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epa06021873 French President Emmanuel Macron (C) and his wife Brigitte Trogneux (L) leave home on bicycles the day before the first round of the French legislatives elections in Le Touquet, France, 10 June 2017. France holds the first round of parliamentary elections on 11 June 2017, just under two months after Macron took office as French President.  EPA/CHRISTOPHE PETIT TESSON

Mit Emmanuel Macron hat Europa einen neuen Hoffnungsträger. Bild: CHRISTOPHE PETIT TESSON/EPA/KEYSTONE

Die gescheiterte «Revolution»: Europas Populisten werden gerupft

Nach Trump-Wahl und Brexit galt es als ausgemacht, dass Europas «Superwahljahr» 2017 den populistischen Parteien grosse Gewinne bescheren würde. Nun ist das Gegenteil eingetreten.



Ende 2016 befanden sich viele Liberale und Linke in Europa in Schockstarre. Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten schien eine Zeitenwende zu markieren. Wortführer der Rechten bejubelten sie als «Revolution» – in der Schweiz etwa die Blocher-nahen Chefredaktoren Roger Köppel und Markus Somm. Rechtspopulistische Gruppierungen fühlten sich im Aufwind.

Wenige Monate zuvor hatte das Votum des britischen Stimmvolks für den Brexit, den Austritt aus der Europäischen Union, den Kontinent erschüttert. Es waren schlechte Perspektiven für das europäische «Superwahljahr» 2017. «Wer glaubt, 2016 sei ein mieses Jahr gewesen, sollte sich warm anziehen. Es dürfte 2017 kaum besser werden», hiess es zum Jahreswechsel auf watson.

Das Jahr ist knapp zur Hälfte vorbei, und der Autor jener Zeilen muss seine Ansicht revidieren. Der Durchmarsch der Populisten ist nicht nur ausgeblieben. Sie haben einige teils heftige Rückschläge erlitten. Es begann in den Niederlanden, wo Geert Wilders unter den Erwartungen abschnitt, und setzte sich fort mit der Wahl des Proeuropäers Emmanuel Macron zum französischen Präsidenten.

In den letzten Tagen hat sich dieser Trend akzentuiert. In mehreren Ländern mussten die Links- und Rechtspopulisten bei Wahlen Rückschläge hinnehmen:

Grossbritannien

Der Flop der konservativen Premierministerin Theresa May und die starke Performance der Labour-Partei und ihres Chefs Jeremy Corbyn dominierten nach der Unterhauswahl die Schlagzeilen. Ein wenig untergegangen ist das Debakel der United Kingdom Independence Party (UKIP), die nicht nur ihren einzigen Sitz verlor, sondern mehr oder weniger ausradiert wurde.

U.K. Independence Party leader Paul Nuttall smiles as he walks through the Peter Paine Performance Centre in Boston, England after losing the Boston and Skegness seat in the general election Friday June 9, 2017. UKIP's vote has collapsed in the election, with former supporters going to both Labour and the Conservatives. The party looks unlikely to win any seats in the House of Commons.  (Joe Giddens/PA via AP)

UKIP-Chef Paul Nuttall trat nach der Wahlschlappe zurück. Bild: AP/PA

Ihr Stimmenanteil sank von zwölf Prozent 2015 auf unter zwei Prozent. Parteichef Paul Nuttall trat zurück. UKIP-Mitbegründer und Brexit-Wortführer Nigel Farage zeigte sich alarmiert. Er kündigte seine Rückkehr in die Politik an für den Fall, dass der Brexit nicht nach seinen Vorstellungen ausfallen sollte. Ein «harter» Bruch mit der EU ist nach dieser Wahl wenig wahrscheinlich.

Frankreich

Emmanuel Macrons Partei République en Marche ist die grosse Siegerin der Parlamentswahlen. Unter dem «Durchmarche» litten nicht nur die traditionellen Parteien, sondern auch die Links- und Rechtspopulisten. Marine Le Pen, die Chefin des Front National, kam in der Präsidentschafts-Stichwahl auf 34 Prozent. Nun erlebte ihre rechtsradikale Partei einen dramatischen Absturz auf unter 14 Prozent.

