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In Sachsen-Anhalt gibt es seit dem Einzug der AfD einen Knopf, mit dem der Landtagspräsident Abgeordneten das Mikrofon abschalten kann. Bild: AP

Wenn Rechtspopulisten ins Parlament einziehen: Studie offenbart Methoden der AfD

Die AfD zieht in Deutschland in einen Landtag nach dem anderen ein. Welche Folgen hat das? Eine neue Studie zeigt, wie die Rechtspopulisten in den Parlamenten arbeiten.

17.07.17, 16:03 17.07.17, 17:26

Christian Teevs / spiegel online

Ein Artikel von

Der Ton ist rauer geworden in den deutschen Landtagen. Seit die AfD in 13 von 16 Parlamenten sitzt, herrscht oft eine aggressive Stimmung in den sonst so beschaulichen Ländern. In Rheinland-Pfalz etwa verweigerten zahlreiche Parlamentarier den Neulingen den Handschlag zur Begrüssung, in Sachsen-Anhalt gibt es seit dem Einzug der AfD einen Knopf für den Landtagspräsidenten, mit dem er Abgeordneten das Mikrofon abschalten kann.

Die Erfolgsserie der Rechtspopulisten beherrschte die Berichterstattung über die vergangenen Landtagswahlen: 24,3 Prozent in Sachsen-Anhalt, mehr Stimmen als die CDU in Mecklenburg-Vorpommern – gleich mehrfach schnitt die AfD besser ab als prognostiziert.

Doch wie arbeiten die Newcomer in den Parlamenten? Und wie reagieren die etablierten Parteien auf die neue Konkurrenz von rechts? Im Auftrag der gewerkschaftsnahen Otto-Brenner-Stiftung hat das Göttinger Institut für Demokratieforschung nun eine Studie vorgelegt, die erste Antworten gibt. Alexander Hensel und Florian Finkbeiner zeigen am Beispiel der Fraktionen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, wie wenig die AfD sich an parlamentarische Konventionen hält – und wie schwer sich der politische Gegner tut.

Hensel und Finkbeiner zeigen, dass die AfD mit wenig politischer Erfahrung in die Landtage eingezogen ist. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt führte das zu heftigen Machtkämpfen, die in Stuttgart sogar eine zeitweilige Spaltung der Fraktion auslösten.

AfD mimt den «Anwalt der Bürger»

In Rheinland-Pfalz agiert die AfD dagegen geräuschloser und moderater. Deshalb habe die Fraktion «relativ früh eine stabile Organisation entwickelt und eine vergleichsweise hohe Zahl von parlamentarischen Initiativen eingebracht», heisst es in der Studie. Zwischen Mai 2016 und Februar 2017 habe die AfD in Mainz zum Beispiel 264 kleine Anfragen gestellt – das sind im Schnitt 19 pro Abgeordneten.

Inhaltlich setzen alle drei Fraktionen der Studie zufolge vor allem auf Innenpolitik, konkret auf das Thema Flüchtlinge: «Immer wieder werden negative Auswirkungen sowie Kosten von Asyl und Migration, insbesondere von Menschen aus islamisch geprägten Ländern, thematisiert.» Anders als die Bundespartei mit ihren provokativen Zuspitzungen nutzten die Landesfraktionen ihre parlamentarischen Mittel, um Politik und Verwaltung im Detail zu kritisieren.

André Poggenburg fällt besonders durch «symbolisch-proaktive Aktionen» auf. Bild: EPA/DPA

Weiter heisst es, die AfD verfolge in den Landtagen eine «robuste Law-and-Order-Politik» und versuche, sich als «Anwalt der Bürger» zu geben. Besonders die sachsen-anhaltinische AfD unter Fraktionschef André Poggenburg falle dabei durch «symbolisch-provokative Aktionen» auf. Im Juni 2016 etwa habe die AfD-Fraktion geschlossen eine Parlamentssitzung verlassen, um an einer Demo gegen Abwassergebühren teilzunehmen. Poggenburg habe dies als Akt des zivilen Ungehorsams bezeichnet, mit dem die AfD einerseits Aufmerksamkeit erzielte und andererseits die Abläufe des parlamentarischen Betriebs symbolträchtig irritierte.

«Wettbewerb um die Zuspitzung innenpolitischer Forderungen»

Die anderen Parteien tun sich nach wie vor schwer mit der AfD, schreiben die Autoren. Ignorieren, isolieren oder integrieren? Eine Antwort haben die Parteien noch nicht gefunden. Versuche, die AfD auszugrenzen oder eine parlamentarische Front gegen sie zu bilden, führten dazu, dass die Rechtspopulisten ein Szenario der Kartellparteien reklamierten.

