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Martin Schulz: War es das bereits mit den Kanzler-Träumen? Bild: FELIPE TRUEBA/EPA/KEYSTONE

Schulz, schon aus und vorbei? 6 Erkenntnisse zur gestrigen Wahl-Schlappe der SPD

War's das schon für Martin Schulz? Die SPD erlebt in NRW ein historisches Debakel, die CDU jubelt über den dritten Wahlerfolg in Serie. Was das für das Land und den Bundestagswahlkampf bedeutet – die Analyse.

15.05.17, 06:38 15.05.17, 06:49

Philipp Wittrock

Ein Artikel von

Es steht 0:3! Die SPD hat die dritte Landtagswahl in diesem Jahr verloren. Dabei hatten die Genossen nach der überraschend klaren Niederlage im Saarland zwei Siege in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen eingepreist. Aber nichts da – auch in Nordrhein-Westfalen, eigentlich Stammland der Sozialdemokraten, hat es nicht gereicht.

Die Hochrechnungen sehen die CDU deutlich vorne, Landeschef Armin Laschet wird Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die bereits von ihren Parteiämtern zurückgetreten ist, aus der Düsseldorfer Staatskanzlei verdrängen. Ein Sensationserfolg für die Union, ein historisches Debakel für die SPD – und ein schwerer Rückschlag für Kanzlerkandidat Martin Schulz (Verfolgen Sie den Wahlabend im Newsblog).

Die FDP mit Frontmann Christian Lindner legt kräftig zu, die Grünen stürzen ab. Die Rechtspopulisten von der AfD schaffen auch in NRW locker den Einzug in den Landtag, auch die Linke muss zittern.

Was bedeutet dieses Wahlergebnis – für das Land und für die Bundestagswahl im September?

Martin Schulz braucht jetzt ein Wunder

Schulz-Effekt? War da was? So belebend die Euphorie für eine Weile in der SPD war, so weh tut den Genossen jetzt der Absturz. Plötzlich herrscht eine ganz andere Dynamik, ein Sieg im Herbst bei der Bundestagswahl – vor ein paar Wochen noch greifbar – scheint auf einmal so weit weg wie Nordkorea von der Demokratie. Wo soll jetzt im Bund noch die Wechselstimmung herkommen?

Schulz wird natürlich nicht aufgeben, es liegen ja noch einige Monate Wahlkampf vor ihm. Aber die Debatte in der SPD hat spätestens an diesem Sonntag, 18 Uhr, begonnen: Was müssen wir ändern? Welche Trümpfe haben wir überhaupt noch? Wo können wir Angela Merkel angreifen? Am Wahlabend gibt es erst Durchhalteparolen – und dann vom Spitzenkandidaten selbst die Ansage: Es muss sich was ändern.

«Ich bin heute Abend richtig getroffen, wir haben jetzt drei Landtagswahlen am Hacken.»

Martin Schulz

Die Kanzlerin dagegen kann gelassen dem 24. September entgegensehen. Drei Landtagswahlen gewonnen, in den bundesweiten Umfragen der SPD wieder davongezogen – es läuft für Merkel und die CDU. Und, schöner Nebeneffekt aus Sicht der Parteichefin: Mit Armin Laschet gewinnt in NRW einer, der in der Flüchtlingskrise loyal an ihrer Seite stand.

Ihre wichtigste Aufgabe wird jetzt vorerst wohl sein, keinen Übermut und keine Überheblichkeit in der Partei aufkommen zu lassen.

Angela Merkel kann den Wahlen vom Herbst gelassen entgegensehen.  Bild: Markus Schreiber/AP/KEYSTONE

Rot-Grün ist abgewählt

Die NRW-Regierungskoalition hat keine Mehrheit mehr – beide Regierungsparteien haben dramatisch verloren. Tatsächlich stellten die Meinungsforscher von Infratest Dimap eine grosse Unzufriedenheit mit der bisherigen Landesregierung fest, das gilt vor allem für die Verkehrs- und die Bildungspolitik, den Kampf gegen Kinderarmut und gegen Kriminalität. Auf all diesen Feldern stellten mehr als 60 Prozent der Befragten Rot-Grün ein schlechtes Zeugnis aus.