French far-right presidential candidate, Marine Le Pen exits a voting booth before casting her ballot in Henin Beaumont, Northern France, Sunday, June 11, 2017. French voters are choosing lawmakers in the lower house of parliament in a vote that is crucial for newly-elected president Emmanuel Macron. (AP Photo/Michel Spingler)

Marine Le Pen nach der Stimmabgabe in ihrem Wahlkreis Hénin Beaumont. Bild: Michel Spingler/AP/KEYSTONE

Ähnlich, wenn auch nicht ganz so heftig, erging es dem Linksaussen Jean-Luc Mélenchon und seiner Bewegung La France insoumise. Ihr Stimmenanteil fiel von 19 auf 11 Prozent. Le Pen wie Mélenchon dürften es schwer haben, im zweiten Wahlgang am nächsten Sonntag die für die Gründung einer eigenen Fraktion in der Nationalversammlung notwendigen 15 Sitze zu erreichen.

Italien

Die Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo liegt in den Umfragen konstant bei rund 30 Prozent. Die Kommunalwahlen vom Sonntag aber endeten für die Populisten mit einer kalten Dusche. In keiner der grössten Städten schafften es ihre Kandidaten in die Stichwahl vom 25. Juni, auch nicht in Grillos Heimatstadt Genua.

Five-Star Movement's leader Beppe Grillo casts his ballots for Italy's mayoral elections in Genoa, Italy, Sunday, June 11, 2017. Italy’s populist 5-Star Movement was seeking to expand power in mayoral elections being held Sunday in some 1,000 towns and small cities across the country.  (Luca Zennaro/ANSA via AP)

Beppe Grillo gibt in Genua seine Stimme ab. Bild: AP/ANSA

Besonders bitter für seine ideologisch schwer fassbare Bewegung ist das Resultat in Parma, wo der amtierende Stadtpräsident Federico Pizzarotti gute Chancen auf die Wiederwahl hat. Er war 2012 das erste Fünf-Sterne-Oberhaupt in einer grossen italienischen Stadt, doch seither hat er sich mit Grillo überworfen. Zu den Wahlen vom Sonntag trat er mit einer eigenen Partei an.

Es sind schlechte Vorzeichen für die Parlamentswahlen, die vielleicht im Herbst, spätestens aber im Frühjahr 2018 stattfinden werden. Die Wählerinnen und Wähler scheinen der Fünf-Sterne-Bewegung nicht viel zuzutrauen, was angesichts der Erfahrungen in der Hauptstadt Rom wenig erstaunt, wo die letztes Jahr gewählte Stadtpräsidentin wenig auf die Reihe bekommt.

Hoffen dürfen dafür Ex-Regierungschef Matteo Renzi und seine Demokratische Partei. Renzi arbeitet derzeit fleissig an seinem Comeback und orientiert sich ungeniert an Emmanuel Macron. Frankreichs junger Präsident hat das Kunststück vollbracht, innerhalb kürzester Zeit zum neuen Hoffnungsträger Europas zu werden. Nichts scheint bislang an ihm haften zu bleiben, nicht einmal das anrüchige Immobiliengeschäft seines engen Vertrauten Richard Ferrand.

Für den Kontinent und die Europäische Union sind das gute Nachrichten. Der dynamische Reformer Macron eignet sich als Symbolfigur für Aufbruch und Erneuerung wesentlich besser als die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Verwalterin des Status Quo. Ende letzten Jahres galt Merkel noch als eine Art letzte Hoffnung für Europa. So ändern sich die Zeiten.

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Das Formtief der Populisten aber hängt nicht allein mit Macron zusammen. Die verheerende Performance von Donald Trump ist schlechte Werbung für Experimente dieser Art. Auch der wirtschaftliche Aufschwung in der Eurozone hilft den konstruktiven Kräften und Parteien. Das könnte sich auch im Herbst bei den Wahlen in Deutschland und Österreich auswirken.

Gebannt ist die Gefahr damit nicht, im Gegenteil. Unsicherheit ist «zur neuen Normalität in der westlichen Politik» geworden, schreibt die New York Times. Die Herausforderungen durch Globalisierung und Digitalisierung, Migrationsströme und islamistischen Terrorismus bleiben enorm. Das Pendel könnte zurückschwingen, zu Gunsten der Populisten und ihren einfachen Rezepten.

