International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
People march in a

«Save Obamacare»-Demo vom 23. März in Los Angeles. Bild: LUCY NICHOLSON/REUTERS

Abstimmung über «Obamacare» zurückgezogen – Trump schiebt Schuld auf Demokraten



Blamage für US-Präsident Donald Trump: Die US-Republikaner haben die Abstimmung über die von ihm gewollte Abschaffung von «Obamacare», der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama, zurückgezogen – mangels Erfolgsaussichten. Das gab die Parteiführung am Freitag in Washington bekannt.

Präsident Trump soll den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, Paul Ryan, um diesen Schritt gebeten haben. Die Republikaner hatten bis kurz vor Beginn der für den Nachmittag (Ortszeit) angesetzten Abstimmung nicht annähernd die erforderlichen 216 Stimmen beisammen.

Vorausgegangen war ein tagelanger Polit-Krimi, bei dem Trump persönlich versucht hatte, ausreichend viele parteiinterne Kritiker umzustimmen. Eine Alternative für die bei Republikanern verhasste Gesundheitsversorgung Obamas war eines der zentralen Wahlversprechen des neuen Präsidenten.

«Wir müssen auf absehbare Zukunft mit »Obamacare« leben», sagte Ryan. «Wir waren kurz davor, aber wir haben es nicht ganz geschafft.» Der Ablauf des Verfahrens sei enttäuschend.

Pelosi: Grosser Tag für das Volk

Die Oppositionschefin im Repräsentantenhaus, die Demokratin Nancy Pelosi, bezeichnete den Freitag dagegen als «grossen Tag für das amerikanische Volk.»

Die Abstimmung galt auch als erste grosse Bewährungsprobe für die Frage, ob Trump in der Lage sei, schwierige politische Projekte im Parlament durchzusetzen. Während der ersten beiden Monate seiner Regierungszeit hatte er vor allem Dekrete erlassen, die keine parlamentarische Debatte erfordern, dementsprechend meist aber auch wenig Wirkung entfaltet hatten.

Kritiker hatten bemängelt, Trump habe den von ihm massgeblich initiierten und vom Sprecher des Abgeordnetenhauses, Ryan, eingebrachten Gesetzesentwurf überhastet vorangetrieben. Er wurde von moderaten Republikanern als zu drastisch und vom konservativen Flügel als zu wenig weitgehend abgelehnt.

«Zu viel staatliche Einmischung»

Manche Republikaner lehnten «Obamacare» unter anderem deshalb ab, weil es aus ihrer Sicht zu viel staatliche Einmischung in den Versicherungsmarkt vorsieht und durch höhere Beiträge für Wohlhabende eine Vermögensumverteilung bedeutet.

Nicht zuletzt wollten die Republikaner die Gesundheitsreform wohl auch deshalb stoppen, weil sie ein Prestige-Projekt der demokratischen Obama-Regierung war. Trump nannte «Obamacare» im Wahlkampf sowie als Präsident immer wieder ein «Desaster». Die Versicherung sei viel zu teuer und belaste Millionen von Amerikanern.

Der republikanische Entwurf sah im Gegensatz zu «Obamacare» keine Versicherungspflicht für alle vor. Ein Programm zur kostenlosen Versicherung für Bedürftige sollte eingeschränkt werden. Die Subventionierung von Beiträgen würde nach Alter und nicht mehr primär nach Einkommen gestaffelt. Die geplanten Zuschüsse über Steuergutschriften sollten deutlich magerer ausfallen als die Hilfen unter «Obamacare».

Hardliner gegen Moderate

Trump erklärte sich nach Medienberichten noch am Donnerstag bei einem Treffen mit dem «Freedom Caucus» genannten rechten Flügel der republikanischen Abgeordneten zu Änderungen bereit. So wurden einige Pflicht-Versicherungsleistungen gestrichen. Das reichte den Berichten zufolge allerdings nicht, um genügend Mitglieder der Fraktion umzustimmen.

