beugt der Radikalisierung vor! Und mal aufhören junge Leute mit ausländisch klingenden Namen bei der Stellenbewerbung schon im Vorhinein auszufiltern!
      9 19 Melden
    • http://bit.ly/2mQDTjX 28.03.2017 19:01
      Highlight Genau, ezclips: "Kehren Sie zuerst vor Ihrer eigenen Türe!"
      http://bit.ly/2nIBE1m
      2 8 Melden
    • Peace.Nik 28.03.2017 19:15
      Highlight Gefahr? Das ist ein Buch. Ein Buch kann nichts dafür, dass es missbraucht wird. Dass Bücher verboten werden, erinnert mich unweigerlich an dunkle Zeiten vieler europäischer Staaten. Will man wieder dorthin zurück?

      Man kann Vereine und Verbände zwar ganz gut verbieten, wenn sie beispielsweise gegen die Verfassung verstossen u. ä., aber doch keine Bücher? Als wäre der Koran «Mein Kampf»... Und jetzt spart euch bitte die anti-islamischen Kommentare.
      8 16 Melden
    • Maracuja 28.03.2017 20:17
      Highlight @Peace.Nik

      Auch Oesterreich kennt ein Willkürverbot: <Im österreichischen Verfassungsrecht ist der Gleichheitssatz in Art. 7 des Bundes-Verfassungsgesetzes (BVG) und Art. 2 des Staatsgrundgesetz 1867 als Staatsbürgerrecht verankert. Er verpflichtet den Staat grob gesprochen „gleiches gleich, ungleiches ungleich“ zu behandeln.> (Wiki) Richtet sich das Gesetz ausschliesslich gegen den Koran, hätte ein Klage dagegen wohl auch in Austria gute Aussichten. Ich fände es klüger - aber leider auch aufwändiger -, wenn man gegen die islamistischen Gruppen vorginge, die hinter diesen Aktionen stecken
      3 0 Melden
    • Fabio74 28.03.2017 21:05
      Highlight @Pachnota: Nein von den Christlichen Hasspredigern geht keine Gefahr aus. MAn kann auch blind sein auf beiden Augen.
      4 7 Melden
    • Peace.Nik 28.03.2017 21:27
      Highlight Ja, oder man könnte sich mal ernsthaft mit den Gründen auseinandersetzen, wieso es für die Jugend so attraktiv ist, sich zu radikalisieren. Das Problem an der Wurzel packen, nicht mehr solch oberflächliche Politik betreiben. :-) Diese Aktion der SPÖ und ÖVP ist ja echt peinlich. Kopieren das Programm der FPÖ (Hofer), um nicht Wähler zu verlieren. Haben die gar kein Rückgrat mehr? Sogar der SPÖ scheint alles Recht zu sein.
      4 6 Melden
  • Schwanzus Longus 28.03.2017 15:51
    Highlight Man sollte die Sharia in der Schweiz speziell Verbieten sowie das Werben dafür und das Durchsetzen der Sharia mit erschwerter Lebenslanger Haft bestrafen. Jeder der als Sharia Polizist tätig wird (gab es auch schon in DE und GB) für die Sharia wirbt oder positiv davon spricht in der Öffentlichkeit oder im Internet sollte erschwerte Lebenslange Haft kriegen.
    48 21 Melden
    • Gelöschter Benutzer 28.03.2017 17:14
      Highlight Ach du meine Güte! Niemand ist in der Lage hier ein Shariasystem einzuführen. Und das ist auch gut so, aber Sie wollen wohl ernsrhaft aus Sorge um Ihre Freiheit die Grundrechte schonmal präventiv abschaffen?
      11 18 Melden
    • http://bit.ly/2mQDTjX 28.03.2017 19:03
      Highlight "Jeder der als Sharia Polizist tätig wird (gab es auch schon in DE und GB) für die Sharia wirbt oder positiv davon spricht in der Öffentlichkeit oder im Internet sollte erschwerte Lebenslange Haft kriegen." - fordert der Scharia-Oberpolizist DJ_Terror.

      5 10 Melden
    • Fabio74 28.03.2017 21:06
      Highlight aha der Terror-Volksgerichtshof spricht hier.
      Was ist erschwerte Haft?
      2 3 Melden
  • DocM 28.03.2017 15:48
    Highlight korrekter und überfälliger Entscheid.
    51 15 Melden
  • Silent_Revolution 28.03.2017 15:45
    Highlight Wo ist sie nun, die Forderung : "Kein Fussbreit den Faschisten"?
    Dazu zählen auch die Anhänger sämtlicher Weltreligionen! Führerkult, Vertreibung, Mord und Sklaverei im Namen der Ideologie wird uns noch heute, nach mehreren hundert Millionen Toten als Frieden verkauft.

