International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Frankreich will den Ausnahmezustand verlängern –Amnesty International findet's nicht lustig



Amnesty International kritisiert die Verhängung des Ausnahmezustands in Frankreich. Die Menschenrechtsorganisation hat sich gegen eine erneute Verlängerung ausgesprochen, wie sie die Regierung anstrebt.

Die Massnahmen, darunter nächtliche Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss, Versammlungsverbote und Hausarrest für mutmassliche Gefährder, hätten nur sehr wenige konkrete Ergebnisse gebracht, erklärte die französische Amnesty-Sektion am Donnerstag in Paris. Stattdessen würden zahlreiche Menschen stigmatisiert, einige von ihnen hätten sogar ihre Arbeit verloren.

Die Regierung in Paris hatte am Mittwoch beschlossen, den nach der islamistischen Anschlagsserie vom November mit 130 Toten verhängten Ausnahmezustand bis Ende Mai zu verlängern. Eine umstrittene Gesetzesreform soll zudem die Befugnisse von Polizei und Staatsanwälten stärken, die denen in Zeiten des Ausnahmezustands ähneln.

Kritiker sehen die Reform als Gefahr für die bürgerlichen Freiheitsrechte und bemängeln, die Rolle der unabhängigen Untersuchungsrichter werde geschwächt. Die Nationalversammlung wird Anfang März die Beratungen über die Reform beginnen. Auch die Verlängerung des Ausnahmezustands muss noch vom Parlament abgesegnet werden. (wst/sda/afp)

Abonniere unseren Newsletter

Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Merkel erklärt 101-Jährigen, dass sie nicht Brigitte Macron sei – auf Französisch

Der französische Präsident Emmanuel Macron gedachte am Wochenende zusammen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren. Am Rande kam es zu einer amüsanten Verwechslung.

Bei der Einweihung einer Gedenktafel begrüssten und dankten die beiden Staatsoberhäupter den anwesenden Besuchern. Besonders gefreut hatte sich eine 101-Jährige Frau, wie franceinfo berichtet. Sie war völlig aus dem Häuschen, als Macron auf sie zuging. 

So weit, so gut. …

Artikel lesen
Link to Article