Der künftige Ministerpräsident wird Armin Laschet heissen. Am wahrscheinlichsten ist, dass er künftig mit der SPD als Juniorpartner regiert. Für eine Koalition mit der FDP würde es in einem Sechs-Parteien-Landtag nicht reichen, für Schwarz-Gelb nur, wenn die Linke nicht reinkommt. Ein Jamaika-Bündnis ist rechnerisch möglich, politisch aber schwierig.

DPADer wahrscheinliche künftige Ministerpräsident Armin Laschet. Bild: ARMANDO BABANI/EPA/KEYSTONE

Kraft verspielt den Amtsbonus

Im Dezember 2012, wenige Monate nach der letzten Landtagswahl, hatte die Ministerpräsidentin noch Zustimmungswerte von 73 Prozent (Infratest Dimap). Kurz vor dem Wahltag kam sie noch auf 55 Prozent. Damit lag sie immer noch deutlich vor ihrem CDU-Konkurrenten Laschet, doch ein Nimbus der Unantastbarkeit sieht anders aus.

Dabei galt Laschet nicht unbedingt als starker Herausforderer, nicht einmal in seiner eigenen Partei waren alle von seiner Qualität überzeugt. Gereicht hat es trotzdem, seine Kampagne, NRW als Schlusslicht zahlreicher Bundesländer-Ranglisten von der Bildungspolitik bis zur inneren Sicherheit darzustellen, scheint Wirkung gezeigt zu haben.

SPD-Aushängeschild Hannelore Kraft erklärt ihren Rücktritt. Bild: Martin Meissner/AP/KEYSTONE

Lindner macht die FDP wieder stark

Die Liberalen verzeichnen ein sattes Plus im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren. Das haben sie wohl vor allem Christian Lindner zu verdanken. Der FDP-Landes- und Bundeschef ist die One-Man-Show der Partei – und war vor der Wahl der beliebteste Politiker Nordrhein-Westfalens. Dass er offen erklärt hat, NRW nur als persönliche Zwischenstation auf dem Weg zurück in den Bundestag zu betrachten, hat ihm nicht geschadet.

Die Grünen suchen nach der Notbremse

Es gehe um die parlamentarische Existenz der Grünen, warnte Spitzenfrau und nun Ex-Bildungsministerin Sylvia Löhrmann kurz vor der Wahl. Nicht ganz zu Unrecht, wie die Zahlen der Wahlforscher zeigen: Nur 25 Prozent der NRW-Wähler waren mit der Regierungsarbeit der Grünen zufrieden.

Der Totalabsturz ist ausgeblieben, aber das Ergebnis von vor Jahren haben die Grünen nahezu halbiert. Auch für die Bundestagswahl ist das ein erneuter Rückschlag. Die Debatte über den künftigen Kurs und auch das Spitzenduo Cem Özdemir/Katrin Göring-Eckardt wird nun an Fahrt aufnehmen.

AfD-Erfolge werden zur Routine

Es sind nicht die triumphalen Ergebnisse, die die AfD noch vor einigen Monaten bei Landtagswahlen erreichte. Aber der Einzug der Rechtspopulisten in die Landesparlamente gehört inzwischen zur politischen Normalität in der Republik.

