International

Korruptionsverdacht: Ermittlungen gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff

07.10.15, 07:56 07.10.15, 09:31

Gegen Brasiliens bedrängte Präsidentin Dilma Rousseff wird wegen Korruptionsverdacht ermittelt. Der Oberste Wahlgerichtshof entschied am Mittwoch mit 5:2 Stimmen, Vorwürfen der Oppositionspartei PSDB nachzugehen.

Dilma Rousseff hat Ärger mit der Justiz.
Bild: UESLEI MARCELINO/REUTERS

Demnach soll Rousseff ihren Wahlkampf illegal mit Spenden von Zulieferern des Energiekonzerns Petrobras finanziert haben. Der Petrobras-Skandal erschüttert seit vergangenem Jahr die brasilianische Politik. Bislang sah die Justiz aber keinen ausreichenden Verdacht, möglichen Verwicklungen der Staatspräsidentin in den Skandal nachzugehen.

Am Mittwoch wurde eine frühere Entscheidung des Wahlgerichts schliesslich überstimmt und der Weg zu Ermittlungen freigemacht. Es sei das erste Mal, dass die Behörde nun gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt wegen derartigen Vorwürfen nachgehe, hiess es in einer Erklärung.

Neben dem Vorwurf der illegalen Wahlkampffinanzierung soll Rousseff auch Geld von staatlichen Finanzgruppen genutzt haben, um Sozialprogramme für die Armen zu finanzieren. Auch dies ist in Brasilien illegal.

Die Präsidentin steht erheblich unter Druck: Ihre Zustimmungswerte sind auf zehn Prozent gesunken und ihr droht ein Amtsenthebungsverfahren. Erst Ende der Woche hatte sie ihr Kabinett erheblich umgebildet und acht Ministerien dichtgemacht, um wieder in die politische Offensive zu kommen.

(sda/afp)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Max Havelaar 07.10.2015 08:31
    Highlight Unwort des Jahres: Korruption
    4 3 Melden
    • Marcel Nandy Füllemann 07.10.2015 09:15
      Highlight also lieber einfach wegschauen, im Stillen die Faust ballen und Kommentare über das Unrecht auf dieser Welt schreiben? Der Kampf gegen die Korruption macht einiges mehr Sinn, als so manch anderer Kampf auf dieser Welt. Unrecht beginnt dort, wo Profitgier über das Wohl der Allgemeinheit gestellt wird. Und in unserer Weltpolitik hat die Korruption einen grossen Einfluss auf die Entscheidung: Gier oder das allgemeine Wohl
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    • Max Havelaar 07.10.2015 09:46
      Highlight Erstaunlich, was du alles in meine Aussage hinein interpretierst. Selbstverständlich muss Korruption bekämpft werden. Es ist einfach speziell, dass gerade in diesem Jahr so viele Korruptionsfälle bekannt werden, wo doch diese schon seit Jahrzehnten herrschen. Aber lieber spät als nie.
      7 0 Melden
    • Marcel Nandy Füllemann 07.10.2015 10:12
      Highlight die einzige Interpretion ist die Frage am Anfang des Commis, welche du mir auch sauber beantwortet hast. Danke ;-). Der Rest hingegen ist meine persönliche Ansicht betreffend Korruption. Und ich glaube bei der Berichterstattung hat die Fifa den Anstoss (ha ha, das Wortspiel...) gegeben. Jeder hat die Artikel betreffend Fifa gelesen und tagelang ging es um nichts anderes. Man kann ja auch nicht wochenlang nur über Flüchtlinge berichten ;-). Obwohl ich den Artikel ebenfalls überflüssig finde, da es meiner Meinung nach, so oder so klar war. Aber die Leute wollen es lesen ^^
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    • Daylen 07.10.2015 10:30
      Highlight Die Interpretation hat vielleicht damit zu tun, dass "Unwort" nicht gerade so tönt als wärst du glücklich darüber, dass Korruptionsaffären aufgedeckt werden. :-) Ich gebe dir aber recht schon erstaunlich wie viele Fälle publik werden obwohl diese seit Jahr und Tag "normal" waren.
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    • Max Havelaar 07.10.2015 10:36
      Highlight Das stimmt auch wieder. Nur aus meinem ersten Kommentar könnte dieser Eindruck entstehen. War aber nicht so gemeint.
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    • Marcel Nandy Füllemann 07.10.2015 11:03
      Highlight @ Max: Aber Sorry trotzdem, wenn mein Kommentar so rüber kam, als ob ich was unterstellen wollte :-)
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    • cassio77 07.10.2015 11:07
      Highlight weil die hoffnung in die petistas gross war. aber diese scheinsozialisten und scheindemokraten haben brasilien wieder auf den stand von 1991/1992 zurückgeworfen, als der inbegriff der korruption, collor de mello, zurücktreten musste. die ehemalige terroristin rousseff ist drauf und dran diesen inbegriff neu zu definieren. solche politiker gehören geteertund gefedert!
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