Moderaten Republikanern war die Kompromisslösung wiederum zu riskant, weil Millionen bisher versicherter Amerikaner wieder ohne bezahlbare Krankenversicherung dastehen könnten. Den Abgeordneten schlug in ihren Wahlkreisen wachsende Kritik entgegen. Trump hatte gedroht, Abgeordnete würden bei den Kongresswahlen im Herbst 2018 Mandate verlieren, wenn sie nicht zustimmen.

Das unabhängige Budgetbüro des Kongresses schätzt, dass auch mit den jüngsten Nachbesserungen nach dem Plan der Republikaner im kommenden Jahr 14 Millionen weniger Amerikaner krankenversichert wären als unter «Obamacare». Im Jahr 2026 wären es demnach 24 Millionen Versicherte weniger. (sda/dpa/afp/reu)

... und nun schiebt er den Demokraten die Schuld zu

Obama vs. Trump

Die Trumpisierung der Politik

Michael Moore zeigt, wie Trump zu schlagen ist – aber will der überhaupt Präsident werden?

Link to Article

Putin und Trump haben je einen Neuen – und mit denen wird's jetzt richtig gefährlich

Link to Article

Tötet Trump Tesla?

Link to Article

«Zerstörung ist mir sehr wichtig» – die Angst vor Trump und den Atomwaffen

Link to Article

Abonniere unseren Newsletter

54
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
54Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • α Virginis 25.03.2017 23:21
    Highlight Highlight Klar sind die Demokraten schuld und nicht Trumps komplett dämlicher Gegenvorschlag. Sonst wäre ja Trump nicht das, was er ist, ein kranker Narzisst
  • Sapere Aude 25.03.2017 12:27
    Highlight Highlight Zwei Minuten reines Bullshitting was uns da Trump in seiner Ansprache präsentiert. Es ist nicht mal mehr eine Lüge, was er dort erzählt, es ist lediglich eine Ansammlung von zusammenhanglosen Worten mit fehlender logischer Konsistenz. Macht auf der sprachlichen Ebene keinen Sinn mehr, wenn er nicht einmal mehr ganze Sätze formt.
    • α Virginis 25.03.2017 23:38
      Highlight Highlight Sapedre, da kann ich Ihnen nur Recht geben, leider...
    • Sapere Aude 26.03.2017 08:19
      Highlight Highlight Naja gehört zu seiner Methode, damit kann jeder sich herauspicken was ihm gefällt. Dass er dabei nicht einmal in kompletten Sätzen spricht, fällt seinen Jüngern nicht auf.
  • oskar 25.03.2017 08:13
    Highlight Highlight tja, realpolitik ist eben etwas schwieriger als wahlkampf
  • sowhat 25.03.2017 08:13
    Highlight Highlight Hmmm... Es könnte interessant werden, die jenigen, die sich nicht zur Verschlechtetung der Versicherten haben überzeugen lassen, in nächster Zeit im Auge zu behalten. Immerhin hat DT ja eine ziemlich klare Drohung geäussert......
    • α Virginis 25.03.2017 23:40
      Highlight Highlight Die Drohung gin eher an seine eigenen Leute, und somit untergräbt sich der Vollidi** selbst.
  • Midnight 25.03.2017 07:37
    Highlight Highlight Erinnert mich irgendwie an die SVP und die Schlappe bei der USR III. Hauptsache die Anderen sind Schuld wenn die eigene Vorlage 💩 ist 😄😄😄
  • Randy Orton 25.03.2017 07:21
    Highlight Highlight Trumps Partei hat die Mehrheit und hätte es ohne die Demokraten geschafft, wären eine grosse Mehrheit der Republikaner hinter Trumps Idee gestanden. Und jetzt gibt er den Demokraten die Schuld.
    Das wird dann in 2 Jahren lustig wenn die Demokraten wieder die Mehrheit stellen.
  • lilie 25.03.2017 06:34
    Highlight Highlight Ich bin erleichtert, dass Obamacare in Kraft bleibt. Versicherungspflicht für alle ist nicht nur die einzige Lösung, die in einem Erstweltland angebracht ist - es ist auch die günstigste Lösung, logischerweise.

    Obamacare hat aber noch etliche Kinderkrankheiten und sollte überarbeitet werden. Nachdem sein eigener Entwurf (sprich: Schnellschuss) keine Zustimmung fand, wird Trump aber das Gesundheitssystem in Ruhe lassen.

