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Das war's: Martin Schulz ist nicht mehr SPD-Parteivorsitzender. Bild: EPA/EPA

Martin Schulz tritt mit sofortiger Wirkung als SPD-Parteivorsitzender zurück

13.02.18, 18:44 14.02.18, 06:52

SPD-Chef Martin Schulz hat seinen sofortigen Rückzug von der Parteispitze verkündet und damit den Weg für die Wahl von Andrea Nahles zu seiner Nachfolgerin freigemacht. Das Parteipräsidium nominierte die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag einstimmig.

Die Wahl soll am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden. Das kündigte Schulz nach der Präsidiumssitzung in Berlin an. Wer die Partei bis zum Parteitag führen soll, blieb zunächst unklar.

Andrea Nahles: Die 47-Jährige soll die Nachfolgerin von Schulz werden.  Bild: EPA/EPA

Der Parteivize und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz soll nun kommissarisch die SPD führen. Das verlautete aus Teilnehmerkreisen der Beratungen. Zur Begründung hiess es, Scholz sei der dienstälteste stellvertretende Parteichef. Mehrere Landesverbände hatten formelle Einwände gegen die sofortige Übernahme des Spitzenamts durch Nahles vorgebracht.

Olaf Scholz: Der Hamburger Bürgermeister soll die SPD vorläufig führen.  Bild: EPA/EPA

Schulz hatte bereits vor einigen Tagen Nahles als seine Nachfolgerin für die Parteispitze vorgeschlagen. Er hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union aus CDU und CSU – entgegen vorherigen Aussagen – angekündigt, er wolle Aussenminister in einer Grossen Koalition werden und den Parteivorsitz abgeben.

Auf grossen Druck hin erklärte Schulz aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten. Vor dem entscheidenden Mitgliederentscheid steckt die Partei damit in grossen Turbulenzen.

Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen.

Widerstand aus den Landesverbänden

Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam Widerspruch gegen das Vorhaben. Die Genossen dort forderten, in der Übergangszeit solle stattdessen einer der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden die Aufgabe übernehmen. Sie argumentierten unter anderem, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Personalfragen würden in Hinterzimmern ausgekungelt.

Es gibt aber auch rechtliche Bedenken: Die Skeptiker führen an, Nahles sei nicht stellvertretende Parteivorsitzende und nicht einmal Mitglied des SPD-Vorstandes. Dass sie kommissarisch die Führung übernehmen solle, sei mit der SPD-Satzung nicht vereinbar.

Dort ist zwar festgelegt, dass im Falle des Rückzugs eines Vorsitzenden ein Parteitag innerhalb von drei Monaten einen Nachfolger wählen muss. Was in der Übergangszeit passiert, ist in der Satzung aber nicht genau geregelt.

Seit Gründung der Bundesrepublik gab es nur zwei vergleichbare Fälle bei der SPD: 2008 übernahm Frank-Walter Steinmeier kommissarisch die Führung, nachdem Kurt Beck im Streit um die Kanzlerkandidatur abgetreten war. Johannes Rau war 1993 kommissarisch Vorsitzender – nach dem Rücktritt von Björn Engholm im Zuge der Barschel-Affäre.

Konkurrenz aus Flensburg

Aber noch nie wurde jemand kommissarisch SPD-Chef, der nicht den Stellvertreterposten innehatte.

Auch die generelle Vorfestlegung auf eine einzige Kandidatin sorgt bei den Genossen für Unmut. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte aus diesem Grund überraschend ihre Kandidatur für den Parteivorsitz an – als Alternative zu Nahles.

Das Amt der Bundesvorsitzenden der SPD sei «von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden», schrieb die 41-jährige Lange in einem Brief an den Bundesvorstand der Partei. (sda/dpa/reu/afp)

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30Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • manhunt 14.02.2018 10:36
    Highlight und wann tritt er vom rücktritt zurück?
    1 0 Melden
  • JoeyOnewood 14.02.2018 07:15
    Highlight Ich verstehe das Nahles-Bashing nicht so ganz. ich meine, logisch, sie polarisiert, aber sonst? Sie ist definitiv nicht auf den Kopf gefallen, hat taktisches Gespühr und spricht wie ein Bauarbeiter. Ich finde sie sehr authentisch und ich könnte mir vorstellen, dass sie sich dann doch schnell zum Sympathieträger mausert. http://
    0 0 Melden
  • G. Schlecht 13.02.2018 23:42
    Highlight Als neuen Chef, der von den Wählern, wie auch politischer Konkurrenz ernstgenommen würde, sehe wohl nicht nur ich Thilo Sarrazin. Was der in der SPD macht, ist mir zwar ein Rätsel, aber eben.
    0 2 Melden
  • pamayer 13.02.2018 23:15
    Highlight Und wer profitiert?
    Die AfD.
    0 1 Melden
  • cero 13.02.2018 22:54
    Highlight Ich finde Schulz grossartig - der zieht sein Ding voll durch - "Heute hier, morgen dort, ist kaum da, ist er fort..." und er ist ehrlicher als viele Politiker, bei ihm ist der Wortbruch zumindest offensichtlich, ja bei ihm ist der Wortbruch Programm.
    Also wenn er so weitermacht wird er nächste Woche Bundeskanzler, bevor er es sich wieder anders überlegt...
    1 0 Melden
  • pun 13.02.2018 21:51
    Highlight Als doch ziemlich überzeugter Sozialdemokrat muss ich kurz bei allem Respekt festhalten: IDIOTEN!
    28 2 Melden
  • Siebenstein 13.02.2018 21:42
    Highlight Dass es nun heftigen Gegenwind gibt kann doch nicht ernsthaft verwundern, falls doch, ist es wohl als Beweis für die unendliche D..., hmm, Blauäugigkeit mancher Menschen anzusehen.
    13 1 Melden
  • Shin Kami 13.02.2018 20:10
    Highlight Und damit ist Schulz wohl erledigt. Schade, trotz aller Fehler hatte der Mann hin und wieder Potential gezeigt. Na eigentlich ist es völlig egal wen sie zum Chef wählen. Es könnte Willy Brandt aus dem Grab aufsteigen und trotzdem würde die Partei Mitglieder verlieren, denn eine Groko wollen die wenigsten...
    17 2 Melden
    • Baba 13.02.2018 23:46
      Highlight ...also in den letzten Monaten hat die SPD ja mitgliedermässig erstmal massivst zugelegt!

