International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.

«Vorverurteilung»: Parlamentschef stoppt Amtsenthebungs-Verfahren gegen Brasilien Präsidentin Rousseff

Das Amtsenthebungsverfahren gegen die brasilianische Staatschefin Dilma Rousseff wurde annulliert. Der Übergangspräsident des  Abgeordnetenhauses erklärte das Ergebnis der Parlamentsabstimmung von Mitte April für ungültig und ordnete eine Wiederholung an.

09.05.16, 17:45 09.05.16, 19:43

Ein Artikel von

Bild: EPA/EFE

Der Übergangspräsident des brasilianischen Abgeordnetenhauses hat das Votum der Parlamentskammer für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschefin Dilma Rousseff annulliert. Waldir Maranhao erklärte das Abstimmungsergebnis von Mitte April für ungültig und ordnete eine Wiederholung der Beratungen zu der Angelegenheit an. 

Maranhao machte geltend, dass die Beratungen des Abgeordnetenhauses vom 15. bis 17. April durch eine «Vorverurteilung» der Präsidentin gekennzeichnet gewesen seien. Rousseffs Recht auf «umfassende Verteidigung» sei verletzt worden. Daher müsse eine neue Debatte angesetzt werden.

Rousseff wird Korruption zur Last gelegt. Vergangene Woche wurde ihr erbitterter Gegner Eduardo Cunha als Vorsitzender des Abgeordnetenhauses abgesetzt.

Das Verfahren war zuletzt bereits weiter fortgeschritten. Am Freitag sprach sich auch ein Sonderausschuss des Senats für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens aus. Noch in dieser Woche wollte die gesamte Kammer darüber abstimmen.

syd/AP/Reuters

Hol dir die App!

Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
Abonniere unseren NewsletterNewsletter-Abo
8
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
8Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Dorothee 09.05.2016 19:41
    Highlight Liebes Spiegel/Watson-Team
    Dilma Rousseff mag als Krisenmanagerin keine gute Figur machen, aber Korruption wird ihr nicht zur Last gelegt, auch ihrem Amtsvorgänger, Lula da Silva, nicht.
    Gegen sehr viele Parlamentarier unter anderem auch aus ihrer Arbeiterpartei wird wegen Korruption ermittelt. Das Amtsenthebungsverfahren wurde eingeleitet, weil sie einzelne Posten des Haushaltsetats geschönt hat, was aber gängige und geduldete Praxis aller vorherigen Regierungen war.
    Schaut mal hier:
    http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/welt/weltpolitik/809620_KEin-neuer-Putsch-in-Brasilien.html?em_view=
    2 2 Melden
    • Gelöschter Benutzer 09.05.2016 20:02
      Highlight Dilma war von 2003 bis 2010 Aufsichtsrats Vorsitzende von PRTROBRAS. In dieser Zeit hat sich diese Firma in ein Korruptions- und Geldwaschmaschiene verwandelt, hat Wahlkämpfe von PT finanziert, es wurde eine Raffinerie in Passadena USA gekauft wobei X- Millionen als Kickbacks bezahlt wurden. Zu behaupten Dilma sei nicht korrupt ist naiv im weiteren Verlauf von LAVAJATO ist es absehbar dass sie noch angeklagt und verurteilt wird
      7 0 Melden
    • Dorothee 09.05.2016 21:35
      Highlight @ harri's: Dilma war Aufsichtsratspräsidentin von PB, richtig. Dennoch fand der ermittelnde Staatsanwalt, der definitiv politisch auf der anderen Seite des Parteispektrums steht, Beweise gegen so viele Männer, die öffentliche Ämter bekleiden, die für eine Anklage reichen, aber bisher noch keine für Dilma und Lula, was doch sein grösster Ermittlungserfolg wäre. Es muss offen bleiben, ob es naiv ist zu glauben, dass da (noch) keine Anklage zu Stande kam, oder das Wunschdenken der Regierungsgegner. Es gilt die Unschuldsvermutung bis zum Beweis des Gegenteils.
      0 0 Melden
    • Gelöschter Benutzer 09.05.2016 21:54
      Highlight wenn man die Vorgehensweise des LAVAJATO Betrachtet stellt man fest dass es zuerst mit kleineren Figuren an der Periferie begann und nun immer mehr ins Zentrum der Korruption gelangt. Lula ist auf Kosten der Baufirma Odebrecht in Afrika und Südamerika rumgereist hat mit Sozialistischen Regierungen Baudeals angeleiert. Der Oberste Chef von Odebrecht ist wie der Wahlkampfleiter von Lula / Dilma im Gefängnis. Warum sollte wohl Lula noch schnell zum MInister gemacht werden ? Lula und Dilma spüren den Atem von Richter Moro schon im Nacken.
      1 0 Melden
  • ramonke 09.05.2016 18:44
    Highlight wenn die unzufriedenheit in bevölkerung weiter so wächst und sie an der macht bleibt wird es wohl zu einem putsch kommen. brasilien kennt sich ja damit aus...
    1 1 Melden
    • cassio77 09.05.2016 20:45
      Highlight Die letzten Putsche sind schon länger her und keiner ausser mir will diese Zeiten zurück, als man vielleicht vor der Regierung, resp. der PM, hätte Angst haben müssen, dafür aber nicht vor jeder zweiten Person auf einem Motorrad in São Paulos oder Rios Agglo. Die gesamte Drogenmafia gilt es auszulöschen, dafür müsste aber die Situation im Nachbarland geändert. Es gibt aber Mächte, die daran kein Interesse haben. Sogenannte Linke zu bekämpfen ist wichtiger, als das Drogengeschäft zu zerstören. Dafür leiden tausende von Menschen.
      0 0 Melden
  • Gelöschter Benutzer 09.05.2016 17:55
    Highlight als nächstes wir das 1 : 7 annulliert und die WM 2014 nochmals gespielt
    21 1 Melden
  • 321polorex123 09.05.2016 17:48
    Highlight Wait, what?
    8 1 Melden

USA kündigen neue Sanktionen gegen Russland an

Die amerikanische Uno-Botschafterin Nikki Haley hat nach den Luftangriffen in Syrien neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland angekündigt. Finanzminister Steven Mnuchin werde die Strafmassnahmen am Montag bekanntgeben, sagte Haley am Sonntag in einem Interview des Senders CBS.

Die Sanktionen sollen sich demnach gegen Unternehmen richten, die Produkte herstellen, die in Verbindung mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad oder dem Einsatz von Chemiewaffen stehen.

Die USA, Grossbritannien und …

Artikel lesen