    Das ist tragisch.

    Trotzdem: Auf diese Art können sich alle an das neue System gewöhnen, und vielleicht kommt dann ja mal jemand mit vernüntigen Verbesserungsvorschlägen.
    • α Virginis 25.03.2017 23:31
      Highlight Highlight Hi lilie. Ja, Kinderkrankheiten und noch ein langer Weg bis zum "Optimum". Trotzdem: Versicherungspflicht für alle, wie in der Schweiz, ist allemal besser als das, was ich früher in den USA gesehen habe. Als ich in NY war, traf ich nen Hobo, der hatte Lungenentzündung. Ich ging ins Lenox, gleich neben dem Central Park, aber musste erst zahlen, damit sie sich das arme Schwein mal ansehen... Am Ende zahlte ich für seine Behandlung. Naja, er ist wieder wohlauf, aber DAS kann ja nicht die Lösung sein, oder? Möchte einer auf jemand wie mich warten? Im Regen und so? (sry, war nicht auf Dich gemünzt)
    • lilie 26.03.2017 01:25
      Highlight Highlight @a Virginis: Genau solche Dinge habe ich gehört, und ich finde das unglaublich. In einem zivilisierten Land sollte jeder Zugang zu medizinischer Hilfe haben, unabhängig von seinem Hintergrund.

      Echt toll, dass du geholfen hast! Aber wie du sagst: Das kann nicht die Lösung sein.