      S. http://www.watson.ch/!451375894

      Werden die nach der GroKo Abstimmung alle wieder austreten? Glaub ich jetzt nicht wirklich.
      0 0 Melden
    • Shin Kami 14.02.2018 08:03
      Highlight Stimmt da habe ich nicht aufgepasst, ich meinte Wähler nicht Mitglieder.
      0 0 Melden
  • Skip Bo 13.02.2018 20:02
    Highlight Demokratie bei deutschen Sozialdemokraten: Wer demokratisch gewählt wird, entscheidet ein Dreiergremium. Wahrscheinlich steht schon die prozentuale Zustimmung zu Nahles fest. Schätze 85 % .
    18 5 Melden
  • walsi 13.02.2018 19:28
    Highlight Frau Nahles kann den Vorsitz nicht kommissarisch übernehmen, das widerspricht den Statuten der SPD.

    Hier ist das erklärt: http://www.nachdenkseiten.de/?p=42389
    16 5 Melden
    • Mafi 13.02.2018 23:51
      Highlight Kein wunder haben die Linken schon über 50% des Wähleranteils der SPD (facepalm). Danke für den Link!
      1 0 Melden
  • C-Cello 13.02.2018 19:24
    Highlight Nahles ist wohl primitiver wie die ganze AFD. Ein Schulz ist bei der EU am besten aufgehoben, da spielt es keine Rolle was er sagt.
    27 39 Melden
    • Enzasa 13.02.2018 20:22
      Highlight Nicht im entferntesten
      9 9 Melden
  • äti 13.02.2018 19:11
    Highlight Ein Mann mit Rückgrat. Chapeau. Wünsche ich mir auch in der Schweiz. Oder hätten wir dann einen fatalen Mangel an Politikern?
    15 54 Melden
    • Skip Bo 13.02.2018 20:13
      Highlight Rückgrat???
      Ohne Gabriels Heckenschuss hätte er seine Wortbrüche vergessen.
      Schockstarre versteift die Wirbelsäule, hat aber nichts mit Rückgrat zu tun.
      Übrigens, bist du Hutttäger?
      15 3 Melden
    • durrrr 13.02.2018 20:32
      Highlight Wusste gar nicht, dass Andrea Nahles ein Mann ist.
      9 3 Melden
    • äti 13.02.2018 22:41
      Highlight @skip, die polit. Lage hat sicn zweimal stark verändert. Zudem, wer was ändern/verbessern will und weder Arbeit noch Aufwand scheut ist in der Regierung besser platziert. Klar ist Sofa- und Dauermeckern lustiger und gefällt ja auch vielen.
      0 0 Melden
    • LuckyLuke 13.02.2018 23:11
      Highlight Leider ist es in der Schweiz bedeutungslos wer was in der Politik macht, wer Parteichef ist usw... deutsche Politik - alles Drama, spannende, wichtige = schweizer Politik
      0 0 Melden
  • Radiochopf 13.02.2018 19:00
    Highlight Er hat da wohl was von der Frau Nahles in die „Fresse bekommen“... noch erbärmlicher als sein Abgang ist seine Nachfolgerin... sehr bedenklich, die AFD wird die SPD wohl bald überholen und das kann es echt nicht sein...
    57 18 Melden
    • atomschlaf 13.02.2018 19:41
      Highlight Wieso nicht? Logische Entwicklung wenn die etablierten Parteien, allen voran die SPD versagen.
      In Italien ist die ehemals sehr mächtige DC auch von der Bildfläche verschwunden.
      23 10 Melden
    • Dynamischer-Muzzi 13.02.2018 19:48
      Highlight Verwundert Dich das, bei dem was Mutti da in Deutschland veranstaltet? So wie man in den Wald rein ruft, so.......

      Und wohlgemerkt, ich bin kein Freund der AFD, einfach nur ein Beobachter.
      24 19 Melden
    • mänu49 13.02.2018 20:03
      Highlight in diesem Falle wäre es besser gewesen die Mauer zu sanieren anstelle sie abzureissen.
      10 11 Melden
  • Zeit_Genosse 13.02.2018 19:00
    Highlight Jetzt ist ausgeschulzt. Oder gibt es noch ein Amt von dem er zurücktreten könnte?
    36 4 Melden
  • Goldjunge Krater, Team Selbstbestimmungsinitiative 13.02.2018 18:54
    Highlight So schad... 😂
    20 25 Melden
  • Mikee 13.02.2018 18:53
    Highlight Erstaunlich was der Schulz alles nicht wird.
    131 7 Melden
  • Sebastian Wendelspiess 13.02.2018 18:52
    Highlight Freut euch nicht zu früh, er könnte seine Meinung in 2h wieder ändern ;)
    172 12 Melden
  • Baba 13.02.2018 18:48
    Highlight Hatten wir das nicht schon? Irgendwie habe ich bei MS den Überblick verloren, von welchen Ämtern er schon oder noch nicht zurückgetreten haben wollen ist...
    80 7 Melden
  • Benjamin Walther 13.02.2018 18:47
    Highlight Wurde auch Zeit!!
    20 5 Melden

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