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EU angeblich vor Einigung über Verteilung von Flüchtlingen

Wohin mit den Flüchtlingen aus Syrien, die in der Türkei leben? Die Innenminister der EU sollen jetzt kurz vor einer Einigung darüber stehen, wie die Menschen auf die Mitgliedsländer verteilt werden. Die meisten nimmt Norwegen.

21.04.16, 07:18 21.04.16, 07:40

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Insgesamt könnten aus der Türkei pro Monat rund 1100 syrische Flüchtlinge in die EU umgesiedelt werden, Deutschland würde monatlich 100 von ihnen aufnehmen. Auf diesen konkreten Verteilungsschlüssel haben sich – zunächst für vier Monate - angeblich die EU-Unterhändler geeinigt, unmittelbar vor einem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Luxemburg. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

Die Verteilung der Flüchtlinge, ein wichtiger Bestandteil des Abkommens mit der Türkei, ist bislang unter den Mitgliedsländern stark umstritten. Der Deal sieht die Rückführung nahezu aller Migranten vor, die illegal aus der Türkei auf griechische Inseln übersetzen. Für jeden Syrer, der von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht wird, soll im Gegenzug ein Syrer legal und auf direktem Wege in die EU umgesiedelt werden.

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Erarbeitet wurden die Pläne der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft auf Grundlage von Aufnahme-Zusagen, die die EU-Staaten bereits im vergangenen Sommer gemacht hatten. Am meisten Flüchtlinge pro Monat würden demnach Norwegen (218), Frankreich (148) und Italien (118) aufnehmen.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass die Zahl der ankommenden Flüchtlinge seit dem Abkommen mit der Türkei gesunken sei: Nur 5847 Migranten kamen in den vergangenen drei Wochen auf den griechischen Inseln an. In den drei Wochen davor, als der Deal mit Ankara noch nicht in Kraft war, hatten deutlich mehr Menschen die Reise gewagt: 26'878 waren in diesem Zeitraum angekommen.

Der türkische Präsident Erdogan drohte jedoch damit, das Abkommen aufzukündigen, sollte Brüssel keine Visafreiheit für türkische Bürger gewähren, ein für Ankara neben der Zahlung von drei Milliarden Euro wesentlicher Bestandteil des Abkommens.

als/dpa

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.
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