Vor allem für die CDU sei die Konkurrenz von rechts ein Problem. In Baden-Württemberg beobachteten die Forscher einen «politischen Wettbewerb um die Zuspitzung vornehmlich innenpolitischer Forderungen». Innenminister Thomas Strobl habe diesen genutzt, um seine unzufriedene Parteibasis zu befrieden.

Doch die Forscher sehen auch positive Folgen. Dass seit dem Einzug der AfD in den Parlamenten schärfer und aggressiver diskutiert werde, führe zu einer «Vitalisierung und Politisierung der parlamentarischen Auseinandersetzung». Gerade weil die AfD rote Linien der politischen Kultur demonstrativ überschreite, müssten «weltanschauliche Grundlagen vergewissert und erneut legitimiert werden». Anders gesagt: Die Systemopposition der AfD zwingt die etablierten Parteien, ihre Politik stärker als bisher zu reflektieren und zu begründen.

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
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    Alle Leser-Kommentare
  • atomschlaf 17.07.2017 19:33
    Highlight "Vor allem für die CDU sei die Konkurrenz von rechts ein Problem."

    Wenn die CDU wieder zu einer soliden konservativen Politik zurückfinden würde, dann wäre das Problem im Nu gelöst und die AfD würde der 5-Prozent-Hürde gefährlich nahe kommen oder gar darunter in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

    Aber unter Merkel traue ich der CDU einen solchen Richtungswechsel nicht zu.
    45 11 Melden
    • @realDonaldTrump 17.07.2017 20:49
      Highlight Stimme dem zu. Die AfD hat vieles aus früheren Parteiprogrammen der CDU übernommen. Die CDU unterscheidet sich fast gar nicht mehr von der SPD in meinen Augen. Ein bisschen Konkurrenz gibt hoffentlich innerhalb wieder neuen Aufwind für alten Glanz und neue Stärke.
      25 9 Melden
    • Töfflifahrer 24.07.2017 10:33
      Highlight Das Agieren der AfD führt dazu, dass sich die etablierten Parteien wirklich wieder um ihr Programm kümmern und sich erklären müssen. Das ist jetzt mal nicht wirklich schlecht.
      Dem Bürger nahe zu bringen was eine Partei warum machen will, wäre doch eigentlich Normal, nicht?
      (Jetzt mal abgesehen von unserer SVP)
      0 0 Melden
  • f303 17.07.2017 19:23
    Highlight Provokativ und Proaktiv sind schon zwei paar Schuhe, gell 🤓
    27 1 Melden
  • dmark 17.07.2017 19:01
    Highlight Ist doch völlig in Ordnung, wenn frischer in den Parlamenten Einzug erhält. Die letzten Jahren waren, doch gerade auch bestimmend durch die grosse Koalition, durch träge Politik gezeichnet. Konkurrenz belebt ja bekanntlich das Geschäft.
    38 13 Melden
  • Makatitom 17.07.2017 18:58
    Highlight Die AfD praktiziert in den deutschen Parlamenten das Gleiche, was die SVP hier schon lange praktiziert. Mit unsinnigen Anfragen und Eingaben (hier noch mit "Initiativen") die Demokratie unterhöhlen. Bloss, dass es bei der SVP leider effektiver ist
    26 51 Melden
    • atomschlaf 17.07.2017 19:34
      Highlight Ausgehöhlt oder untergraben wird die Demokratie wohl eher von jenen, die willfährig Kompetenzen an die EU und andere supranationale Organisationen abgeben wollen.
      52 23 Melden
    • Hoppla! 17.07.2017 19:50
      Highlight Aber supraregionale Organisationen sind okay? Oder schaut jedes Kaff am besten nur für sich?
      15 15 Melden
    • Makatitom 17.07.2017 19:52
      Highlight oder die, bei denen "Law and Order" immer nur bei den Anderen rigoros zur Anwendung kommen sollte, die die Renten kürzen wollen, die den sonst schon miesen /wir sind unter den drei Letzten in Europa, und da ist der Kontinent gemeint) Arbeitnehmerschutz noch mehr abbauen wollen. Die nichts machen wollen für Parallelimporte oder für schärfere Kartellgesetze?
      15 24 Melden
    • PeteZahad 17.07.2017 23:03
      Highlight Reines faktenfreies Parteibashing. Schau dir Mal an, wieviele aller Initiativen von der SVP kommen. Und dann ziehst du dir am besten Mal die Liste (und vor allem Themen) der Motionen und Eingaben rein mit der gewisse Nationalräte unsere Staatskanzlei beschäftigen (also Steuern verschwenden). Vielleicht fällt dir da bei den Parteien etwas auf...
      7 5 Melden
  • derEchteElch 17.07.2017 18:56
    Highlight Und wie arbeiten alteingesessene Parteien? Augen zu, es wird schon irgendwas klappen, wir bekommen ja unser Geld?