Macron gewinnt deutlich

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38Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • bracher tinu 14.06.2017 22:26
    Highlight Highlight Front National: Wähleranteil 2012: 13,60% => 2017: 13,20%


    Peter Blunschi nimmt es mit den Fakten offenbar sehr locker, ansonsten kann ich mir nicht erklären weshalb z.B. der Front National für ihn abgestürzt sein soll? Oder hätte die Partei 150% Wähleranteil machen sollen?
    2 0 Melden
  • Gustav.s 13.06.2017 05:26
    Highlight Highlight Gerade beim Thema Frankreich sollte man vielleicht auch mal den Aspekt Frau beleuchten ....
    0 2 Melden
    • Juliet Bravo 13.06.2017 22:00
      Highlight Highlight Faschistin? Das können wahrlich auch Frauen.
      1 0 Melden
  • rodolofo 12.06.2017 22:42
    Highlight Highlight In den heutigen, sich rasch wandelnden Verhältnissen sehnen sich viele zurück in alte (Schein-)Gewissheiten und (falsche) Sicherheiten, die aber schon damals mehr schlecht als recht funktionierten.
    Macron andererseits begeistert die Leute, weil er nicht zurück will in eine vom Front National verklärte und idealisierte, rein französische Vergangenheit, sondern im Hier und Jetzt leben und gestalten, mit dem, was hier und jetzt geschieht und zur Verfügung steht.
    Surfen wir auf den modernen Wellen!
    Und Macron und die aufgewachte "Zivilgesellschaft" haben die ideologischen Grabenkriege satt!
    26 16 Melden
    • Skip Bo 13.06.2017 08:30
      Highlight Highlight Mal sehen wie lange mitmarschiert wird. Der Marsch fängt nach den Parlamentswahlen an. Macron muss sich erst mal durch das Gewirr von Vorschusslorbeeren tasten bis er festen Boden unter den Füssen hat.
      Mit einer konsequenten Politik, welche nicht vor dem ersten gewerkschaftlichen Rammbock (Streik bei arbeitsrechlichen und Renten Reformen) einknickt, kann er Frankreich voranbringen.
      Ein Teil (der linke?) seiner Marschteilnehmer wird wohl entäuscht auscheren.

      Der FN eignet sich gut als Drohkulisse, um vernünftige Kräfte zu einen. Ohne MLP kein Presdent Macron.

      2 0 Melden
    • rodolofo 14.06.2017 07:19
      Highlight Highlight @ Skip Bo
      Der einzige Vorteil des Front National besteht wohl darin, dass er uns allen den Ernst der Lage verdeutlicht!
      Sollte das "Big Business" zusammen mit der (weitgehend "gekauften") Politik im ähnlichen Stil weiter machen, also so, dass sehr viele von den Segnungen der Globalisierung nicht profitieren, sondern von obigem Duo als blosse Lohndrücker-Masse missbraucht werden, wird der Nationalsozialismus zurückkehren, und zwar schlimmer denn je!
      Wir brauchen eine aufgeweckte, wachsame Zivilgesellschaft, sowie UnternehmerInnen und PolitikerInnen mit einem sozialen- und ökologischen Gewissen.
      0 0 Melden
    • Skip Bo 14.06.2017 13:44
      Highlight Highlight Das erste Ziel der Globalisierung ist die Nivellierung der Produktionskosten, sprich Lohnkosten. Was den Konsumenten erfreuen mag, ist gleichzeitig die Keule für Produzenten und Lohnbezüger.
      Deine Hoffnung auf Führungskräfte "mit einem sozialen- und ökologischen Gewissen" ist ein frommer Wunsch, mehr nicht.
      Die neuesten Freihandelsabsichten des Bundesrates (Brasilien: Fleisch, Malaysia: Palmöl) machen mich sehr pessimistisch.
      Mittlerweile bin ich fast froh, dass unser Betrieb stirbt... Aber nur fast...
      1 0 Melden
  • Döst 12.06.2017 22:06
    Highlight Highlight Für mich ist Macron der grösste Populist: ein bisschen links, ein bisschen rechts, etwas Reformen hier, etwas Pfründe erhalten dort.
    Stattdessen wird er von den Medien hochgejubelt, ein Populist wie er im Buche steht.
    42 54 Melden
    • Gipfeligeist 12.06.2017 23:36
      Highlight Highlight Ich schätze ein Frankreich welches von Macron regiert wird ist um einiges angenehmer als eines von Lepen. Ja, er sucht sich zwischen links und rechts seine Argumente zusammen, aber das ist immer noch besser als eine die am braun-rechten Rand nach Wählern fischt...
      22 8 Melden
    • FrancoL 13.06.2017 00:00
      Highlight Highlight Lösungen ohne Ideologie zu suchen und wenn nötig sich links oder auch rechts orientieren ist Populismus?
      Dem kann ich nicht zustimmen.
      Ich denke Ihre Begründung entbehrt jeder Logik und das auch weil noch nichts greifbares zu beurteilen ist.
      27 2 Melden
  • Liselote Meier 12.06.2017 21:47
    Highlight Highlight Ziemliche madige Analyse den Populismus geisseln selbst aber einen Populisten in die Lüfte heben.

