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Auch Deutschland nimmt Flüchtlingen Bargeld ab

21.01.16, 00:40 21.01.16, 01:30


epa05105326 Refugees walk in the snow at a police clearing station in Passau, Germany, 16 January 2016. The train will tranport these migrants to live in federal state North Rhine-Westphalia. Destinations change daily to distribute refugees all over Germany.  EPA/ARMIN WEIGEL

Flüchtlinge in Passau auf dem Weg zum Bahnhof: Auch in Deutschland müssen Flüchtlinge ihr Vermögen abgeben, um damit einen Beitrag zu den Kosten zu leisten.
Bild: EPA/DPA

Wie in der Schweiz müssen Flüchtlinge auch in Bayern und Baden-Württemberg mitgeführtes Bargeld abgeben. Die gesetzlichen Regelungen entsprechen laut Bayerns Innenminister im Wesentlichen dem Verfahren in der Schweiz.

«Asylbewerber werden bei der Ankunft in den Aufnahmeeinrichtungen auf Dokumente, Wertsachen und Geld durchsucht. Barvermögen und Wertsachen können sichergestellt werden, wenn es mehr als 750 Euro sind und wenn ein Erstattungsanspruch gegen die Person besteht oder erwartet wird», sagte der bayrische Innenminister Joachim Herrmann der «Bild»-Zeitung vom Donnerstag.

Auch in Baden-Württemberg könne die Polizei Vermögen oberhalb von 350 Euro einbehalten. Im Dezember 2015 sei es pro betroffener Person durchschnittlich ein vierstelliger Betrag gewesen, berichtet das Blatt weiter. Bayern und Baden-Württemberg vollziehen damit Bundesrecht, wonach Asylsuchende zuerst ihr eigenes Vermögen aufbrauchen müssen, wie es heisst.

Die Integrationsbeauftragte der deutschen Regierung, Aydan Özoguz (SPD), sagte der Zeitung: «Wer bei uns einen Asylantrag stellt, muss vor der Hilfegewährung grundsätzlich sein Einkommen und Vermögen aufbrauchen, dazu zählt z.B. auch der Familienschmuck. Auch wenn sich manche Vorurteile hartnäckig halten - als Asylbewerber hat man es mitnichten besser als ein Hartz-IV-Empfänger.» (trs/sda/dpa)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.

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    Alle Leser-Kommentare
  • ferox77 21.01.2016 10:11
    Highlight Um den Vorgang zu verstehen muss man sich in die Lage der angeblichen Flüchtlinge versetzen. Hat man einen Familienangehörigen in einem europäischen Land, hat auch die übrige Familie die Aussicht auf Nachzug.
    Die staatlichen Gelder, inklusive Kindergeld, die so eine Familie in manchen europäischen Ländern erhält, übertreffen so manches Familieneinkommen von normalen einheimischen Arbeitnehmern. Dazu kommt die besondere gesellschaftliche Stellung, die vom Rechtsstaat in kulturellen Fragen entgegen gebracht wird.
    3 1 Melden
    • ferox77 21.01.2016 11:35
      Highlight 2)
      Zu nennen ist die baldige Verleihung des Doppelpasses, somit man den Urlaub im Herkunftsland verbringen kann.
      Sollten die Auswirkungen dieser Praxis zu Unmut in Teilen der Altbevölkerung führen, werden schnell die passenden Worte gefunden, das abzustellen.
      5 1 Melden

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