    Und schiebt es nicht wieder auf einige Fanatiker. Die Ideologie ebnete den Weg für Fanatismus. Auch der Nationalsozialismus hatte ursprünglich nicht zum Ziel Juden zu verbrennen. Aber er begünstigt solche Auswüchse.
    27 44 Melden
    • äti 28.03.2017 16:26
      Highlight @silent: auf was schiebst es du denn?
      13 6 Melden
    • Silent_Revolution 28.03.2017 17:57
      Highlight Sollte offensichtlich sein. Ich kritisiere die Ideologie. Die Überzeugung des einzig wahren Gottes/Retters, das Verkaufen einer allgemein gültigen Wahrheit.
      Religion vermittelt keine mögliche Theorie unter vielen die sie eigentlich darstellt. Sie verkauft die Ideologie als einzige Wahrheit.

      Sie geht einher mit Pflichten und Verboten, sie bindet dem nach einem Sinn suchenden Menschen eine Kette um. Die Ideologie lässt den Menschen aufhören selbstständig zu denken und er legt sein Leben in die Hände dieser Religion.

      Und das ist genau der Ursprung religiöser Gewalt.
      13 4 Melden
  • Fabio74 28.03.2017 15:38
    Highlight Löst unglaublich viele Probleme die Sache. Aber Symbole sind wichtiger als Nachhaltigkeit.
    Wenn Verbot des Missionierens dann für alle Religionen.
    Und sonst halt Geschäfte machen mit Saudis und Katar einschränken.
    29 48 Melden
    • Charlie Runkle 28.03.2017 19:52
      Highlight Ganz deiner Meinung werbeverbot währe dann der nägste schritt in einer indoktrinationsfreien welt!!!
      1 7 Melden
  • Braun Pascal 28.03.2017 15:30
    Highlight Drum sind gipfeli mondförmiig wegen sieg gege sultan süleyman
    12 22 Melden
  • Gelöschter Benutzer 28.03.2017 15:07
    Highlight Die pösen pösen Össis! Wie können die nur dermaßen die Rechte der Frau einschränken?! *mimimi**Cüpli**mimimi*
    68 42 Melden
    • Chrigu91 28.03.2017 23:29
      Highlight Naja nun werden diese Frauen von ihren Männern evtl. gar nicht mehr aus dem Haus gelassen.
      3 1 Melden
  • sheshe 28.03.2017 14:54
    Highlight Schade, dass der Titel nicht lautet: "In Österreich dürfen Asylanten mit Bleibeperspektive arbeiten!"
    Aber die Burkas sind ja mal wieder wichtiger...
    64 21 Melden
  • Trubalix 28.03.2017 14:51
    Highlight Bravo
    60 15 Melden
  • Sapere Aude 28.03.2017 14:51
    Highlight Mit dem Burkaverbot werden in meinen Augen die falschen getroffen, damit verhindern wir die Unterdrückung der Frauen in keiner Weise. Die restlichen Massnahmen erscheinen mir jedoch vernünftig. Zur Integration ist Beschäftigung äussert wichtig und den Salafisten bzw. Wahabisten die auf der Strasse ihre Propaganda verbreiten muss Einhalt gebietet werden.
    27 44 Melden
  • hueberstoebler 28.03.2017 14:48
    Highlight Viele Moslems halten sich an die hier gängigen Regeln und können ihre Religion problemlos hier ausüben.

    Diese neue Gesetzgebung hilft vorallem verunsicherten jungen Menschen, die Gefahr laufen, vom radikalen Islam aufgegriffen und benutzt zu werden.
    23 18 Melden
    • Saraina 28.03.2017 16:20
      Highlight Die neue Gesetzgebung hilft dem Schweizer Tourismus, denn die vielen Golfaraber, die bisher die Ferien in Österreich verbrachten, ziehen jetzt ins Berner Oberland.
      6 17 Melden
    • pachnota 28.03.2017 17:53
      Highlight Kenne Hoteliers, die die Nase so etwas von voll haben, von solcherart Kundschaft.
      12 3 Melden
    • Saraina 28.03.2017 19:54
      Highlight Also in Interlaken gehen sie ziemlich weit darin, genau diese Kundschaft anzuwerben. Mit Unterstützung der beiden grossen Schweizer Banken übrigens, welche die Kundschaft auch schätzen.
      3 3 Melden
    • pachnota 29.03.2017 12:22
      Highlight ich spreche von Lauterbrunnen und Wengen wo ich über viele persönliche Kontakte verfüge und die Stimmung gut kenne.
      0 1 Melden
    • Saraina 29.03.2017 18:12
      Highlight Lauterbrunnen! Ein Traum! Leider traue ich mich dort nicht hin, weil ich befürchte den Absturz eines Base Jumpers erleben zu müssen. Und ein Trauma habe ich schon, da braucht es das nicht auch noch.
      0 1 Melden
    • pachnota 29.03.2017 20:38
      Highlight schon..?
      Aber Wengen ist trotzdem schöner...: )
      0 0 Melden
    • Saraina 29.03.2017 21:24
      Highlight Dasch au wahr!
      0 1 Melden
  • Radesch 28.03.2017 14:46
    Highlight Richtig so, propagieren von Religion im öffentlichen Raum sollte generell verboten werden, finde ich. Meine Eltern haben auch ohne Burka und Koran verteilen "ihren Islam" ausgelebt. Sie waren tolerant, gastfreundlich und hilfsbereit. Ich konnte und kann noch heute vieles von ihnen mitnehmen, auch wenn ich mittlerweile Atheist bin.