    "Willst du einen Menschen kennen, schau nicht auf seinen Mund, sondern auf seine Hände!"

    Ein grosserer Reformator ist man wenn man grosse Reformen bewerkstelligt hat, grosse Töne spucken kann jeder. Ist sicherlich ein sehr intelektueller Mensch, Taten müssen aber Folgen.

    Bei den ersten Wirtschaftspolitischen Fragen wirds En March als Partei aber ziemlich sicher fraktioniern und wenns keine Grundnenner gibt Zerreissen.





    26 12 Melden
    • FrancoL 13.06.2017 00:08
      Highlight Highlight Ich denke es ist nicht die Zeit für grosse Reformen, Hände hin oder her.
      Es sind zu viele Player auf dem Spielfeld und es geht vorerst um den Abwärtstrend zu stopen und mit etwas Schwung sich neu zu orientieren. Nicht nur in F hat die Wirtschaft eine grosse Macht und man kann nicht an ihr vorbei politisieren. Lieber Reformen die tragen als grosse Würfe die nicht getragen werden.
      Die Linken werden nicht an allem was Macron macht Freude haben, aber ihr Mann hat das Desaster hinterlassen.
      Macron ist ein Mann der Mitte und links ist nun mal nicht die Mitte.
      4 2 Melden
    • Liselote Meier 13.06.2017 18:12
      Highlight Highlight Mitte oder Zentristisch definiert sich alleine in Bezug zu zu Rechts und Links verstanden als Konservativ/Reaktionär und Progressiv/Revolutionär.

      "Grosse Würfe" mit einer zentristischen Position gibt es per se nicht sonst wäre die Position nicht mehr zentristisch.

      Man kann die Position vertreten "der Weg ist das Ziel", das setzt aber trotzdem ein Ziel Voraus.

      Zentrismus ist ein reiner politischer "Verwaltungsakt".

      Eine Perspektive aus einer zentristischen Position kann nur enstehen aus einer Synthese aus aus Links und Rechts. Mit dieser Synthese ist man aber automatisch Progressiv.