      Versicherung für alle müsste selbstverständlich sein. Und wenn ja alle einzahlen, müsste das doch auch günstiger kommen.
  • toobitz 25.03.2017 01:48
    Highlight Highlight Er hat die Mehrheit im Repräsentantenhaus.
    Er hat die Mehrheit im Senat.
    Er hat die Exekutive.
    Und er schiebt es auf die Demokraten.
    Dieser Mann ist einfach nur noch pathetisch.
    • Simon 25.03.2017 08:17
      Highlight Highlight Das englische Wort pathetic und das deutsche Wort pathetisch haben imfall nichts miteinander zu tun.
  • empi 25.03.2017 00:15
    Highlight Highlight Gute Nachrichten von der Trump-Front. Geht doch!
  • EvilBetty 25.03.2017 00:08
    Highlight Highlight ...
    User Image
  • Tom Garret 25.03.2017 00:02
    Highlight Highlight Gute Entwicklung für das Amerikanische Volk. Und Trump zeigt einmal mehr seine dünne Haut...
  • lord byron 24.03.2017 23:43
    Highlight Highlight Amerika hat sich leider weit weg von der Demokratie entfernt. Wie die Time geschrieben hat: "Is the Truth Dead?" Der Präsident der Vereinigten Staaten spielt Frank Underwood, versagt aber auf der ganzen Linie und lässt die Reality Shows leider wieder aufleben. In der Hauptrolle? Er selber.
    • α Virginis 25.03.2017 23:53
      Highlight Highlight Aloha Sir byron^^ Sollte ich Trump Fan sein, würde ich mich vor Ihnen verneigen, aber nein, ich bins nicht ;) Nee, mal ernst: Habe die Time gelesen, und was übrig bleibt, ist ein sehr schaler Nachgeschmack, was die Wahrheitsliebe des POTUS anbelangt. Der Mann ist ein notorischer Wahrheisverneiner und in seinem Nartzissmus wohl nur noch von Erdogan oder Kim Jong-un überholt, wenn überhaupt. Zumindest hat er eines der grössten Atomwaffenarsenals unter seiner Fittiche, wenn auch nicht (zum Glück) allein, und alleine das gibt mir zu denken.
  • Dummbatz Immerklug 24.03.2017 23:34
    Highlight Highlight Jetzt wird the Donald halt die Steuern senken und schon haben ihn dort alle wieder lieb... Pfeiffe!!
  • Butzdi 24.03.2017 22:54
    Highlight Highlight Grundprinzip im Prozessmanagement: Shit in --> Shit out. Manche Sachen kann man nicht vergolden. Ist ja klar, dass jetzt jemand anders Schuld sein soll, aber wer 7 Jahre nur kritisiert, in der langen Zeit nichts Besseres aufstellt und dann mit so einem katastrophalen Hüftschuss meint, Erfolg zu haben, dem ist nicht zu helfen.
    Für mich als Trumpkritiker war es von Montag bis Freitag eine tolle Woche!
  • Gummibär 24.03.2017 22:47
    Highlight Highlight Es ist wirklich kaum zu begreifen, dass die Demokraten ihren Lieblingspräsidenten Donald Trump nicht mit ein paar Stimmen unterstützt haben, damit er die Abweichler in der eigenen Partei überwinden konnte. Wie konnten sie nur dem geliebten Präsidenten so in den Rücken fallen. Schrecklich ist das.
  • stamm 24.03.2017 22:33
    Highlight Highlight Hehehe....wenn man alles glaubt, was in den Medien steht, dann dürften wir der Gesundheits wegen auch nicht so viel Fleisch essen.... Ich behaupte: schlimmer wie Obama und Bush kann es kaum kommen....
  • Töfflifahrer 24.03.2017 22:33
    Highlight Highlight Wie lange geht es wohl bis Trump einen Krieg von Zaun bricht um vom Chaos abzulenken?
  • HabbyHab 24.03.2017 22:22
    Highlight Highlight Sein Einsatz dafür war ja auch sehr gross.
    User Image
  • Töfflifahrer 24.03.2017 22:21
    Highlight Highlight Und Trump schiebt die Schuld auf die Demokraten? Echt jetzt? Man wie ist der denn drauf, ja was glaubt den der, dass die Demokraten diesen Mist noch unterstützen?
    Seine Aussage war doch, alle Amerikaner werden eine bessere und billigere Krankenversicherung erhalten. Die Vorlage war, Einschränkung der Leistungen und Verteuerung, so, dass weniger sich eine Versicherung leisten können. Das sollen die Demokraten unterstützen? Nimmt der Drogen oder ist besoffen?
    • EvilBetty 25.03.2017 00:08
      Highlight Highlight ...
      User Image
  • roger.schmid 24.03.2017 21:47
    Highlight Highlight Und jetzt live: Trump gibt den Demokraten die Schuld für das Debakel.. Es ist wirklich unfassbar.
  • Maett 24.03.2017 21:47
    Highlight Highlight Ja ist die amerikanische Diktatur denn jetzt gar nichts mehr wert?
    • Toerpe Zwerg 25.03.2017 00:21
      Highlight Highlight Zusammenhang?
    • Maett 25.03.2017 14:11
      Highlight Highlight @Toerpe Zwerg: Humor?
    • Toerpe Zwerg 25.03.2017 21:18
      Highlight Highlight Da gibt es Mindestanforderungen ...
  • Chääschueche 24.03.2017 21:46
    Highlight Highlight Dann wird jetzt Lobbyarbeot betrieben bis man die Mehrheit hat... oder man streicht ein paar Punkte oder fügt einige hinzu. Und wenns passt gibts eben wieder eine Abstimmung.

    • Gurgelhals 24.03.2017 22:06
      Highlight Highlight So einfach ist das nicht. Die Tea Partier haben die Vorlage abgelehnt, weil sie Obamacare ersatzlos abschaffen wollen. Die weniger radikalen Reps machen das aber nicht mit, weil dies in ihren umkämpften Wahlbezirken politischer Selbstmord wäre.

      Die Sache geht noch weiter: Die geplanten Steuersenkungen stehen nun auch auf der Kippe, weil sie mehrheitlich durch Einsparungen bei Obamacare hätten finanziert werden sollen. Die Vorlage muss aber budgetneutral sein, damit die Reps die Sperrminorität der Dems im Senat umgehen können.

