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Merkel denkt nicht an Rücktritt: «Lieber Neuwahlen als Minderheitsregierung»



Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel sieht nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen keinen Anlass für einen Rückzug. Falls es zu Neuwahlen kommen sollte, sei sie bereit, ihre Partei erneut in den Wahlkampf zu führen, sagte die Kanzlerin am Montag in einem ARD-«Brennpunkt» in Berlin.

Sie sei «eine Frau, die Verantwortung hat und auch bereit ist, weiter Verantwortung zu übernehmen». In der ZDF-Sendung «Was nun, Frau Merkel?» erklärte die Kanzlerin, sie habe nach dem Abbruch der Gespräche nicht an Rücktritt gedacht. «Nein, das stand nicht im Raum. Ich glaube, Deutschland braucht nun Stabilität.»

Die CDU-Chefin erläuterte in der ARD, sie sei im Wahlkampf oft gefragt worden, ob sie für eine weitere Legislaturperiode zur Verfügung stehen werde. Sie habe dies damals mit «Ja» beantwortet. Wenn sie jetzt nach zwei Monaten einen Rückzieher machen würde, wäre das dann schon sehr «komisch».

Auf die Frage, ob sie persönlich in den Gesprächen mit CSU, FDP und Grünen Fehler gemacht habe, antwortete sie: «Nein». Merkel erklärte weiter: «Ich habe das getan, was ich konnte, und wie gesagt, wir waren auch wirklich vorangekommen.»

Sie liess erkennen, dass das Thema grosse Koalition für sie noch nicht ganz abgehakt ist. Sie sagte, ob sie auf die SPD noch einmal zugehen werde, hänge von dem Ergebnis der geplanten Gespräche zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der SPD ab. «Ich bin zu Gesprächen natürlich bereit», fügte sie hinzu.

Die Möglichkeit einer Minderheitsregierung, «die von Stimmen aus der AfD abhängig wäre», schloss sie dagegen aus. In so einem Fall wären Neuwahlen dann der bessere Weg.

Merkel sagte, sie habe mit Steinmeier nach dem Ende der Sondierungen ein sehr gutes Gespräch geführt. Er habe jetzt das Heft des Handelns in der Hand. (sda/dpa)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Posersalami 20.11.2017 20:04
    Highlight Highlight Was wäre an einer Minderheitsregierung so schlimm? Hier muss man auch immer eine Mehrheit zusammensuchen..?
    • Sapere Aude 20.11.2017 22:57
      Highlight Highlight Minderheitsregierung an sich ist nicht schlimm, nur ist entscheidend von welcher Oppositionspartei es denn abhängig ist. Ausserdem haben die Deutschen null Erfahrung mit einer Minderheitsregierung, deshalb evtl die Abneigung dagegen.
    • FrancoL 21.11.2017 00:10
      Highlight Highlight Die Deutschen haben keine Übung mit einer Minderheitsregierung. Und kannst Du Dir vorstellen wie es tönen würde, wenn die CDU häufiger ihre Mehrheit mit Hilfe der AfD erringen würde?
      Wenn man eine Minderheitsregierung präsidiert muss man bei allen Geschäften kleine Koalitionen abschliessen, also schon im Voraus die benennen die einem helfen sollen, das bedingt auch dass man mit diesen jeweiligen Mehrheitsbeschaffer enger zusammenarbeitet.
      Diese wechselnde Zusammenarbeit zeigt sich zB im Schweizer Parlament. Nicht einfach zu realisieren, selbst in der CH nicht.
  • simiimi 20.11.2017 18:36
    Highlight Highlight Dann geht das Trauerspiel halt noch in eine Zusatzschleife. Merkel erinnert mich moentan an Mugabe, der will auch nicht realisieren dass seine Zeit um ist.
    • FrancoL 21.11.2017 00:06
      Highlight Highlight Und Du denkst dass wenn Merkel abdankt etwas gewonnen ist?
      Ganz und gar nicht, die Union hat keine geeignete Kandidaten für das Kanzleramt und diese Suche und Findung würde viele Kräfte binden. Es würden vielleicht einige Prozenten bei Neuwahlen die Seiten wechseln, aber grossmehrheitlich wird es auf das ähnliche Resultat herauskommen. Ich glaube kaum, dass die CDU mit der FDP eine tragfähige Mehrheit erreichen und und die SPD mit Grünen und der Linken noch viel weniger.
      Also würde was wieder anstehen, mit oder ohne Merkel? Eine GroKo nach den Neuwahlen.
    • simiimi 21.11.2017 08:58
      Highlight Highlight Eigentlich sehe ich 3 Argumente für den Rücktritt Merkels: 1. ermöglichte es der SPD, eine GroKo ohne Gesichtsverlust einzugehen. 2. wäre so eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung unter Duldung der AfD möglich. 3. kämen FDP und CDU im Falle von Neuwahlen ohne Merkel der absoluten Mehrheit nahe.
      Andererseits finde ich keine schlüssigen Gründe, wem eine neue Kandidatur Merkels was bringt ausser ihr selbst.
    • FrancoL 21.11.2017 14:58
      Highlight Highlight @Siniini; Zu 1; Ganz und gar nicht, die SPD hat sich schon früh gegen die GroKo ausgesprochen und wenn Du auf dem Laufenden bist, dies auch unter einer Prämise gleich welcher KanzlerIn. Die SPD hat es auf der Basis des schlechten Resultates gemacht.
      Zu 2; Diese Szenario hat nichts mit oder ohne Kanzlerin zu tun. Es ist eine Frage der Ethik und die muss die CDU mit oder ohne Merkel klären. Eine Duldung durch die AfD würde vielen CDUler vor den Kopf stossen.
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