      1 0 Melden
  • eulach 12.06.2017 21:34
    Highlight Highlight Macron, Kurz und andere erhalten viel Ruhm und Rummel, werden als Antwort auf den Populismus der Aussenpole gefeiert – dabei vergisst man aber gerne, dass auch sie nicht viel mehr als rechte Demagogen sind.
    Macrons Politprogramm ist kein Leuchtstern des progressiven Fortschritts, sondern Schröder 2.0.
    Vom Regen in die Traufe. Und die Medien feiern, als hätte unsere Gesellschaft einen Sprung nach vorne gemacht.
    39 9 Melden
    • Juliet Bravo 12.06.2017 22:06
      Highlight Highlight Viele (mich eingeschlossen) sind halt nur schon froh, dass es nicht zur Faschistin gekommen ist.
      39 16 Melden
    • FrancoL 13.06.2017 00:14
      Highlight Highlight Die Wirtschaft ist heute der heimliche Regent und das gilt es mit kleinen Schritten wieder rückgängig zu machen und in Bahnen zu lenken die die Früchte der Wirtschaft etwas ausgeglichener auf ALLE verteil.
      Dies macht man nicht mit dem Schnellzug.
      F hat zudem ein halbes Dutzend grosse Baustellen, alleine schon die Einbindung der Migration ist eine Baustelle die viel Ressourcen bindet.
      6 3 Melden
  • Angelo C. 12.06.2017 20:25
    Highlight Highlight Die im Artikel zum Ausdruck gelangenden Darstellungen sind zwar mehrheitlich nicht falsch, aber wenn ich an die unüberbietbar vernichtende Niederlage der Sozialisten bei den Parlamentswahlen in Frankreich denke, also jene Partei die von ca. 300 Sitzen auf knapp deren 50 heruntergewirtschaftet hat, dann hält sich der Schaden für Europas Konservative in erträglichen Grenzen 😉!
    46 14 Melden
    • FrancoL 13.06.2017 00:20
      Highlight Highlight Naja da wird eine Seite die zwar nicht an der Regierung war, aber ein nicht einfaches Vermächnis hinterlassen hat wohlwollend aus der Verantwortung entlassen.
      Eine Legislatur ist nie der einzige Faktor für einen maroden Zustand.
      2 5 Melden
  • NWO Schwanzus Longus 12.06.2017 19:09
    Highlight Highlight Mit En Marche kommt eine neue Generation von Politikern an die Reihe was den Jahrgang angeht was den Inhalt angeht es ist die gleiche Sache. Wenn Reformen kommen dann im Stile Schröders der D zu einem Billiglohnland machte und die soziale Situation verschlimmerte. Dafür steht auch Macron der nur deswegen Präsident ist weil die Mehrheit nur MLP verhindern wollte. Der hat keine grosse fanatische Fanbase.
    40 54 Melden
    • Juliet Bravo 12.06.2017 19:27
      Highlight Highlight Du warst doch genau auch dafür, dass die bisherigen Polit-Eliten ausgewechselt werden. Le voilà.
      39 9 Melden
    • FrancoL 12.06.2017 20:23
      Highlight Highlight Braucht man eine fanatische Fanbase? Nur wenn man keine Argumente hat, sonst kann man ruhig auch mit Sachverstand punkten.
      32 8 Melden
    • Fabio74 12.06.2017 20:51
      Highlight Highlight MLP ist ein no-go für jeden denkenden Menschen.
      31 12 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • sleeper 12.06.2017 18:49
    Highlight Highlight Der wichtigste Punkt ist meiner Meinung nach die breite Erkenntnis, dass Populisten zwar wunderbar destruktive Oppositions-Politik betreiben können, aber nicht in der Lage sind sinnvolle Regierungen zu bilden. Das Zurückkrebsen der 2 Haupttreiber des Brexit (Farage & Johnson) direkt nachdem Sie die Abstimmung gewonnen hatten und natürlich auch das Trump-Chaos waren nötig, damit wir als Gesellschaft wieder zur Vernunft kommen. Das Traurige ist allerdings, dass wir diese Lektion in einigen Jahren wohl schon wieder vergessen haben werden.
    66 17 Melden
    • rudolf_k 13.06.2017 03:39
      Highlight Highlight Der Zweck der rechten Populisten ist es nicht, irgendwelche konstruktiven Koalitionen zu bilden, sondern Themen auf die Agenda zu bringen, die sonst im Polit- und Medien-Mainstream schlicht ignoriert würden. Bestes Beispiel ist die AfD, welche zumindest einen Teil dazu beigetragen hat dass Merkel ihre irrsinnige Flüchtlingspolitik wieder praktisch ins Gegenteil gekehrt hat.
      Dass der FN diese Wahl nicht gewinnt, hätte ich euch auch schon vorletztes Jahr prophezeien können, auch wenn die Medien gerne einen Hype um nichts machen. Stattdessen hat der Anti-Establishment-Kandidat Macron gewonnen.
      1 8 Melden
    • sleeper 13.06.2017 20:14
      Highlight Highlight @rudolf_k: Wenn Sie damit meinen, dass die Populisten die Mainstream-Politik dazu zwingen sich auch mit den Ängsten der "Abgehängten" (=Leuten mit Angst vor Überfremdung, Globalisierungs-Verlierer, etc...) auseinander zu setzten, haben Sie natürlich recht. Dies ist im demokratischen Sinne auch absolut legitim. Das Problem ist aber ein Anderes: Wenn Populisten in der Lage sind mit übermässiger Simplifizierung, Wahrheitsverzerrung und dem Fokus auf einzelne populäre Themen Mehrheiten zu erlangen. Dann haben wir als demokratische Gesellschaft versagt.
      1 0 Melden
    • rudolf_k 15.06.2017 17:15
      Highlight Highlight Die Populisten sind immer die anderen. Was ist Macron, wenn kein Populist? Wenn sämtliche im Parlament vertretenen deutschen Parteien im Sommer 2015 einer illegalen Grenzöffnung und illegaler Einwanderung von über einer Million Menschen zustimmen, alle Medien Beifall klatschen und praktisch alle Kritiker als Rechtsextreme verschrien werden, was sagt das dann über (Versagen der) demokratische Gesellschaft aus?