    Btw; zum Studienauftraggeber, in einem anderen Artikel hatte User Amadeus eine Stiftung als Unseriös und nicht Relevant betitelt, weil diese einer politischen Orientierung nahe steht. Erfolgt diese Klassifizierung als unseriös und nicht Relevant auch mit der OBS? Müsste eig. weil sie klar politisch Stellung bezieht und deswegen nicht Neutral ist, nicht wahr, Amadeus?
    23 20 Melden
    • Sapere Aude 17.07.2017 21:28
      Highlight Ob das Institut seriös gearbeitet hat oder nicht, ist für die Aussagekraft einer Studie entscheidend und nicht der Auftraggeber.
      9 17 Melden
    • derEchteElch 17.07.2017 21:34
      Highlight Sapere Aude; es geht in meinem Kommentar um die politische Orientierung der Stiftung/des Instituts, welches die Studie durchführt und nicht um jene des Auftraggebers.
      16 12 Melden
    • Sapere Aude 17.07.2017 21:48
      Highlight Warum schreibst du dann vom Auftraggeber?
      9 9 Melden
    • derEchteElch 17.07.2017 22:11
      Highlight Du scheinst auf dem Schlauch zu stehen..

      "Btw; zum (in diesem Artikel erwähnten) Studienauftraggeber (in dem Fall OBS) in einem anderen Artikel hatte User Amadeus eine (ähnliche) Stiftung (in dem Fall jedoch in durchführender Tätigkeit) als Unseriös und nicht Relevant betitelt.."
      12 8 Melden
    • Sapere Aude 17.07.2017 22:54
      Highlight Nein nicht wirklich, denn ich sage, dass die Qualität der Studie in erster Linie vom Institut abhängig ist, die die Studie durchführt und nicht vom Auftraggeber. Daher ist deine Behauptung darüber, dass der Auftraggeber unseriös sei nicht wirklich relevant bezüglich der Aussagekraft der Studie. Des weiteren wäre eine solche Klassifizierung des Auftraggebers auch entsprechend zu begründen, was du auch unterlässt.
      6 8 Melden
  • Angelo C. 17.07.2017 18:40
    Highlight Wer alt genug ist und sich noch daran erinnert, wie man sich vor Jahren zu Beginn der parlamentarischen Tätigkeit der Grünen gegen sie eingestellt hat, dies inkl. aller Abwehrmassnahmen und der anfänglichen unübersehbaren Animositäten, der kann bei diesem aktuellen Siegeszug der AfD durch die Landtage nur wissend lächelnd 😊!

    Alles wie gehabt - einfach noch aufgepeppt durch das "Entsetzen", dass sich grosse Wählerkreise in D durch die etablierten Parteien nur noch teilweise vertreten fühlen...

    Kommt hinzu, dass unterschiedliche politische Ansichten zur gelebten Demokratie gehören sollten.

    32 6 Melden
  • @realDonaldTrump 17.07.2017 18:11
    Highlight Die AfD ist nichts anderes als die Deutsche SVP bei uns.

    1. Tun als ob man für das wohl des kleinen Bürgers wäre

    2. Tun als ob man patriotisch wäre und das Vaterland lieben würde.

    Doch letzten Endes dient man nur dem Geldadel und dem eigenen Geldbeutel. Wenn Blocher oder Matter was von Büezer und Heimatliebe schwafeln kommt mir immer das lachen. Wenigstens ist unsere SVP (noch) nicht fremdfinanziert, so wie die AfD welche "Finanzspritzen" aus dem Kremel hat.
    34 34 Melden
    • Makatitom 17.07.2017 19:54
      Highlight ...und aus Herrliberg oder Safenwil, getarnt und über den Umweg einer "Werbeagentur"
      18 20 Melden
  • Beri_sha_24a 17.07.2017 17:18
    Highlight Die AfD ist doch für alle gut. Die Nationalisten, die wird es immer geben, fühlen sich nun vertreten. Die Medien haben einen Quotengaranten und gewisse Debatten werden intensiver geführt als vorher. Schlussendlich bleibt es aber bundesweit eine ca. 10% Partei und ist für Gesetzbeschlüsse im Bundestag doch eher irrelevant.
    31 18 Melden
    • Fabio74 17.07.2017 18:10
      Highlight zu hoffen wäre es. Wohin eine faschistische Mehrheit führt, sollte man wissen.
      19 35 Melden
    • atomschlaf 17.07.2017 19:36
      Highlight @Fabio74: Die AfD ist bei weitem nicht faschistisch.
      Die Positionen der AfD gelten in anderen Ländern als konservativ und entsprechen z.B. in Migrationsfragen weitgehend jenen der CDU vor nicht allzulanger Zeit.
      37 14 Melden
    • Makatitom 17.07.2017 19:57
      Highlight Fraktionschef Sachsen-Anhalt: André Poggenburg, ehemals NPD, der AfD sehr nahe stehend: Lutz Bachmann, macht liebend gerne Selfies mit Hitlerschnäuzchen und-scheitel. Bereits mit faschistischen Äusserungen aufgefallen: Die Damen von Storch, Steinbach und Weidel. Und gegen die Ehe für alle, aber selber in einer lesbischen Beziehung in der Schweiz lebend: Alice Weidel
      16 28 Melden
    • Domino 18.07.2017 04:43
      Highlight Das das Foto von Bachmann mit Hitlerschnäuzchen ein Fake war sollte mittlerweile jeder wissen...
      8 4 Melden
  • pachnota 17.07.2017 16:26
    Highlight Diese "Studie" wurde erstellt von der Otto Brenner Stiftung.
    Zu deren Schwerpunkte gehören u.A.:

