Sechs Monate nach der Bundestagswahl haben die Abgeordneten die CDU-Vorsitzende Angela Merkel als deutsche Kanzlerin wiedergewählt. Die seit 2005 amtierende Kanzlerin wurde damit wie erwartet im ersten Wahlgang bestätigt. Für Merkel ist es die vierte Amtszeit.
Bei der Abstimmung im deutschen Parlament erhielt die CDU-Chefin 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen. Es gab 315 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen. Für die Wahl des Kanzlers ist in Deutschland die Mehrheit aller Mitglieder des Bundestags erforderlich. Diese sogenannte «Kanzlermehrheit» entspricht derzeit 355 Stimmen.
„Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.“ – Der Deutsche #Bundestag hat Angela #Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. pic.twitter.com/SIXhYvxxhs
— Steffen Seibert (@RegSprecher) 14. März 2018
Merkels grosse Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten verfügt zusammen aber über 399 der 709 Parlamentssitze. Auch wenn nicht alle Abgeordneten anwesend waren, haben ihr also etliche Koalitionsabgeordnete die Stimme verweigert.
«Das ist für sie kein guter Start», sagte der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki. «Gewählt ist gewählt», sagte dagegen der künftige CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer nach der Abstimmung und verwies auf die langwierige Regierungsbildung.
Nach der Verkündigung des Ergebnisses durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sagte Merkel: «Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.» Schäuble wünschte Merkel daraufhin «von Herzen Kraft und Erfolg und Gottes Segen bei der Bewältigung ihrer grossen Aufgabe».
Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl steht heute im Parlament die Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin an. Vor 4.495 Tagen hat sie zum ersten Mal den Amtseid geleistet. pic.twitter.com/sC1DSvMd5z
— ZDF heute (@ZDFheute) 14. März 2018
Anschliessend wurde die Merkel im Schloss Bellevue von Präsident Frank-Walter Steinmeier ernannt. «Herzlichen Glückwunsch, Frau Bundeskanzlerin», sagte Steinmeier beim Überreichen der Ernennungsurkunde.
Anschliessend stand Merkels Vereidigung im Bundestag an. Danach sollten auch ihre Minister ernannt und vereidigt werden. Für 17.00 Uhr ist dann die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung vorgesehen. Damit endet 171 Tage nach der Bundestagswahl die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik.
Nach der Wahl am 24. September hatten zunächst CDU, CSU, FDP und Grüne Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition geführt. Nachdem die FDP die Gespräche platzen liess, nahmen Union und SPD Beratungen über eine Neuauflage der grossen Koalition auf. (sda/reu/afp/dpa)