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Brikne, 20.7.2017
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23
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23Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • SVARTGARD 15.05.2017 09:46
    Highlight Tja Schulz alles aus und vorbei,das konnte mit dir ja auch nichts werden,du bist zu weich,das ist nicht gut in der heutigen Zeit.
    10 17 Melden
  • R. Peter 15.05.2017 09:39
    Highlight Kann mir mal einer erklären, von welchem Schiulzeffekt hier dauernd geschrieben wird?
    27 1 Melden
    • SteveLaCroix 15.05.2017 10:08
      Highlight Der ist doch klar und deutlich ersichtlich, sein Schulz als Kanzler-Kandidat aufgestellt wurde verliert die SPD jede Landtagswahl... Gut so! Weiter so! :-)
      32 4 Melden
    • Karl Müller 15.05.2017 10:20
      Highlight Ganz einfach: Martin Schulz ist ein Journalistenliebling sowie parteiintern sehr beliebt. Daher wurde er mit Glanzresultat zum Kanzlerkandidaten auserkoren und danach von Teilen der Presse zur Lichtgestalt hochgejubelt. Die Erwartung war, dass diese Euphorie die SPD bei den Landtagswahlen überall an die Spitze katapultieren würde, was dann eben der "Schulz-Effekt" gewesen wäre. Blöd halt, dass nicht nur Journalisten und SPD-Mitglieder wählen dürfen ...
      38 1 Melden
  • Grundi72 15.05.2017 09:21
    Highlight Schön wie die FDP zurück kommt. Realpolitik scheint auch in Deutschland wieder salonfähig zu sein!
    35 13 Melden
    • huck 15.05.2017 10:22
      Highlight Genau, die FDP braucht's unbedingt, damit die Reichen noch reicher werden.
      21 28 Melden
    • Tom Maier 15.05.2017 10:51
      Highlight huck; die FDP in D ist nicht gleich die FDP bei uns
      16 6 Melden
    • Alex_Steiner 15.05.2017 11:00
      Highlight @Tom Maier: Mitte-rechts + Wirtschaftsliberal... wo genau ist der unterschied?
      5 2 Melden
    • huck 15.05.2017 11:04
      Highlight Eben!
      Vor Jahrzehnten wurden FDP-Politiker mit dem "gefälschten" Wahlspruch "FDP: Damit die Reichen noch reicher werden!" konfrontiert. Und die Reaktionen: "Äh, ja, schon, aber das würde ich jetzt nicht grad aufs Plakat drucken ..."
      4 3 Melden
    • huck 15.05.2017 12:30
      Highlight Echt jetzt?
      Jedenfalls: Vor Jahrzehnten hat man FDP-Politiker mit dem "gefälschten" Wahlspruch "FDP: Damit die Reichen noch reicher werden!" konfroniert und die Reaktionen so: "Äh, ja, schon, aber ich würd's jetzt nicht grad aufs Plakat schreiben ..."
      4 1 Melden
  • Gelöschter Benutzer 15.05.2017 08:57
    Highlight In unsicheren Zeiten wählt der Bürger lieber einen sicheren Wert, einen, den er dazu noch kennt. Man kann getrost auch das alte Sprichwort anführen, wonach man lieber den Spatz in der Hand hat, als die Taube auf dem Dach. Für viele ist Merkel gar die (Friedens)-Taube, die man in der Hand hält und Schulz lediglich der Spatz auf dem Dach.
    16 1 Melden
  • Scaros_2 15.05.2017 08:57
    Highlight Wird wohl die langweilligste Wahl des Jahres. Mutti hat alles im Griff
    30 0 Melden
    • Gelöschter Benutzer 15.05.2017 10:48
      Highlight Da haben wir schon grosses Glück mit unserem Vati Johann Schneider.
      PS: Es darf gelacht werden - oder auf Französisch: rire c'est bon pour la santé ;-(.
      2 6 Melden
  • meliert 15.05.2017 08:56
    Highlight Merkt Herr Schulz nicht wie unbeliebt er in
    der Bevölkerung ist, re
    27 4 Melden
  • Sillum 15.05.2017 08:50
    Highlight EU-Turbo und monströser Schaumschläger endlich ausgebremst. Jetzt finden vielleicht sogar die Deutschen endlich den richtigen Dreh für eine vernünftige Politik.
    Ein Lichtblick.
    29 8 Melden
    • FrancoL 15.05.2017 10:22