    -Europa sozial gestalten

    -Mitbestimmung im Wandel – demokratische Kultur

    -Zukunft des Sozialstaates − sozialer Zusammenhalt
    Globalisierung solidarisch.

    (...)

    Politische Ausrichtung also: NO COMMENT.
    Studien fälscht bekanntlich jeder, so wie es ihm gefällt.
    53 61 Melden
    • blabla.. 17.07.2017 16:56
      Highlight Im Artikel ist klar ersichtlich das die Studie von der gewerkschaftsnahen Stiftung in Auftrag gegeben wurde. Also nicht verfasst.
      Können Sie uns noch aufklären was an der Studie gefälscht ist?
      47 21 Melden
    • pachnota 17.07.2017 17:06
      Highlight blabla..

      Überleg doch mal selbst.
      Eine Studie, kommt in der Regel zu den Resultaten, wie dies der Auftraggeber wünscht.
      Du kannst also davon ausgehen, da diese Studie, vom Politischen Gegner bestellt wurde, auch entsprechend, gewünschte "negative Resultate" bringt.
      (siehe Artikel)

      Danke.
      39 41 Melden
    • poga 17.07.2017 17:43
      Highlight @pachnota Also ich für meinen Teil würde sagen, dass die Studie sehr autentisch wirkt. Bzw steht jetzt nichts drinn, das ich vom Stand heraus als falsch bezeichnen würde. Vileicht ist sie politisch etwas gefärbt, aber sie zeigt ziemlich genau das Bild, dass ich anhand von Youtube Videos von der Deutschen Politkandschaft bekommen habe. Der Druck auf die etablierten Parteien sich besser zu erklähren. Die Opposition die die AFD einnimmt wenn sie ignoriert wird. Die Kinderkrankheiten usw....
      9 16 Melden
    • Sapere Aude 17.07.2017 18:00
      Highlight Die Studie wurde vom Göttinger Institut für Demokratieforschung verfasst. Klar gibt es Fälle wo Forschungsinstitute Auftragsstudien mit entsprechend gewünschten Resultate. Die entsprechen in der Regel aber nicht wissenschaftlichen Standards. In deiner Wissenschaftsfeindlichkeit bist du nicht einmal in der Lage, den vorliegenden Text richtig zu lesen und zu beurteilen.

      18 20 Melden
    • aglio e olio 17.07.2017 18:25
      Highlight Die Ergebnisse sind doch nicht negativ sondern deuten auf eine Änderung der politischen Kultur. Wie in den 70ern.
      Und, findest du Demokratie und sozialen Zusammenhalt nicht wünschenswert?
      16 3 Melden
    • pachnota 17.07.2017 19:17
      Highlight Sapere Aude

      Und gerade einer wie du sagt mir das.
      13 14 Melden
    • Sapere Aude 17.07.2017 20:11
      Highlight Etwas konkretes meiner Kritik zu entgegnen?

      Btw. was bin ich den genau für einer?
      Mensch?
      12 11 Melden
    • äti 17.07.2017 22:10
      Highlight Pachnota lebt ein oft gesehenes Schema: was ihm nicht passt muss fake sein. Simpel.
      10 11 Melden
    • PeteZahad 17.07.2017 23:10
      Highlight Fakt ist, dass im Gegensatz zu den (meisten) naturwissenschaftlichen Studien (exakten Wissenschaften) in den Geisteswissenschaften mehr interpretiert werden kann/muss.
      2 2 Melden
    • Zap Brannigan 18.07.2017 09:56
      Highlight Studien fälschen kann man sich nicht leisten. Auftragsstudien mit unerwünschtem Resultat werden einfach nicht veröffentlicht.
      1 0 Melden

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