      Die Leute, die du meinste (sogenannte Rechtspopulisten) werden nie mehr als ca. einen Drittel der Stimmen erhalten. Und wenn doch, nur wegen katastrophalem Versagen der (alten) Elite.
      1 0 Melden
  • Richu 12.06.2017 18:47
    Highlight Highlight Dass die SP in Frankreich bei den Parlamentswahlen im 1. Wahlgang im 2012 29,35 % erzielten und nun gestern Sonntag nicht einmal 10% erreichten = Stimmenverlust der SP gegenüber den letzten Parlamentswahlen von ca. 20% (es ist kein Schreibfehler, der Stimmenverlust der SP beträgt zwanzig Prozent) bleibt in diesem Artikel unerwähnt! Der bei den franz. Präsidentschaftswahlen nicht gewählte SP Kandidat, Benoit Hamon, ist bereit im 1. Wahlgang der gestrigen Parlamentswahlen ausgeschieden!
    48 12 Melden
    • ponebone 12.06.2017 22:22
      Highlight Highlight Und jetzt? Das kann bei Wahlen schon mal vorkommen. Ausserdem sind die Sozialisten in Frankreich nicht deckungsgleich mit der SP!
      7 14 Melden
    • stan1993 13.06.2017 07:08
      Highlight Highlight Es geht hier um den doppelstandart
      0 2 Melden
  • Randreeh 12.06.2017 17:41
    Highlight Highlight Eigentlich eine schöne und beruhigende Nachricht und trotzdem wird es immer Populisten geben, mal mehr und mal weniger. Ausserdem ist auch eine gewisses Selbstregulierung/Regelkreis-Verhalten abzulesen, je nach dem wer regiert.
    29 15 Melden
    • FrancoL 12.06.2017 18:36
      Highlight Highlight Was nicht übersehen werden darf ist die Tatsache, dass zB in Frankreich nicht die "arrivierten" Parteien den rechten Populisten den Wind aus den Segeln nahmen, sondern ein neues frisches Muster. Aehnlich wäre es ja wohl auch in den USA gewesen wenn man bei den Demokraten Sanders ans Werk gelassen hätte.

      Ich erwähne dies, weil zB in Italien und vor allem in Deutschland keine neue frischen Kräfte auszumachen sind und somit der rechte Populismus leider durchaus eine ernst zu nehmende Kraft ist.

      Es ist mir klar dass Macron nicht so neu und frisch ist wie man ihn darstellt, aber er gibt Hoffnung.
      17 11 Melden
    • Makatitom 12.06.2017 19:18
      Highlight Highlight Naja, ich sähe da zum Beispiel Frau Wagenknecht als neue, frische Kraft, die wohl auch wieder etwas in Richtung soziale Marktwirtschaft und weg vom Raubtierkapitalismus bewegen könnte, aber eben, sie ist eine Linke und deshalb wohl chancenlos
      24 19 Melden
    • Philipp Burri 12.06.2017 19:32
      Highlight Highlight @Franco ... neben Italien und Deutschland fehlt noch die Schweiz in der Aufzählung.. mit dem kleinen Unterschied, dass die Populisten bei uns zwar nur einen Flügel ihrer Partei bilden aber schon lange Regierungsgewalt haben
      13 6 Melden
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