      Highlight Was ändert sich denn mit einer erneuten Wahl von Angela Merkel?
      Oder wer soll den richtigen Dreh in Politik finden?
      Die Mannschaft wird wohl genau so aussehen wie heute und in der nahen Vergangenheit.
      Nicht ganz verständlich Dein Kommentar, in Anbetracht der letzten Jahre; gleiche Parteien, gleiche Koalition, gleiche Köpfe.
      8 9 Melden
  • Karl33 15.05.2017 08:34
    Highlight Die lächerliche Politik der Grünen und der SPD - etwas Feminismus, etwas Zuwanderungsjubel, etwas Subventionitis - hat die verdiente Klatsche erhalten.
    31 21 Melden
    • FrancoL 15.05.2017 10:24
      Highlight Naja; Ist Merkel bei der SPD? (Zuwanderungsjubel, Subventionen). Es lehnt sich mit der deutschen Politik zu befassen, dann würde man nicht so einen Nonsens posten.
      22 9 Melden
  • Gelöschter Benutzer 15.05.2017 08:00
    Highlight Es scheint sich ziemlich klar abzuzeichnen, dass die Deutschen nicht Schulz als Kanzler wollen.
    27 1 Melden
    • Richu 15.05.2017 14:29
      Highlight @Trader: Ein zusätzliches Problem für Schulz sind seine "Verbreitung" von Unwahrheiten. Beispielsweise gestern Abend bei Interviews mit ARD und später auf ZDF machte er innert 10 Minuten 2 unterschiedliche Falschaussagen betr. Umfragewerte der SP nach Verkündung seiner Kanzlerkandidatur.
      3 0 Melden
  • rodolofo 15.05.2017 07:14
    Highlight In der Politik ist es wie im Fussball:
    Ein neuer Trainer kann einiges bewirken, aber Spielentscheidend ist immer noch die Mannschaftsleistung!
    Wie ist die Qualität der SpielerInnen?
    Wie ist der Teamgeist?
    Anders als im Fussball entscheiden aber die Zuschauer, wer vom Platz gestellt wird und wer weiterspielen darf.
    Und das macht die Aufgabe für "Trainer Schulz" auch nicht gerade einfacher...
    Eine Partei ist immer im Niedergang und wird von den WählerInnen abgestraft, während Neulinge bejubelt werden, auch wenn die nicht mal wissen, wie ein Fussball überhaupt aussieht!
    Seltsames, ernstes Spiel.
    7 17 Melden
    • Luca Brasi 15.05.2017 10:06
      Highlight "Team Merkel" würde ich jetzt aber nicht als Neulinge bezeichnen. Die ist schon etwas länger am Ruder...
      Neulinge, die keine Ahnung haben, können aber wirklich zu einem Problem werden. In Frankreich haben wir ja die En Marche-Neulinge...
      16 0 Melden
    • rodolofo 15.05.2017 21:33
      Highlight @ Luca Brasi
      Macron ist zwar sehr jung für einen Präsidenten, aber auch kein Neuling.
      Und im Fussball werden die erfolglosen Trainer auch einfach weiter gereicht, so dass sie anderswo einen anderen erfolglosen Trainer ablösen.
      Wichtig ist ja nur, dass "etwas getan" wurde.
      Bei Niederlagen fühlen wir uns immer dazu gedrängt "etwas zu tun".
      Warum eigentlich?
      Die SPD ist geschrumpft. Na und?
      Wir alle schrumpfen, wenn wir den Wachstums-Zenit überschritten haben.
      Ist doch gut für die SPD, wenn all die stromlinienförmigen Karrièristen und Opportunisten abspringen und zur FDP, oder zur CDU überlaufen!
      1 0 Melden

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Kerem Schamberger ist äusserst aktiv auf Facebook. Jeden Tag schreibt er über politische Vorgänge in der Türkei, über kurdische Aktivisten, die verhaftet worden sind, über verschwundene Journalisten, über Anti-Erdogan Demonstrationen. Er übersetzt türkische Zeitungsartikel ins Deutsche und stöbert Nachrichten über Rojava auf, ein de facto autonomes Gebiet in Syrien, in dem die Kurden einen freiheitlichen Staat errichten wollen.

Schamberger ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für …

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