    Schon krass wie sich meine Erfahrungen mit dem Islam irgendwie gar nicht mit der Gesinnung vieler Leute hier zu decken scheint. Gerade die Balkan-Moslems oder die Türken sind eigentlich nicht sehr konservativ (auf den Islam bezogen). Erdowahn nicht eingerechnet :).
    66 8 Melden
    • Fabio74 28.03.2017 15:36
      Highlight Dann aber keine Bibel und Wachturm-Verteiler, keine Scientology-Stände etc .
      Wenn Verbot dann für alle
      35 35 Melden
    • gianny1 28.03.2017 15:51
      Highlight @Fabio74... also ich sehe schon noch ein unterschied zwischen einem Stand der Heilsarmee und den Salafisten die Koran verteilen..
      23 11 Melden
    • Radesch 28.03.2017 16:13
      Highlight Richtig, das sehe ich auch so. ☝🏻️😩
      11 8 Melden
  • mrmikech 28.03.2017 14:42
    Highlight Wird Bibel-Verteilen auch verboten? Ist halt praktisch das gleiche Buch und mega nervig die Christliche Fundamentalisten.
    46 36 Melden
    • Radesch 28.03.2017 15:28
      Highlight Das ist das einzige das mich persönlich auch stört. Man sollte religiöse Propaganda im öffentlichen Raum verbieten, nicht nur Koran oder Bibel...
      31 10 Melden
    • pachnota 28.03.2017 18:04
      Highlight ich finde Religionen, (eben diese 3) etwas völlig Überflüssiges.

      Was Bibelverteilen anbelangt muss man aber klar festhalten, die Schweiz ist ein, christlich geprägtes Land.

      Wegen gefährlichen Salafisten die Koran verteilen, sollten wir nicht unser Geschichte verleugnen.
      9 3 Melden
    • axantas 28.03.2017 18:11
      Highlight Nein, anders rum: Man könnte meinetwegen beides zulassen. Da jedoch die Koranverteiler - im Gegensatz zu den Bibelverteilern - zu ihren Kreuzzügen gegen die Gesellschaft, die sie beherbergt aufrufen, ist das Verbot schon ok.
      Man ist ja punktuell auch schon gegen die Scientology-Rattenfänger vorgegangen...
      10 2 Melden
    • Radesch 29.03.2017 07:20
      Highlight Sich von alten unnützen Modellen zu distanzieren und "Geschichte verleugnen" sind dann doch zwei paar Schuhe.
      2 0 Melden
    • Radesch 29.03.2017 07:23
      Highlight @axantas

      Es wurde ja nicht nur den Salafisten verboten, sondern generell, das ist ein Problem, finde ich. Andere Religionen dürfen munter weiter missionieren.
      2 0 Melden
    • pachnota 29.03.2017 12:34
      Highlight Radesch

      Die Schweiz ist kein muslimisches Land.
      Sondern ein christliches.
      Punkt!

      Im überigen währe es erstrebenswert, wenn die christliche Kirche und deren Anhänger, in z.B. Saudi Arabien od. Ägypten die gleichen Rechte hätte, wie Moslems in der CH.

      Ich habe mühe mit dem ewigen "sich beklagen" aus dieser Ecke.

      0 2 Melden
    • axantas 29.03.2017 16:32
      Highlight Ich habe mit Religion nichts am Hut, ich sehe einfach, was für Auswirkungen das Missionieren der einzelnen Religionen hat. Da sticht halt eine einzige mit ausschliesslich negativem und absolut unerwünschtem Impact schon SEHR heraus. Wenn die "anderen" munter weiter missionieren, muss ich nicht befürchten, dass uns gelegentlich der ganze Salat um die Ohren fliegt, weil wir nichts unternehmen.
      2 0 Melden
    • Radesch 29.03.2017 16:36
      Highlight @Panachota
      Mir ist bewusst, dass die Schweiz ein christliches Land ist. Ich verstehe nicht, was das mit meinem Kommentar zu tun hat. Ich glaube ohnehin an keine "fantasy Romane" ;)

      Ich wäre auch froh, wenn die Christen in Arabien und anderen fundamentalistischen Staaten mehr Rechte hätten. Allerdings ist die Schweiz nicht Arabien und "Auge um Auge" ist hier fehl am Platz.

      Ich nenne ihnen einmal ein paar Beispiele wo Islam und Christentum nebeneinander gut funktionieren. Kosovo, Albanien, Bosnien und bis vor Kurzem auch die Türkei.

      Für dich mag Christentum schweizerisch sein. Für mich nicht.
      2 0 Melden
    • Radesch 29.03.2017 16:39
      Highlight Ach ja...

      Gegen das Verbot von Salafisten und deren Lehren wird niemand etwas haben., allerdings ist es einfach scheinheilig andere Religionen davon auszunehmen nur weil sie "zur Schweiz gehören (gehörten)
      1 0 Melden

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