      Kurz: Trump: 2 Monate im Amt und schon ein "lame duck president".
    • Töfflifahrer 24.03.2017 22:23
      Highlight Highlight @Gurgelhals: Super erklärt, Danke
  • TanookiStormtrooper 24.03.2017 21:35
    Highlight Highlight
    User Image
  • Gurgelhals 24.03.2017 21:34
    Highlight Highlight Ohne Worte.
    User Image
    • Triumvir 25.03.2017 02:05
      Highlight Highlight Doch kleines trotziges Trump-Bubi konnte mit seiner Verschlimmbesserung nicht mal alle eigenen Parteimitglieder überzeugen und ist jetzt total wütend😂💩
    • Baba 25.03.2017 08:32
      Highlight Highlight Tolles Bild 😂. Zum Glück hat er so kleine Hände, sonst würde es schwierig mit dem kleinen Steuerrad 😆...
    • α Virginis 25.03.2017 23:55
      Highlight Highlight Was man so alles mit Photoshop machen kann... :(
  • Darkside 24.03.2017 21:12
    Highlight Highlight Klärt mich auf, wenn eine Abstimmung im Sinne des Regenten keine Aussicht auf Erfolg hat kann seine Truppe die einfach verschieben um noch Lobbyismus zu betreiben bis es passt? Bin nur ich das oder ist das eine sehr entartete Art der Demokratie...
    • pamayer 24.03.2017 21:43
      Highlight Highlight Sehe es ähnlich, so wie die SVP mit Blocher als BR: er war gefangen in Gesetzen und Verordnungen und dem Kollegialitätsprinzip und es stank ihm fürchterlich, konstruktive Arbeit zu leisten.
      Als SVP Boss könnte er stänkern und zündeln, wie es ihm beliebte.

      Trump müsste eben mal arbeiten, sich einlesen und denken - und schon sind wir bei der ersten Hürde, da diese präsidialen Tätigkeiten ihn hoffnungslos überfordern.
    • Töfflifahrer 24.03.2017 22:26
      Highlight Highlight @paymayer: ... einlesen und denken .... Da haben wir doch die Knackpunkte bereits.
    • ThomasHiller 24.03.2017 23:15
      Highlight Highlight Was spricht dagegen, eine auf verlorenem Posten stehende Abstimmung zurückzuziehen?
      Ich meine, ich gönne Trump scheitern auf ganzer Linie.
      Aber eine Idee zu überdenken und eine bessere Lösung zu finden (ich weiß, "Trump" und "besser" in einem Satz haben etwas satanisches an sich) ist ja nicht an sich falsch. Es bleibt peinlich für Trump, ist aber an sich legitim.

      In Deutschland haben wir eine bessere Alternative für so etwas: Vermittlungsausschuss.... ;-)
  • Marshawn 24.03.2017 20:56
    Highlight Highlight Naja, wer konnte auch damit rechnen, dass sich jemand gegen diese Verschlimmbesserung wehren würde? Schliesslich ist es ja auch viel komplexer als angenommen.
  • Tom Garret 24.03.2017 20:07
    Highlight Highlight Jaja und Stunden vor der Wahl hiess es Trump wird nicht gewählt, er wird keine Chance haben. Mal schauen ob morgen wieder das grosse erstaunen herrscht bei den Medien... Ich bin da einiges Vorsichtiger geworden, man kann auch dazu lernen 😉
    • Scaros_2 24.03.2017 21:01
      Highlight Highlight Wenn eine abstimmung zurückgezogen wird gibt es kein rückzug vom rückzug
    • Firefly 24.03.2017 21:40
      Highlight Highlight @Tom, leider lernen manche Leute nichts dazu und unterstützen ein Großmaul auch dann noch, wenn dieses der Welt schon etliche Male klar gemacht hat, dass da nur heisse Luft kommt.
    • Blutgrätscher 24.03.2017 21:44
      Highlight Highlight Wetten?
    Weitere Antworten anzeigen

Warum erscheint Trump, wenn ich «Idiot» suche? Google-CEO erklärt Algorithmus im Kongress

Die Situation ist bekannt: Ein Verantwortlicher einer grossen Tech-Firma sitzt inmitten des US-Kongresses auf einem Stühlchen und muss die Fragen der Abgeordneten über sich ergehend lassen, die – gelinde gesagt – nicht gerade Digital Natives sind.  

Diesmal war es nicht Mark Zuckerberg, der da «gegrillt» wurde, sondern Sundar Pichai, CEO von Google. In der Anhörung ging es um Gerüchte, Google plane eine Suchmaschine für den chinesischen Markt, und allgemein um die Datensammlung des …

Artikel lesen
Link to Article